Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2007 - IX ZR 212/06   

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https://dejure.org/2007,983
BGH, 15.11.2007 - IX ZR 212/06 (https://dejure.org/2007,983)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2007 - IX ZR 212/06 (https://dejure.org/2007,983)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2007 - IX ZR 212/06 (https://dejure.org/2007,983)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Maßgeblichkeit des Differenzbetrages aus verrechneten Einzahlungen und berücksichtigungsfähigen Auszahlungen für die Anfechtung der Rückführung eines Kontokorrentkredits; Herstellung der Aufrechnungslage als kongruente Erfüllung der Kontokorrentabrede im ungekündigten ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Berechnung des Anfechtungszeitraums bei mehreren Insolvenzanträgen

  • zvi-online.de

    InsO § 139 Abs. 2, § 96 Abs. 1 Nr. 3, § 131 Abs. 1 Nr. 1
    Zur Berechnung des Anfechtungszeitraums bei mehreren Insolvenzanträgen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Anfechtung der Rückführung eines Kontokorrentkredits; zur Berechnung des Anfechtungszeitraums bei Vorliegen mehrerer Insolvenzanträge in einer einheitlichen Insolvenz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung der Rückführung eines Kontokorrentkredits; Berechnung des Anfechtungszeitraums

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anfechtung der Rückführung eines Kontokorrentkredits

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 139 Abs. 2, § 96 Abs. 1 Nr. 3, § 131 Abs. 1 Nr. 1
    Zur Berechnung des Anfechtungszeitraums bei mehreren Insolvenzanträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 645
  • ZIP 2008, 235
  • MDR 2008, 346
  • NZI 2008, 184
  • NZI 2008, 24
  • WM 2008, 169
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 07.07.2011 - IX ZR 100/10

    Insolvenzanfechtung: Anfechtungszeitraum bei Inkongruenz von Verrechnungen im

    Die Kongruenzfrage kann hierbei innerhalb des Anfechtungszeitraums für den gleichen Betrag nur einheitlich beantwortet werden (BGH, Urteil vom 7. März 2002 - IX ZR 223/01, BGHZ 150, 122, 133 letzter Absatz der Entscheidung; Beschluss vom 6. April 2006 - IX ZR 107/05, juris Rn. 9; Urteil vom 15. November 2007 - IX ZR 212/06, NZI 2008, 184 Rn. 17; zur Möglichkeit betragsmäßiger Abspaltungen siehe auch Kayser, FS Gero Fischer 2008 S. 267, 275).

    Der Senat hat allerdings für die Anfechtung nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO die Prüfung der Gläubigerbenachteiligung und der Kongruenz der sie bewirkenden Kontokorrentverrechnungen auf den hier maßgebenden Handlungszeitraum - den letzten Monat vor der Antragstellung oder die Zeit danach - beschränkt (BGH, Urteil vom 15. November 2007 aaO Rn. 17).

    Ebenso wie der höchste zwischenzeitliche Sollstand bei der besonderen Insolvenzanfechtung von Verrechnungen im Bankenkontokorrent innerhalb des Anfechtungszeitraums außer Betracht zu bleiben hat (BGH, Urteil vom 15. November 2007 aaO Rn. 16 f.; Beschluss vom 27. März 2008 - IX ZR 29/07, juris Rn. 4), so gilt dies auch für den niedrigsten erreichten Zwischenstand.

  • BGH, 07.05.2009 - IX ZR 140/08

    Inkongruente Deckung zugunsten eines Kreditinstituts

    Selbst wenn - anders als im Streitfall - neben den Zahlungseingängen von dem Schuldner veranlasste Überweisungen in eine Kontoverbindung einzustellen sind, liegt insoweit eine durch die Verrechnung bewirkte anfechtbare Kredittilgung vor, als die Summe der Eingänge die der Ausgänge übersteigt (BGH, Urt. v. 15. November 2007 - IX ZR 212/06, ZIP 2008, 235, 236 f Rn. 15).

    Handelt es sich mithin um eine inkongruente Deckung, kommt der von dem Berufungsgericht angeführte Einwand des Bargeschäfts nicht zum Tragen (BGHZ 150, 122, 130; BGH, Urt. v. 15. November 2007, aaO Rn. 15 m.w.N.).

  • BGH, 24.01.2013 - IX ZR 11/12

    Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung gegenüber dem Leistungsmittler; Kenntnis

    Anfechtbar ist dann nur die Rückführung des ausgereichten Dispositionskredits, zu dem es dadurch kommt, dass die Summe der in das Kontokorrent eingestellten Einzahlungen die der fremdnützigen Auszahlungen übersteigt (BGH, Urteil vom 15. November 2007 - IX ZR 212/06, ZIP 2008, 235 Rn. 15; vom 11. Oktober 2007 - IX ZR 195/04, ZIP 2008, 237 Rn. 6).
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