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   BGH, 15.11.2011 - VIII ZB 95/11   

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https://dejure.org/2011,2666
BGH, 15.11.2011 - VIII ZB 95/11 (https://dejure.org/2011,2666)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2011 - VIII ZB 95/11 (https://dejure.org/2011,2666)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2011 - VIII ZB 95/11 (https://dejure.org/2011,2666)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 522 Abs 1 S 4 ZPO, § 570 Abs 3 Halbs 1 ZPO, § 574 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 575 Abs 5 ZPO, § 535 BGB
    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Räumungsurteil gegen den Wohnraummieter durch das Rechtsbeschwerdegericht im Verfahren der Zulässigkeitsprüfung für eine Berufung

  • Wolters Kluwer

    Einstweiliger Rechtschutz auf Aussetzung der Vollstreckung eines mietrechtlichen Räumungsurteils

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einstellung der Zwangsvollstreckung durch Rechtsbeschwerdegericht; Zahlungsverzug; Räumung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 522 Abs. 1 S. 4
    Einstweiliger Rechtschutz auf Aussetzung der Vollstreckung eines mietrechtlichen Räumungsurteils

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aussetzung der Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.01.2017 - I ZB 94/16

    Rechtsbeschwerde gegen einen die Berufung als unzulässig verwerfenden Beschluss:

    Es kann vielmehr im Wege der einstweiligen Anordnung gemäß § 570 Abs. 3 Halbs. 1 ZPO auch die Vollziehung der Entscheidung der ersten Instanz aussetzen (vgl. BGH, Beschluss vom 21. März 2002 - IX ZB 48/02, NJW 2002, 1658; Beschluss vom 11. Mai 2005 - XII ZB 63/05, FamRZ 2005, 1064, 1065; Beschluss vom 15. November 2011 - VIII ZB 95/11, WuM 2011, 703 Rn. 1).
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