Rechtsprechung
   BGH, 15.09.2016 - V ZB 49/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,33218
BGH, 15.09.2016 - V ZB 49/15 (https://dejure.org/2016,33218)
BGH, Entscheidung vom 15.09.2016 - V ZB 49/15 (https://dejure.org/2016,33218)
BGH, Entscheidung vom 15. September 2016 - V ZB 49/15 (https://dejure.org/2016,33218)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,33218) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Haft trotz fehlender Benachrichtigung der von dem Inhaftierten angegebenen Person

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer Haft trotz fehlender Benachrichtigung der von dem Inhaftierten angegebenen Person

  • rechtsportal.de

    GG Art. 104 Abs. 4 ; FamFG § 417 Abs. 2 S. 3
    Rechtmäßigkeit einer Haft trotz fehlender Benachrichtigung der von dem Inhaftierten angegebenen Person

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 21.01.2016 - V ZB 6/14

    Zurückschiebungshaft: Rechtswidrigkeit eines Haftanordnungsbeschlusses bei

    Auszug aus BGH, 15.09.2016 - V ZB 49/15
    Dieser Verstoß führt aber nicht zur Rechtswidrigkeit der Haft (vgl. Senat, Beschluss vom 21. Januar 2016 - V ZB 6/14, FGPrax 2016, 88 Rn. 10).
  • BGH, 18.02.2016 - V ZB 23/15

    Abschiebungshaftsache: Haftgrunds der Fluchtgefahr nach Ablauf der Frist zur

    Auszug aus BGH, 15.09.2016 - V ZB 49/15
    Eine Verletzung des Anspruchs auf Gewährung des rechtlichen Gehörs führt nur dann zur Rechtswidrigkeit der Entscheidung, wenn das Verfahren ohne den Verstoß zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (Senat, Beschlüsse vom 16. Juli 2014 - V ZB 80/13, InfAuslR 2014, 384 Rn. 8 f. und vom 18. Februar 2016 - V ZB 23/15, InfAuslR 2016, 235 Rn. 23).
  • BGH, 16.07.2014 - V ZB 80/13

    Zurückschiebungshaftsache: Aufhebung bzw. Rechtswidrigkeitsfeststellung für die

    Auszug aus BGH, 15.09.2016 - V ZB 49/15
    Eine Verletzung des Anspruchs auf Gewährung des rechtlichen Gehörs führt nur dann zur Rechtswidrigkeit der Entscheidung, wenn das Verfahren ohne den Verstoß zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (Senat, Beschlüsse vom 16. Juli 2014 - V ZB 80/13, InfAuslR 2014, 384 Rn. 8 f. und vom 18. Februar 2016 - V ZB 23/15, InfAuslR 2016, 235 Rn. 23).
  • BVerfG, 14.05.2020 - 2 BvR 2345/16

    Haftanordnung unter Verstoß gegen Pflicht zur Benachrichtigung einer

    Mit Beschluss vom 15. September 2016 (V ZB 49/15), zugestellt am 10. Oktober 2016, wies der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde zurück.
  • BGH, 25.10.2022 - XIII ZB 44/20

    Anordnung der Haft eines Betroffenen zur Sicherung seiner Abschiebung;

    Die Rechtsbeschwerde legt nicht dar, dass das Verfahren ohne den Verstoß zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 18. Februar 2016 - V ZB 23/15, InfAuslR 2016, 235 Rn. 23; vom 15. September 2016 - V ZB 49/15, juris Rn. 2, jeweils mwN; s.a. BVerfG, Beschluss vom 14. Mai 2020 - 2 BvR 2345/16, InfAuslR 2020, 343 Rn. 61).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht