Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2015 - 1 StR 564/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,40929
BGH, 15.12.2015 - 1 StR 564/15 (https://dejure.org/2015,40929)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2015 - 1 StR 564/15 (https://dejure.org/2015,40929)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - 1 StR 564/15 (https://dejure.org/2015,40929)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,40929) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 349 Abs. 4 StPO, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO

  • Wolters Kluwer

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt im Rahmen einer Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 64
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt im Rahmen einer Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.10.2020 - 2 StR 362/20

    Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (nur ausnahmsweise Begründung durch

    Auch der Umstand, dass der Angeklagte nunmehr vom Drogenkonsum Abstand genommen und Bemühungen unternommen hat, seine Rauschmittelabhängigkeit zu bekämpfen, lässt die Notwendigkeit, eine Maßregelanordnung zu prüfen, nicht entfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2015 - 1 StR 564/15).
  • BGH, 02.02.2017 - 4 StR 553/16

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Nachholung der

    Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2015 - 1 StR 564/15 - Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5, 9).

    Wegen der grundsätzlich nicht bestehenden Wechselwirkung zwischen Strafe und Maßregel nach § 64 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2015 - 1 StR 564/15 - Urteil vom 20. September 2011 - 1 StR 120/11 -, NStZ-RR 2012, 72 m.w.N.) ist auszuschließen, dass die Strafe niedriger ausgefallen wäre, wenn das Landgericht zugleich die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt angeordnet hätte.'.

  • LG München I, 21.02.2020 - 9 KLs 384 Js 165441/18

    Verurteilung wegen Dopingstraftaten

    Möglichkeiten, Chancen und Maßnahmen einer therapeutischen Behandlung haben für die Gefährlichkeitsprognose außer Betracht zu bleiben (BGH BeckRS 2016, 806).
  • OLG Bamberg, 21.03.2017 - 3 OLG 8 Ss 28/17

    Feststellungen zum BtM-Wirkstoffgehalt - Wiederaufleben des

    Der Umstand, dass nur der Angekl. Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der von seinem Rechtsmittelangriff nicht wirksam ausgenommenen Unterbringungsanordnung nach § 358 II 3 StPO nicht (BGHSt 37, 5; BGH, Beschl. v. 15.12.2015 - 1 StR 564/15 m.w.N. [bei juris]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht