Rechtsprechung
   BGH, 15.09.2016 - IX ZB 67/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,32075
BGH, 15.09.2016 - IX ZB 67/15 (https://dejure.org/2016,32075)
BGH, Entscheidung vom 15.09.2016 - IX ZB 67/15 (https://dejure.org/2016,32075)
BGH, Entscheidung vom 15. September 2016 - IX ZB 67/15 (https://dejure.org/2016,32075)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,32075) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 2 InsO, § 287 Abs 1 S 2 InsO
    Insolvenzeröffnungsverfahren: Hinweispflicht des Gerichts auf Restschuldbefreiungsmöglichkeit nach zweitem Gläubigerantrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Entbehrlichkeit eines Hinweises auf die Möglichkeit der Erlangung einer Restschuldbefreiung nach einem Gläubigerantrag

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine erneute Belehrung des Schuldners bei zweitem Gläubigerantrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Entbehrlichkeit eines Hinweises auf die Möglichkeit der Erlangung einer Restschuldbefreiung nach einem Gläubigerantrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 20 Abs. 2; InsO § 287 Abs. 1 S. 2
    Entbehrlichkeit eines Hinweises auf die Möglichkeit der Erlangung einer Restschuldbefreiung nach einem Gläubigerantrag

  • rechtsportal.de

    InsO § 20 Abs. 2 ; InsO § 287 Abs. 1 S. 2
    Entbehrlichkeit eines Hinweises auf die Möglichkeit der Erlangung einer Restschuldbefreiung nach einem Gläubigerantrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der zweite Gläubigerantrag - und der gerichtliche Hinweis auf die Restschuldbefreiung

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Leitsatz)

    Hinweispflicht des Gerichts auf Restschuldbefreiungsmöglichkeit nach Gläubigerantrag

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 40
  • ZIP 2016, 81
  • MDR 2016, 1353
  • NZI 2016, 879
  • WM 2016, 2033



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Frankenthal, 19.03.2019 - 1 T 5/19

    Stellen eines Eigenantrags des Schuldners mit dem Antrag auf Restschuldbefreiung

    Eine vergleichbare Erläuterung wie in einem weiteren dem Bundesgerichtshof vorliegenden Verfahren, dass "ein Antrag auf Erteilung von Restschuldbefreiung in diesem Verfahren nicht mehr zulässig wäre" (BGH, Beschl. vom 15.09.2016 - IX ZB 67/15) ist dort gerade nicht erfolgt.
  • LG Frankfurt/Main, 14.06.2017 - 7 O 32/17
    Das Gericht vertritt die Auffassung, dass die von der Beklagten zu zahlende Nutzungsentschädigung mit 2, 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz anzusetzen ist, da das Darlehen durch die Bestellung von Grundpfandrechten gesichert war (BGH,Versäumnisurteil vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, Rn. 19, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 18.5.2016 - 17 U 61/15 = NJW-RR 2017, 42 [BGH 15.09.2016 - IX ZB 67/15] , beck-online).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht