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   BGH, 15.11.2004 - II ZR 394/03   

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https://dejure.org/2004,8761
BGH, 15.11.2004 - II ZR 394/03 (https://dejure.org/2004,8761)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2004 - II ZR 394/03 (https://dejure.org/2004,8761)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2004 - II ZR 394/03 (https://dejure.org/2004,8761)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Revision eines Urteils zu wechselseitigen Ansprüchen aus mehreren Darlehensverträgen; Richtlinienkonforme Auslegung des § 5 Abs. 2 des Haustürwiderrufgesetzes (HaustürWG); Anwendbarkeit des Haustürwiderrufgesetzes auf im Rahmen einer Privatwohnung mündlich abgeschlossene ...

  • Judicialis

    HaustürWG § 3; ; HaustürWG § ... 1 Abs. 1 Nr. 1; ; HaustürWG § 5 Abs. 2; ; HaustürWG § 1 Abs. 1; ; HaustürWG § 2 Abs. 1; ; HaustürWG § 2 Abs. 1 Satz 3; ; HaustürWG § 2 Abs. 1 Satz 4; ; HaustürWG § 3 Abs. 1 Satz 1; ; VerbrKrG § 7; ; VerbrKrG § 9; ; VerbrKrG § 9 Abs. 4; ; VerbrKrG § 9 Abs. 1; ; VerbrKrG § 9 Abs. 2; ; VerbrKrG § 9 Abs. 3; ; BGB § 123 Abs. 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 826 Abs. 1 § 280
    Einwendungsdurchgriff bei einer kreditfinanzierten Fondsbeteiligung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 06.12.2005 - 6 U 110/05

    Rückabwicklung eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines

    Jedenfalls unzutreffende Belehrungen lassen sich auch nicht dadurch rechtfertigen, dass es § 2 Abs. 1 Abs. 3 HWiG in einer reduzierenden Auslegung nicht verbietet, ursprünglich durch das VerbrKrG gebotene zutreffende Zusätze in die Belehrung aufzunehmen (so bei einer Belehrung über ein verbundenes Geschäft nach dem VerbrKrG Senat 6 U 82/03 Urteil vom 23.11.2004 S. 30ff = WM 2005, 972, 978f; a.A. allerdings BGH Urteile vom 14.06.2004 II ZR 385/02 und vom 15.11.2004 II ZR 394/03; nochmals a.A. OLG Schleswig WM 2004, 1159, 1163f, dessen Auffassung aber nur dann überzeugen würde, wenn insgesamt von einer gespaltenen Auslegung des HWiG ausgegangen würde).
  • LG Berlin, 29.03.2006 - 26 O 136/05
    Das Gericht folgt auch insoweit dem BGH, der mit dem Urteil vom 15. November 2004 (- II ZR 394/03 -, mit weiteren Nachweisen, Anlage U 14) entschieden hat, dass eine Widerrufsbelehrung nach § 9 Abs. 2 VerbrKrG , wie sie auch hier der Klägerin erteilt wurde, nicht ordnungsgemäß i.S.d. § 2 Abs. 1 HWiG a.F. ist.

    Zur Begründung wird auf die Ausführungen in der Entscheidung vom 15. November 2004 (a.a.O.) verwiesen, die auch die hiervon der Beklagten erhobenen Bedenken betreffen.

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