Rechtsprechung
   BGH, 15.12.1994 - IX ZR 45/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2382
BGH, 15.12.1994 - IX ZR 45/94 (https://dejure.org/1994,2382)
BGH, Entscheidung vom 15.12.1994 - IX ZR 45/94 (https://dejure.org/1994,2382)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 1994 - IX ZR 45/94 (https://dejure.org/1994,2382)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anfechtung der Ehelichkeit - Pflegerbestellung - Fristhemmung - Klagezustellung - Klageeinreichung - Verspätung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hemmung der Frist für die Anfechtung der Ehelichkeit bei verzögerter Pflegerbestellung durch das Amtsgericht; Rückwirkung des Zeitpunkts der Zustellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1419
  • FamRZ 1995, 1484



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 11.02.1999 - IX ZR 14/98

    Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts bei Erhebung einer Kündigungsschutzklage;

    Denn der Anwalt ist verpflichtet, Fehlern eines Gerichts vorzubeugen (vgl. BGH, Urt. v. 28. Juni 1990 - IX ZR 209/89, WM 1990, 1917, 1919; v. 15. Dezember 1994 - IX ZR 45/94, NJW 1995, 1419, 1420).
  • BAG, 07.11.2002 - 2 AZR 297/01

    Verjährung; Unterbrechung; Hemmung; "Höhere Gewalt" bei Aufhebung einer

    Bei objektiv falscher Sachbehandlung durch Gerichte hat der Bundesgerichtshof als entscheidend angesehen, daß der Berechtigte "auf die falsche Fährte gelockt" worden war, also auf die Richtigkeit der gerichtlichen Sachbehandlung vertraute (vgl. BGH 15. Dezember 1994 - IX ZR 45/94 - NJW 1995, 1419; ebenso: OLG Hamm 17. Januar 1975 - 19 U 212/73 - FamRZ 1977, 551).
  • BGH, 06.12.2018 - V ZR 79/18

    Löschung einer Grunddienstbarkeit aus dem Grundbuch ohne die Zustimmung des

    Als ein Fall von höherer Gewalt wird nämlich in der Rechtsprechung auch der Fall angesehen, dass staatliche Stellen den Gläubiger durch unzutreffende Auskünfte in die falsche Richtung lenken und dieser deshalb von einer rechtzeitigen Wahrung seiner Rechte absieht (BGH, Urteil vom 15. Dezember 1994 - IX ZR 45/94, NJW 1995, 1419 f.; OLG Celle, OLGR 1997, 250, 252 f.).
  • LAG Hamm, 23.11.2000 - 4 Sa 1179/00

    Passivlegitimation einer GmbH im Insolvenzverfahren; Zustellung "demnächst";

    Einer Partei dürfen keine Nachteile daraus erwachsen, daß sie die ihr eingeräumte Frist bis zum letzten Tag ausnutzt (BGH v. 15.01.1992 - IV ZR 13/91, MDR 1992, 900 = VersR 1992, 433 ; BGH v. 15.12.1994 - IX ZR 45/94, NJW 1995, 1419, 1420).
  • OLG Düsseldorf, 03.05.2002 - 23 U 152/01

    Steuerberaterhonorar und Steuerberaterhaftung- Pauschalvereinbarung -

    Die Zustellung ist dagegen nicht mehr "demnächst" erfolgt, wenn die Partei oder ihr Prozessbevollmächtigter durch nachlässiges Verhalten zu einer nicht bloß geringfügigen Zustellungsverzögerung beigetragen hat (BGHZ 103, 20, 28 f. = NJW 1988, 1980, 1982; BGH NJW 1993, 2811, 2812; NJW 1999, 3125); geringfügig in diesem Sinne sind Verzögerungen von bis zu 14 Tagen (BGH NJW 1994, 1073, 1074; NJW 1995, 1419, 1420; NJW 2000, 2282).
  • OLG Nürnberg, 29.06.1995 - 8 U 4041/93

    Beratungspflichten eines Rechtsanwalts; Nachteilige Folgen einer Verurteilung zu

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Dresden, 24.04.2001 - 10 WF 145/01

    Zur Frage der höheren Gewalt im Sinne des § 203 BGB bei säumiger Bearbeitung

    Dies wurde beispielsweise bei vom Gericht verschuldeter Verzögerung der Bestellung eines Pflegers (BGH, FamRZ 1995, 1484), bei falschen Auskünften durch Gerichte und Behörden (OLG Hamm, FamRZ 1977, 551; Thüringer Oberlandesgericht, OLG-NL 1995, 182; OLG Celle, DAVorm 1998, Sp.237) oder auch dann bejaht, wenn eine durch Rechtsunkenntnis bedingte Fristversäumung durch eine amtliche Äußerung bestärkt wurde (Henrich in Anmerkung zu AG Schweinfurt, FamRZ 1999, 1368).
  • OLG Schleswig, 10.05.2002 - 11 U 212/00

    Anwaltshaftung wegen Fehlern bei Prüfung der Erfolgsaussichten eines

    Verletzt er diese Pflicht schuldhaft, so dass maßgebliche Gesichtspunkte bei der Entscheidung übersehen werden, können dem Anwalt auch Fehler des Gerichts zugerechnet werden (BGH NJW 1994, 1211, 1213; 1995, 1419, 1420; 1996, 48, 51; 1997, 250, 253; NJW-RR 1990, 1241, 1242).
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