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   BGH, 15.12.2011 - RiZ(R) 8/10   

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https://dejure.org/2011,1523
BGH, 15.12.2011 - RiZ(R) 8/10 (https://dejure.org/2011,1523)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2011 - RiZ(R) 8/10 (https://dejure.org/2011,1523)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - RiZ(R) 8/10 (https://dejure.org/2011,1523)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Entlassung eines Staatsanwalts aus dem Richterverhältnis auf Probe wegen selektiver Arbeitsweise und mangelnder Objektivität

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DRiG § 22 Abs. 2 Nr. 1; VwVfG § 39 NRW
    Entlassung eines Staatsanwalts aus dem Richterverhältnis auf Probe wegen selektiver Arbeitsweise und mangelnder Objektivität

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Revision

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 04.03.2015 - RiZ(R) 3/14

    Prüfungsverfahren über die Entlassung aus dem Richterverhältnis auf Probe:

    Der Senat hält in Abgrenzung zu seiner jüngeren Rechtsprechung zur entsprechenden bzw. sinngemäßen Anwendung des § 84 VwGO (BGH, Urteil vom 14. Oktober 2013 - RiZ(R) 5/12, BGHZ 198, 285 Rn. 14 ff.; Urteil vom 13. Februar 2014 - RiZ(R) 5/13, NJW-RR 2014, 702 Rn. 14 f.) daran fest, dass über die Berufung in Prüfungsverfahren grundsätzlich gemäß § 130a VwGO entschieden werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 24. September 2009 - RiZ(R) 6/08, DRiZ 2010, 176, 177; Urteil vom 15. Dezember 2011 - RiZ(R) 8/10, juris Rn. 12, 17).
  • BGH, 30.10.2017 - RiZ(R) 4/16

    Feststellungsbegehren bzgl. der Rechtswidrigkeit einer Entlassungsverfügung;

    Die Entlassungsverfügung vom 9. November 2006 ist seit dem 15. Dezember 2011 als dem Tag der Verkündung der zweiten Revisionsentscheidung des Senats (BGH, Urteil vom 15. Dezember 2011 - RiZ(R) 8/10, juris) mit Wirkung zum 8. Januar 2007 bestandskräftig.
  • DGH Nordrhein-Westfalen, 26.02.2018 - 1 DGH 9/16
    In der Rechtsprechung des Dienstgerichts des Bundes ist aber anerkannt, dass die Ungeeignetheit eines im staatsanwaltschaftlichen Dienst erprobten Richters auf Probe allein aufgrund seiner Nichteignung als Staatsanwalt ohne zusätzliche Erprobung in einem Richterdezernat festgestellt werden kann (BGH, Urteil vom 15.12.2011 - RiZ (R) 8/10 -, juris, Rn. 24 mwN).
  • DGH Nordrhein-Westfalen, 26.06.2014 - 1 DGH 6/10
    Die erneute Revision des Antragstellers wurde durch Urteil des Bundesgerichtshofs, Dienstgericht des Bundes, vom 15.12.2011 - RiZ(R) 8/10 - zurückgewiesen.
  • DGH für Richter bei dem Oberlandesgericht Hamm, 26.02.2018 - 1 DGH 9/16
    In der Rechtsprechung des Dienstgerichts des Bundes ist aber anerkannt, dass die Ungeeignetheit eines im staatsanwaltschaftlichen Dienst erprobten Richters auf Probe allein aufgrund seiner Nichteignung als Staatsanwalt ohne zusätzliche Erprobung in einem Richterdezernat festgestellt werden kann (BGH, Urteil vom 15.12.2011 - RiZ (R) 8/10 -, juris, Rn. 24 mwN).
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