Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 64 StGB
  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Gefährlichkeitsprognose: Therapiebereitschaft des Angeklagten)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 349 Abs. 4 StPO, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO

• Wolters Kluwer

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt im Rahmen einer Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64
  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt im Rahmen einer Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 21.10.2020 - 2 StR 362/20

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (nur ausnahmsweise Begründung durch …

  Auch der Umstand, dass der Angeklagte nunmehr vom Drogenkonsum Abstand genommen und Bemühungen unternommen hat, seine Rauschmittelabhängigkeit zu bekämpfen, lässt die Notwendigkeit, eine Maßregelanordnung zu prüfen, nicht entfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2015 - 1 StR 564/15).
• BGH, 02.02.2017 - 4 StR 553/16

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Nachholung der …

  Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2015 - 1 StR 564/15 - Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5, 9).

  Wegen der grundsätzlich nicht bestehenden Wechselwirkung zwischen Strafe und Maßregel nach § 64 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2015 - 1 StR 564/15 - Urteil vom 20. September 2011 - 1 StR 120/11 -, NStZ-RR 2012, 72 m.w.N.) ist auszuschließen, dass die Strafe niedriger ausgefallen wäre, wenn das Landgericht zugleich die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt angeordnet hätte.'.

• LG München I, 21.02.2020 - 9 KLs 384 Js 165441/18

  Verurteilung wegen Dopingstraftaten

  Möglichkeiten, Chancen und Maßnahmen einer therapeutischen Behandlung haben für die Gefährlichkeitsprognose außer Betracht zu bleiben (BGH BeckRS 2016, 806).
• OLG Bamberg, 21.03.2017 - 3 OLG 8 Ss 28/17

  Feststellungen zum BtM-Wirkstoffgehalt - Wiederaufleben des …

  Der Umstand, dass nur der Angekl. Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der von seinem Rechtsmittelangriff nicht wirksam ausgenommenen Unterbringungsanordnung nach § 358 II 3 StPO nicht (BGHSt 37, 5; BGH, Beschl. v. 15.12.2015 - 1 StR 564/15 m.w.N. [bei juris]).