Rechtsprechung
   BGH, 15.09.1999 - I ZR 57/97   

Comic-Übersetzungen II

Neuauflagen von "Walt Disney's Lustigen Taschenbüchern", § 3 UrhG, § 31 Abs. 5 UrhG, Reichweite der Auslegungsregel, Anforderungen an die konkludente weitergehende Einräumung von Rechten bzw. Genehmigung zurückliegender Rechtsverstöße;

§ 242 BGB, keine Verwirkung bei Rechtsunkundigkeit;

(Hinweis zum Verfahrensfortgang: Nach Rückverweisung entscheidet das Kammergericht erneut gegen die Klägerin, auch diese Entscheidung hebt der BGH auf, Urteil vom 22.4.04, Az. I ZR 174/01, "Comic-Übersetzungen III")

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Literatur - Werk - Geistige Schöpfung - Urheber - Schriftstück - Schuldner - Kenntnis - Verwirkung - Anspruch

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Comic-Übersetzung II

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 3, 31 Abs. 5 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; UrhG § 3
    Comic-Übersetzungen II, Urheberrechtsfähigkeit der Übersetzung eines Sprachwerkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Comic-Übersetzungen werden durch das Urheberrecht geschützt

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 140
  • NJW-RR 2000, 997 (Ls.)
  • MDR 2000, 535
  • GRUR 2000, 144
  • DB 2000, 973
  • ZUM 2000, 160



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Wird zitiert von ... (87)  

  • BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 765/10

    Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im

    Muss der Verpflichtete davon ausgehen, dass der Berechtigte von den ihm zustehenden Ansprüchen nichts weiß (vgl. BAG 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 - BAGE 97, 326; BGH 15. September 1999 - I ZR 57/97 - zu II 4 der Gründe, NJW 2000, 140) , kann er nicht darauf vertrauen, der Berechtigte werde wegen des Zeitablaufs seine Rechte nicht mehr geltend machen (vgl. BGH 12. März 2008 - XII ZR 147/05 - zu II 3 der Gründe, NJW 2008, 2254) .
  • OLG Frankfurt, 27.04.2016 - 23 U 50/15

    Berechnung der Rückgewähransprüche nach Darlehenswiderruf

    Da es auf das Vertrauen des anderen Teils ankommt, fehlt es an dem für die Verwirkung erforderlichen Vertrauenstatbestand, wenn der andere Teil davon ausgehen muss, dass der Berechtigte keine Kenntnis von seinem Recht hat (BGH NJW 2000, 140 [BGH 15.09.1999 - I ZR 57/97] ; vgl. z.B. Landgericht Dortmund, Urt.v. 20.12.2013 - 3 O 35/13 -).
  • OLG Stuttgart, 24.01.2017 - 6 U 96/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Verwirkung des Widerrufsrechts durch Abschluss einer

    Soweit die Verwirkung aber an das Tatbestandsmerkmal geknüpft wird, dass der Verpflichtete aus dem Verhalten des Berechtigten das Vertrauen geschöpft hat, dieser werde sein Recht nicht mehr ausüben, spricht es gegen die Annahme dieses Vertrauenstatbestandes, wenn der Schuldner davon ausgehen muss, dass der Berechtigte von den ihm zustehenden Ansprüchen nichts weiß (vgl. BGH v. 15.9.1999 - I ZR 57/97, Rn. 24; Grüneberg in: Palandt, BGB, 76. Aufl., § 242 Rn. 95 und Rn. 107).
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