Rechtsprechung
| BGH, 15.12.1972 - I ZR 59/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unterlassungsanspruch wegen irreführender Werbung - Besondere Aussagekraft der Darstellung einer Hand und einer Zigarette für einen bestimmten Hersteller - Ausmaß der Verkehrsdurchsetzung des Handzeichen für den Zigarettenhersteller "Roth-Händle" - Verletzung des ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.04.1969 - I ZR 122/67
Auszug aus BGH, 15.12.1972 - I ZR 59/71
Zwei dieser Prozesse, in denen der Beklagten ein so weitgehender Schutz versagt wurde, fanden mit den vom 30. April 1969 datierenden Entscheidungen des Senats ihren Abschluß (GRUR 1969, 683 ff - Isolierte Hand; GRUR 1969, 686 ff - Roth-Händle). - BGH, 30.04.1969 - I ZR 27/67
Verwendung von Warenzeichen - Verletzung von Warenzeichenrechten und …
Auszug aus BGH, 15.12.1972 - I ZR 59/71
Zwei dieser Prozesse, in denen der Beklagten ein so weitgehender Schutz versagt wurde, fanden mit den vom 30. April 1969 datierenden Entscheidungen des Senats ihren Abschluß (GRUR 1969, 683 ff - Isolierte Hand; GRUR 1969, 686 ff - Roth-Händle). - BGH, 13.07.1962 - I ZR 43/61
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 15.12.1972 - I ZR 59/71
Das Berufungsgericht beachtet nicht ausreichend die Rechtsprechung des Senats (z.B. GRUR 63, 270, 273 - Bärenfang), wonach bei Verneinung einer Täuschungsgefahr in der Regel besondere Zurückhaltung geboten ist, ohne Beweiserhebung über die Verkehrsauffassung zu befinden.