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   BGH, 15.10.2015 - V ZR 52/15   

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https://dejure.org/2015,43110
BGH, 15.10.2015 - V ZR 52/15 (https://dejure.org/2015,43110)
BGH, Entscheidung vom 15.10.2015 - V ZR 52/15 (https://dejure.org/2015,43110)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - V ZR 52/15 (https://dejure.org/2015,43110)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde im Rahmen eriner einstweiligen Verfügung zur Eintragung eines Widerspruchs gegen eine Auflassungsvormerkung ins Grundbuch wegen Vorliegens einer betreuten Demenzerkrankung der Grundstücksverkäuferin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 544 Abs. 7 ; BeurkG §11; BeurkG §17
    Nichtzulassungsbeschwerde im Rahmen eriner einstweiligen Verfügung zur Eintragung eines Widerspruchs gegen eine Auflassungsvormerkung ins Grundbuch wegen Vorliegens einer betreuten Demenzerkrankung der Grundstücksverkäuferin

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 24.02.2016 - XII ZR 5/15

    Mietvertrag über eine Freifläche zur Errichtung eines Mobilfunkmastes:

    Zum anderen ist gegebenenfalls zu berücksichtigen, dass es dem Erstofferenten aufgrund der Umstände des Einzelfalls gemäß § 242 BGB verwehrt sein kann, sich auf die Verspätung der Annahme zu berufen (vgl. hierzu allerdings BGH Urteil vom 27. September 2013 - V ZR 52/15 - NJW 2014, 854 Rn. 22 ff.).
  • BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17

    Beweisverfahren: Pflicht zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten Partei

    Denn auch darin würde eine nicht zulässige vorweggenommene tatrichterliche Beweiswürdigung liegen (§ 286 Abs. 1 ZPO; vgl. BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2015 - V ZR 52/15, juris Rn. 9; vom 21. September 2017 - V ZR 64/17, juris Rn. 19; vom 27. September 2017 - XII ZR 54/16, NJW-RR 2018, 74 Rn. 7).
  • OLG München, 27.09.2016 - 34 Wx 235/16

    Geschäftsunfähigkeit bei Erklärung der Auflassung

    b) Als weiteres Mittel der Behebung kommt die Vorlage eines im zivilgerichtlichen Verfahren erstrittenen rechtskräftigen Urteils in Betracht, das feststellt, dass die Auflassung vom 28.12.2007 wirksam ist (vgl. BayObLG vom 9.11.1989, BReg 2 Z 84/89, juris Rn. 4 und 16; auch BGH vom 15.10.2015, V ZR 52/15, juris).
  • OLG München, 29.08.2019 - 34 Wx 18/19

    Verfahren wegen Eintragung einer Auflassung

    Als weiteres Mittel der Behebung kommt auch die Vorlage eines im zivilgerichtlichen Verfahren erstrittenen rechtskräftigen Urteils nicht in Betracht, das feststellt, dass die Auflassung vom 28.12.2007 wirksam ist (vgl. BayObLG vom 9.11.1989, BReg 2 Z 84/89, juris Rn. 4 und 16; auch BGH vom 15.10.2015, V ZR 52/15, juris).
  • OLG Nürnberg, 27.11.2019 - 12 U 1381/18

    Scahdensersatz wegen Nichterfüllung eines Gewerbmietvertrages

    Zum anderen könnte es der Streithelferin bzw. der Beklagten als deren Rechtsnachfolgerin nach den gesamten Umständen des Einzelfalls gemäß § 242 BGB verwehrt sein, sich auf die Verspätung der Annahme zu berufen (vgl. hierzu allerdings BGH Urteil vom 27. September 2013 - V ZR 52/15 - NJW 2014, 854 Rn. 22 ff.).
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