Rechtsprechung
   BGH, 15.10.2020 - I ZR 210/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,35305
BGH, 15.10.2020 - I ZR 210/18 (https://dejure.org/2020,35305)
BGH, Entscheidung vom 15.10.2020 - I ZR 210/18 (https://dejure.org/2020,35305)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2020 - I ZR 210/18 (https://dejure.org/2020,35305)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,35305) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Vorwerk

    § 14 Abs 2 S 1 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 2 S 1 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 S 1 Nr 3 MarkenG, § 5 Abs 1 S 1 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 Alt 2 UWG

  • IWW
  • JurPC

    Vorwerk

  • rewis.io

    Täuschung über die Identität eines Anbieters auf einer Online-Platform aus markenrechtlicher Sicht und als irreführende geschäftliche Handlung - Vorwerk

  • Betriebs-Berater

    Vorwerk - keine Beeinträchtigung der Herkunftshinweisfunktion bei Täuschung über die Identität eines Anbieters ohne herkunftstäuschendes Potential

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Täuschung über Identität eines Anbieters

  • kanzlei.biz

    Kein Markenrechtsverstoß bei Täuschung über den Anbieter

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Marken- und lauterkeitsrechtliche Unterlassungsansprüche bei keyword-Werbung in Suchmaschine - Vorwerk

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Wettbewerbsrecht: Vorwerk

  • datenbank.nwb.de

    Vorwerk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Täuschung über den Anbieter, nicht aber die Herkunft eines Produkts stellt keinen Markenrechtsverstoß dar / Amazon vs. Vorwerk

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Täuschung über Identität des Anbieters auf Online-Handelsplattform nicht vom Schutzbereich des Markenrechts erfasst wenn nicht über Hersteller getäuscht wird

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Täuschung über Identität eines Anbieters

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lockwerbung mit Herstellermarken durch Amazon über Adwords oder Bing-Ads

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Täuschung über Identität eines Anbieters auf Online-Plattform kann Wettbewerbsverstoß sein

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß bei Täuschung über Identität des Anbieters - Irreführung durch fehlerhafte Identität auf Online Marktplatz Amazon ?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Google-Ads von Amazon markenrechtlich nicht zu beanstanden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 230
  • MDR 2021, 47
  • GRUR 2020, 1311
  • MMR 2021, 143
  • MIR 2020, Dok. 083
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 26.01.2023 - I ZR 27/22

    Haftung für Affiliate-Partner

    Sie ergibt sich aus Art. 7 Nr. 2 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Brüssel-Ia-VO), weil die Klägerin geltend macht, das den Beklagten zuzurechnende Verhalten des Betreibers der Internetseite s.    .de verletze das Wettbewerbsrecht und verursache einen Schaden im Zuständigkeitsbereich der angerufenen deutschen Gerichte (vgl. EuGH, Urteil vom 5. Juni 2014 - C-360/12, GRUR 2014, 806 [juris Rn. 57 f.] = WRP 2014, 1047 - Coty Germany; BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, GRUR 2020, 1311 [juris Rn. 16 f.] = WRP 2021, 42 - Vorwerk, mwN; zu Art. 5 Nr. 3 der Verordnung [EG] Nr. 44/2001 [Brüssel-I-VO] vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2016 - I ZR 65/14, GRUR 2016, 946 [juris Rn. 14 f.] = WRP 2016, 958 - Freunde finden; zur Abgrenzung von EuGH, Urteil vom 16. Mai 2013 - C-228/11, NJW 2013, 2099 - Melzer vgl. OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2020, 386 [juris Rn. 36 f.]).
  • BGH, 14.07.2022 - I ZR 121/21

    Google-Drittauskunft - Markenrechtsverletzung im Internet: Umfang der

    Die Klägerin macht die Verletzung von im Inland geschützten Kennzeichenrechten - ihrer Marke und ihres Unternehmenskennzeichens - mittels eines in Deutschland abrufbaren und bestimmungsgemäß an den inländischen Verkehr gerichteten Internetangebots geltend (vgl. BGH, Urteil vom 15. Februar 2018 - I ZR 201/16, GRUR 2018, 935 [juris Rn. 17] = WRP 2018, 1081 - goFit; Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, GRUR 2020, 1311 [juris Rn. 16] = WRP 2021, 42 - Vorwerk).
  • OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

    Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals in

    Zu den Funktionen der Marke gehören dabei neben der Hauptfunktion der Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung auch deren anderen Funktionen wie etwa die Gewährleistung der Qualität der mit ihr gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung oder die Kommunikations-, Investitions- oder Werbefunktion (BGH, GRUR 2020, 1311 Rn. 45 - Vorwerk).
  • OLG Düsseldorf, 10.02.2022 - 15 U 16/21

    Bewerbung eines Angebots von Mobilfunkdienstleistungen; Bewerbung mit "Bester

    Das Erfordernis des Rechtsschutzbedürfnisses soll verhindern, dass Rechtsstreitigkeiten in das Stadium der Begründetheitsprüfung gelangen, für die eine solche Prüfung nicht erforderlich ist (BGH GRUR 2020, 1311 - Vorwerk; BGH GRUR 2017, 1236 - Sicherung der Drittauskunft; BGH NJW 1996, 2036).

    Darüber hinaus steht es einem Kläger bzw. Verfügungskläger grundsätzlich frei, ein und dieselbe Verletzungsform unter mehreren Gesichtspunkten anzugreifen und diese Angriffe zum Gegenstand eigenständig formulierter Klageanträge zu machen (BGH GRUR 2020, 1311 - Vorwerk; BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser).

  • KG, 14.09.2022 - 24 U 9/22

    Ziemiak-Interview

    Die Verfügungsklägerinnen mussten nicht angegeben, in welcher Reihenfolge sie ihre Ansprüche auf die verschiedenen Streitgegenstände stützen (dazu beispielsweise BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, Randnummer 21 - Vorwerk - oder BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, Randnummer 12 ff.).
  • KG, 25.03.2021 - 5 U 15/20

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Werbung mit

    Grundsätzlich haben sie einen Anspruch darauf, dass die staatlichen Gerichte ihr Anliegen sachlich prüfen und darüber entscheiden (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, Rn. 27, juris - Vorwerk; Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 58/16, Rn. 37, juris - Sicherung der Drittauskunft, mwN).

    Es steht dem Kläger jedoch frei, die von ihm beanstandete konkrete Verletzungsform (den auf den in Bezug genommenen Screenshots wiedergegebenen Ausschnitt aus dem Onlineshop der Beklagten und die dort enthaltenen Werbeaussagen) unter mehreren Gesichtspunkten anzugreifen und diese Angriffe zum Gegenstand eigenständig formulierter Klageanträge zu machen (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, Rn. 28, juris - Vorwerk; Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11, BGHZ 194, 314 Rn. 25 - Biomineralwasser; Senat, Beschluss vom 15. Oktober 2020 - 5 W 1100/20, GRUR-RS 2020, 33999 Rn. 15, beck-online).

    Eine geschäftliche Handlung ist gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG irreführend, wenn sie unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben über - nachfolgend aufgezählte - Umstände enthält (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, Rn. 55, juris - Vorwerk; Urteil vom 25. Juni 2020 - I ZR 96/19, Rn. 14, juris - LTE Geschwindigkeit).

  • KG, 12.05.2021 - 5 W 58/21

    Copyright-Inkasso - Rechtsschutzbedürfnis und Dringlichkeitsvermutung für den

    Grundsätzlich haben sie einen Anspruch darauf, dass die staatlichen Gerichte ihr Anliegen sachlich prüfen und darüber entscheiden (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, Rn. 27, juris - Vorwerk; Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 58/16, Rn. 37, juris - Sicherung der Drittauskunft, mwN).
  • KG, 04.10.2022 - 5 U 1048/20

    Ansprüche auf Unterlassung von unzulässiger Werbung für "Biform Pflanzliches

    Eine Irreführung liegt vor, wenn das Verständnis, das eine Angabe bei einem erheblichen Teil der Verkehrskreise erweckt, an die sie sich richtet, mit den wirklichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18 -, Rn. 55, juris - Vorwerk; Urteil vom 25. Juni 2020 - I ZR 96/19 -, Rn. 14, juris - LTE-Geschwindigkeit; Urteil vom 08. März 2012 - I ZR 202/10 -, Rn. 19, juris - Marktführer Sport).
  • OLG Düsseldorf, 22.06.2022 - 15 U 50/21
    Zu den unerlaubten Handlungen im Sinne dieser Vorschrift zählen auch Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (für Markenrechtsverletzungen: EuGH, GRUR 2012, 654 Rn 24 - Wintersteiger/Products 4U; BGH, GRUR 2020, 1311 Rn 14 - Vorwerk; BGH, GRUR 2018, 924 Rn 15 - Ortlieb I; BGH, GRUR 2012, 621 Rn 18 - OSCAR; für Urheberrechtsverletzungen: BGH, GRUR 2016, 1048 - An evening with Marlene Dietrich).

    Sofern für die Begründung des Gerichtsstands der unerlaubten Handlung nach Art. 7 Nr. 2 Brüssel-Ia-VO wegen behaupteter Patentverletzung mittels Internetangebot darüber hinausgehend erforderlich sein sollte, dass sich der Internetauftritt bestimmungsgemäß (auch) auf das Inland richtet (offen gelassen für das Markenrecht: BGH, GRUR 2018, 924 Rn 18 - Ortlieb I; möglicherweise aber "stillschweigend" entschieden in BGH, GRUR 2020, 1311 Rn 16 - Vorwerk; anders zum Urheberrecht: BGH, GRUR 2016, 1048, 1049 - "An Evening with Marlene Dietrich"; insofern ausdrücklich Aufgabe von BGH, GRUR 2010, 628 - Vorschaubilder I), wäre auch dieser Anforderung im vorliegenden Fall genügt.

  • OLG München, 18.02.2021 - 29 U 1202/20

    Ein Herz für Tiere

    Soweit der angesprochene Verkehr die dort angebrachte Aussage "Ein Herz für Tiere" als losgelöst von den konkreten Herzen auffassen sollte, fehlte es mangels hinreichendem Bezug zu den Herzen bereits an der erforderlichen Kennzeichnung "für" Waren, so dass eine markenmäßige Benutzung von vornherein ausscheiden würde, da eine Benutzung "für" Waren regelmäßig eine Verwendung des Zeichens in der Weise erfordert, dass eine nach außen erkennbare kennzeichnende Verbindung zwischen dem angegriffenen Zeichen und den vertriebenen Waren hergestellt wird (vgl. die entsprechend vorzunehmende Abgrenzung zur Imagewerbung: BGH, GRUR 2020, 1311 Rn. 38 - Vorwerk).
  • OLG Hamburg, 02.12.2020 - 3 U 46/20

    Unterlassungsanspruch bei Beeinträchtigung einer Markenfunktion

  • LG Nürnberg-Fürth, 19.08.2022 - 4 HKO 3466/22

    Ernsthafte Benutzung eines Zeichens für Marketing

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht