Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2015 - KZR 92/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,51152
BGH, 15.12.2015 - KZR 92/13 (https://dejure.org/2015,51152)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2015 - KZR 92/13 (https://dejure.org/2015,51152)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - KZR 92/13 (https://dejure.org/2015,51152)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Pelican/Pelikan

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Pelican/Pelikan

    § 1 WettbewG vom 20.02.1990, § 1 GWB, Art 85 Abs 1 EGVtr vom 07.02.1992, Art 101 Abs 1 AEUV
    Wettbewerbsbeschränkung: Relevanz einer markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung für das Vorliegen eines potentiellen Wettbewerbsverhältnisses; Unwirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung auf Grund Löschung der Marke des begünstigten Vertragspartners - Pelican/Pelikan

  • Jurion

    Ausreichende Unterscheidungskraft der Wortmarken "Pelikan" und "Pelican"; Beschränkung des Wettbewerbs durch eine markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung bei aktuellen oder potenziellen Wettbewerbern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEUV Art. 101 Abs. 1
    Ausreichende Unterscheidungskraft der Wortmarken "Pelikan" und "Pelican"; Beschränkung des Wettbewerbs durch eine markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung bei aktuellen oder potenziellen Wettbewerbern

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pelican/Pelikan

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsbeschränkung: Relevanz einer markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung für das Vorliegen eines potentiellen Wettbewerbsverhältnisses; Unwirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung auf Grund Löschung der Marke des begünstigten Vertragspartners - Pelican/Pelikan

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung - Ob eine kartellrechtswidrige spürbare Wettbewerbsbeschränkung besteht bedarf sorgfältiger Prüfung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kartellrechtliche Aspekten einer markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 849
  • NZG 2016, 1120
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