Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2010 - XII ZB 90/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5260
BGH, 15.12.2010 - XII ZB 90/09 (https://dejure.org/2010,5260)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2010 - XII ZB 90/09 (https://dejure.org/2010,5260)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - XII ZB 90/09 (https://dejure.org/2010,5260)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,5260) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1836 Abs 1 S 3 BGB, § 4 VBVG, § 5 Abs 3 VBVG
    Betreuervergütung: Vergütungsrechtlicher Heimbegriff

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auswirkung einer Kündigung eines Heimvertrags durch einen Heimträger auf die Qualifikation als Heim i.S.v. § 5 Abs. 3 Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG); Kündigung eines Heimvertrags aufgrund einer eine sachgerechte Betreuung unmöglich machende ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBVG § 4; VBVG § 5 Abs. 2 S. 1, 2; VBVG § 5 Abs. 3
    Auswirkung einer Kündigung eines Heimvertrags durch einen Heimträger auf die Qualifikation als Heim i.S.v. § 5 Abs. 3 Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG); Kündigung eines Heimvertrags aufgrund einer eine sachgerechte Betreuung unmöglich machende ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Kündigung eines Heimbewohner und Qualifikation als Heim

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 433
  • MDR 2011, 165
  • NZM 2011, 326
  • FGPrax 2011, 75
  • FamRZ 2011, 287
  • Rpfleger 2011, 271
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 28.05.2019 - 1 BvR 2006/16

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen willkürlicher Nichtzulassung der

    Die bisherigen Entscheidungen, in denen der Bundesgerichtshof Maßstäbe zum Heimbegriff entwickelt habe (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Januar 2008 - XII ZB 176/07 -, NJW-RR 2008, S. 739; Beschluss vom 15. Dezember 2010 - XII ZB 90/09 -, FamRZ 2011, S. 287), seien nicht ausreichend, um die Mannigfaltigkeit der betreuten Wohnformen sachgerecht beurteilen zu können.

    Eine weitere Entscheidung betraf eine in einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe wohnhafte Betreute und befasste sich im Wesentlichem mit der Frage, ob die Möglichkeit für den Einrichtungsträger, den Betreuungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, einer Qualifikation als Heim entgegensteht (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2010, a.a.O., Rn. 14 ff.).

  • OLG Zweibrücken, 20.01.2011 - 3 W 124/09

    Betreuervergütung: Umstände zur Feststellung der Heimaufnahme eines Betreuten;

    Diesem Umstand kommt eine indizielle Beutung für die Qualifikation der Einrichtung zu, hier in dem Sinne, dass es sich nicht um ein Heim handelt (vgl. zur indiziellen Bedeutung im umgekehrten Fall - die Einrichtung untersteht der Heimaufsicht - BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2010, XII ZB 90/09).
  • LG Dresden, 15.04.2016 - 2 T 1135/15
    Die gesetzgeberische Absicht der Festsetzung einer geringeren Stundenzahl bei der Betreuervergütung lag darin, dass in einem Heim die Betreuung des Betroffenen in einer Weise erfolgt, dass der Betreuer spürbar entlastet wird, weil die Mitarbeiter des Heimes diese Aufgaben teilweise übernehmen (vgl. BGH FamRZ 2011, 287, zitiert nach juris, dort Rn. 6, 13).

    Angesichts der Tatsache, dass die Betroffene bei Abwesenheit nach § 5 Abs. 2 des Vertrages noch immer 80 % der Vergütung zu zahlen hat, ist die Betreuungsleistung untergeordnet (vgl. BGH FamRZ 2011, 287, zitiert nach juris, dort Rn. 6 und 13).

  • LG Arnsberg, 06.09.2018 - 5 T 144/18

    Festsetzung der Betreuervergütung

    Sie hat unter Bezugnahme auf die Entscheidung des BGH vom 15.12.2010 (XII ZB 90/09) darauf verwiesen, dass eine Einrichtung dann als Heim im Sinne von § 5 Abs. 3 VBVG angesehen werden könne, wenn der Einrichtungsträger eine umfassende, von der aktuellen Situation des Betroffenen grundsätzlich unabhängige und dadurch den Betreuer dauerhaft entlastende Versorgungsgarantie übernommen habe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht