Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2010 - 4 StR 413/10   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    Art. 103 Abs. 2 GG; § 142 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 2 StGB; § 74 StGB; § 73a StGB; § 73c StGB; § 111i Abs. 2 StPO
    Unerlaubtes Sich Entfernen vom Unfallort (Begriff des Unfallorts; Tatvorsatz; unvorsätzliches und entschuldigtes Sich Entfernen); Einziehung; Wertersatzverfall (mangelnde Erörterung eines Härtefalles)

  • lexetius.com
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 142 Abs 1 Nr 1 StGB, § 142 Abs 2 Nr 2 StGB
    Verkehrsunfallflucht: Strafbarkeit des Entfernens von einem anderen Ort als dem Unfallort nach Kenntniserlangung von dem Unfallereignis

  • verkehrslexikon.de

    Kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort mehr, wenn der Betroffene erstmals an einem anderen Ort von dem Unfall erfährt

  • Jurion

    Verlassen des Ortes der erstmaligen Kenntniserlangung eines Unfallbeteiligten vom Unfall als Entfernen vom Unfallort i.S.d. § 142 Strafgesetzbuch (StGB); Erforderliche Feststellungen einer Tatsacheninstanz zur Prüfung der Härtevorschrift des § 73c StGB

  • potsdam-rechtsanwälte.de

    Entfernen vom anderen Ort als dem Unfallort nach Kenntniserlangung von dem Unfallereignis

  • kanzlei-heskamp.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlassen des Ortes der erstmaligen Kenntniserlangung eines Unfallbeteiligten vom Unfall als Entfernen vom Unfallort i.S.d. § 142 Strafgesetzbuch ( StGB ); Erforderliche Feststellungen einer Tatsacheninstanz zur Prüfung der Härtevorschrift des § 73c StGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    § 142 StGB
    Erst Verlassen des Ortes der erstmaligen Kenntniserlangung einer Unfallbeteiligung verwirklicht § 142 StGB

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Keine Unfallflucht, wenn Unfallfahrer erst später vom Unfall erfährt und dann davonfährt

  • ra-frese.de (Kurzinformation)

    Vorsatzloses Entfernen vom Unfallort nicht strafbar

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unfallflucht: Keine Strafbarkeit, wenn Unfall nicht an Ort und Stelle bemerkt wird

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zum Begriff des Unfallorts bei der Fahrerflucht

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH v. 15.11.2010 - 4 StR 413/10 (Zum Entfernen vom "Unfallort" nach § 142 Abs. 1 StGB)" von RiAG Dr. Axel Deutscher, original erschienen in: StRR 2011, 27.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Beschluss des BGH vom 15.11.2010, Az.: 4 StR 413/10 (Zum Entfernen vom Unfallort nach § 142 Abs. 1 StGB)" von RiAG Dr. Axel Deutscher, original erschienen in: VRR 2011, 28 - 29.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 209
  • NStZ 2011, 443
  • StV 2011, 160



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Arnsberg, 11.09.2014 - 6 Qs 81/14  

    Unerlaubtes Entfernen, räumliche Entfernung, Rückkehr, nochmaliges Entfernen

    Der Unfallbeteiligte darf sich nicht schon so weit von der Unfallstelle entfernt haben und es darf noch nicht so viel Zeit verstrichen sein, dass an dem inzwischen erreichten Ort feststellungsbereite Personen ohne Weiteres nicht mehr zu erwarten sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1.10.2007 - III-2 Ss 142/07-69/07 III; eingrenzend BGH, Beschluss vom 15.11.2010 - 4 StR 413/10).

    Der danach erforderliche zeitliche und sachliche Zusammenhang zwischen dem Sich-Entfernen und dem Unfallereignis war hier bereits durch das erstmalige Sich-Entfernen unterbrochen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 15.11.2010 - 4 StR 413/10; Mitsch, JuS 2009, 341).

  • BGH, 14.04.2011 - 4 StR 571/10  

    Befangenheitsrüge gegen Schöffen wegen der vorschnellen Übernahme eines

    Dem angefochtenen Urteil kann nicht entnommen werden, ob das Landgericht im Rahmen seiner Entscheidung nach § 111i Abs. 2 Satz 3 StPO die Härtevorschrift des § 73c StGB geprüft hat (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - 3 StR 460/08, wistra 2009, 241, 242; Beschlüsse vom 7. September 2010 - 4 StR 393/10 und vom 15. November 2010 - 4 StR 413/10).
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