Rechtsprechung
   BGH, 15.10.1998 - I ZR 69/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,189
BGH, 15.10.1998 - I ZR 69/96 (https://dejure.org/1998,189)
BGH, Entscheidung vom 15.10.1998 - I ZR 69/96 (https://dejure.org/1998,189)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 1998 - I ZR 69/96 (https://dejure.org/1998,189)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    UWG § 1; Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Oktobe... r 1997 zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung zwecks Einbeziehung der vergleichenden Werbung (ABl. Nr. L 290 vom 23. 10. 1997, S. 18)

  • webshoprecht.de

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die bloße Aufforderung zu einem Vergleich unter den Begriff der vergleichenden Werbung fällt

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 1; Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Oktobe... r 1997 zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung zwecks Einbeziehung der vergleichenden Werbung (ABl. Nr. L 290 vom 23.10.1997, S. 18)
    "Vergleichen Sie"

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Zum Vergleich auffordernde Werbung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vergleichende Werbung - Zulässigkeit - Verunglimpfung - Nichtidentische Produkte - Substitutionsprodukt - Unlautere Rufausnutzung

  • werbung-schenken.de

    Vergleichen Sie

    UWG § 1; 97/55/EG
    Vergleichende Werbung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufforderung zum Vergleich als zulässige vergleichende Werbung ("Vergleichen Sie")

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Werbevergleich bei nichtidentischen Produkten - Zulässigkeitsvoraussetzungen nach der EG-Richtlinie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff und Zulässigkeit vergleichender Werbung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, § 1
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • BGHZ 139, 378
  • NJW 1999, 948
  • ZIP 1999, 673
  • MDR 1999, 820
  • GRUR Int. 1999, 453
  • WM 1999, 397



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Wird zitiert von ... (42)  

  • BGH, 05.02.2004 - I ZR 171/01

    Genealogie der Düfte

    Vergleichende Werbung, die den Mitbewerber erkennbar machte, verstieß bereits zuvor im Blick auf die umzusetzende Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung zwecks Einbeziehung der vergleichenden Werbung (ABl. Nr. L 290 v. 23.10.1997, S. 18) nicht mehr grundsätzlich gegen § 1 UWG, sondern war als zulässig anzusehen, sofern die unter Art. 3a Abs. 1 Buchst. a-h der Richtlinie 97/55/EG genannten Voraussetzungen erfüllt waren (vgl. BGHZ 138, 55, 59 - Testpreis-Angebot; 139, 378, 381 - Vergleichen Sie; BGH, Urt. v. 23.4.1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 71 = WRP 1998, 1065 - Preisvergleichsliste II).

    Adressat der Werbung können der Wiederverkäufer, der Verkaufsberater sowie der Verbraucher sein (BGHZ 139, 378, 382, 384 - Vergleichen Sie; Köhler in Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., § 2 Rdn. 23).

    Es müssen über die bloße Nennung der Marke, des Handelsnamens oder anderer Unterscheidungszeichen eines Mitbewerbers hinausreichende Umstände hinzutreten, um den Vorwurf wettbewerbswidriger Rufausnutzung begründen zu können (BGHZ 139, 378, 387 - Vergleichen Sie).

    Die Duftvergleichslisten der Beklagten erwecken nicht den Anschein, die Beklagte wolle sich hinsichtlich der - nur nummernmäßig bezeichneten - Parfums an einen von den Klägerinnen für ihre Produkte begründeten guten Ruf anhängen oder dessen Ausstrahlungswirkungen ausnutzen (vgl. BGHZ 139, 378, 387 - Vergleichen Sie).

    Es ist nicht erforderlich, daß der angesprochene Verkehr die im Werbevergleich angeführten Eigenschaften ohne jeden Aufwand nachprüfen kann (BGHZ 139, 378, 385 - Vergleichen Sie).

  • BGH, 15.07.2004 - I ZR 37/01

    "Aluminiumräder"; Zulässigkeit der Werbung für eigene unter Abbildung von fremden

    Hält sich die Bezugnahme in diesen Grenzen, ist eine darin zwangsläufig liegende Anlehnung an den Ruf und den Verkaufserfolg des fremden Herstellers hinzunehmen (BGH, Urt. v. 28.3.1996 - I ZR 39/94, GRUR 1996, 781, 782 f. = WRP 1996, 713 - Verbrauchsmaterialien; BGHZ 139, 378, 387 - Vergleichen Sie; BGH, Urt. v. 2.10.2002 - I ZR 90/00, GRUR 2003, 444, 445 = WRP 2003, 637 - "Ersetzt"; vgl. ferner EuGH, Urt. v. 25.10.2001 - Rs. C-112/99, Slg. 2001, I-7945 Tz. 53 ff. = GRUR 2002, 354 = WRP 2001, 1432 - Toshiba/Katun).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 171/04

    Saugeinlagen

    Dabei ist es ohne Belang, ob sich die vergleichende Werbung an Endverbraucher oder Unternehmen richtet (BGHZ 139, 378, 382, 384 - Vergleichen Sie).
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