Rechtsprechung
   BGH, 15.11.1996 - V ZR 132/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,7555
BGH, 15.11.1996 - V ZR 132/95 (https://dejure.org/1996,7555)
BGH, Entscheidung vom 15.11.1996 - V ZR 132/95 (https://dejure.org/1996,7555)
BGH, Entscheidung vom 15. November 1996 - V ZR 132/95 (https://dejure.org/1996,7555)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Überprüfbarkeit einer Vertragsauslegung des Berufungsgerichts durch den Bundesgerichtshof (BGH) - Anspruch auf erhöhte Erbbauzinszahlung - Erbbaurechtsvertrag zwischen Deutscher Bundesbahn (DB) und Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) - Erhöhung des Grundstückswertes - Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.10.2005 - V ZR 241/04

    Voraussetzungen der Zurückweisung von Parteivorbringen wegen Überschreitung einer

    Die Verletzung des Verfahrensgrundrechts folgt daraus, dass der Beklagten unter Verstoß gegen die Vorschriften der Zivilprozessordnung das Fragerecht an den Gutachter aus §§ 402, 397 Abs. 1 ZPO zu Unrecht versagt worden ist (BVerfG NJW-RR 1996, 183, 185; NJW 1998, 2273, 2274 und Senat, Urt. v. 15. November 1996, V ZR 132/95, LM BGB § 315 Nr. 52a).
  • BGH, 25.10.2002 - V ZR 396/01

    Rechtsfolgen der Festsetzung des Erbbauzinses nach nur vorläufiger Bestimmung

    Die Auslegung des Berufungsgerichts kann daher vom Revisionsgericht nicht unbeschränkt (§ 549 Abs. 1 ZPO a.F.), sondern nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht gesetzliche Auslegungsregeln, allgemein anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt bzw. erheblichen Auslegungsstoff übergangen hat (Senatsurt. v. 15. November 1995, V ZR 132/95, LM § 315 BGB Nr. 52 a, u. v. 21. September 2001, V ZR 14/01, WM 2002, 598, 599).
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