Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2016 - IX ZR 113/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50636
BGH, 15.12.2016 - IX ZR 113/15 (https://dejure.org/2016,50636)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2016 - IX ZR 113/15 (https://dejure.org/2016,50636)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - IX ZR 113/15 (https://dejure.org/2016,50636)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    AnfG § 4 Abs. 1, §§ 11, 12

  • IWW

    § 2 AnfG, § ... 286 ZPO, § 287 ZPO, § 17 InsO, § 19 InsO, § 4 Abs. 1 AnfG, § 3 AnfG, § 134 InsO, § 11 Abs. 1 Satz 1 AnfG, § 11 Abs. 2 Satz 1 und 2 AnfG, §§ 11, 12 AnfG, § 3 Abs. 1 Nr. 4, § 7 AnfG, § 3 Abs. 1 Nr. 3 AnfG, § 11 AnfG, § 143 InsO, § 11 Abs. 2 AnfG, § 4 AnfG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 92 Abs. 1 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO, § 264 Nr. 2 und 3 ZPO, § 533 ZPO, § 264 Nr. 2 ZPO, § 3 Abs. 1 AnfG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 1 AnfG, § 11 Abs 2 AnfG, § 12 AnfG
    Gläubigeranfechtung bei teilweise unentgeltlicher Leistung: Duldungsanspruch des Anfechtungsgläubigers in die Zwangsvollstreckung; bevorzugte Befriedigung des Anspruchs des gutgläubigen Empfängers auf Rückgewähr der Gegenleistung aus dem Verwertungserlös

  • Wolters Kluwer

    Anfechtungsvoraussetzung der Unzulänglichkeit des Schuldnervermögens; Duldungsanspruch des Anfechtungsgläubigers in die Zwangsvollstreckung von Eigentumswohnungen; Bevorzugte Befriedigung des Anspruchs des gutgläubigen Empfängers auf Leistung auf Rückgewähr der ...

  • Betriebs-Berater

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Duldung der Zwangsvollstreckung nach dem Anfechtungsgesetz

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    AnfG § 4 Abs. 1, §§ 11, 12
    Duldung der Zwangsvollstreckung in anfechtbar übertragene Immobilie auch bei nur teilweise unentgeltlicher Leistung (hier: evtl. Verkauf weit unter Verkehrswert)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Anspruch des Anfechtungsgläubigers gegen den Empfänger einer teils entgeltlichen, teils unentgeltlichen Leistung auf Duldung der Zwangsvollstreckung in den zugewandten Gegenstand; bevorzugte Befriedigung des gutgläubigen Empfängers aus dem Verwertungserlös

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AnfG § 4 Abs. 1, § 11; AnfG § 4 Abs. 1, § 12
    Anfechtungsvoraussetzung der Unzulänglichkeit des Schuldnervermögens; Duldungsanspruch des Anfechtungsgläubigers in die Zwangsvollstreckung von Eigentumswohnungen; Bevorzugte Befriedigung des Anspruchs des gutgläubigen Empfängers auf Leistung auf Rückgewähr der ...

  • rechtsportal.de

    AnfG § 2 ; AnfG § 4 Abs. 1 ; AnfG § 11 ; AnfG § 12
    Anfechtungsvoraussetzung der Unzulänglichkeit des Schuldnervermögens; Duldungsanspruch des Anfechtungsgläubigers in die Zwangsvollstreckung von Eigentumswohnungen; Bevorzugte Befriedigung des Anspruchs des gutgläubigen Empfängers auf Leistung auf Rückgewähr der ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schenkung erhalten: Zwangsvollstreckung ist zu dulden!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Rechtsfolge der Anfechtung einer teils entgeltlichen, teils unentgeltlichen Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gläubigeranfechtung - und die zwischenzeitliche Weiterveräußerung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gläubigeranfechtung - und die erfolglose Zwangsvollstreckung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die teilentgeltliche Leistung des Vollstreckungsschuldners - und ihre Anfechtung

Besprechungen u.ä. (3)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Unentgeltliche Leistung; Anfechtung; Rückgewähr

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Behandlung einer teils entgeltlichen, teils unentgeltlichen Leistung nach dem AnfG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Duldung der Zwangsvollstreckung bei anfechtbarer Veräußerung eines Vermögenswerts (IVR 2017, 55)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Duldung der Zwangsvollstreckung in anfechtbar übertragene Immobilie auch bei nur teilweise unentgeltlicher Leistung (hier: evtl. Verkauf weit unter Verkehrswert)" von Alexander Riedel, original erschienen in: ZfIR 2017, 198 - 202.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1035
  • ZIP 2017, 185
  • MDR 2017, 543
  • NZI 2017, 151
  • WM 2017, 188
  • BB 2017, 193
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.11.2018 - IX ZR 229/17

    Führen der dem Darlehensnehmer verschafften Kapitalnutzung nur zu einer

    Ist die Leistung des Schuldners teilbar, kann die Anfechtung auf den unentgeltlichen Teil der Leistung beschränkt werden (BGH, Urteil vom 15. Dezember 2016 - IX ZR 113/15, WM 2017, 188 Rn. 14 mwN zu § 4 Abs. 1 AnfG).
  • OLG Frankfurt, 05.03.2018 - 3 U 159/17

    Zu den Voraussetzungen der Unentgeltlichkeit nach § 4 AnfG

    Eine unteilbare Leistung des Schuldners ist nämlich insgesamt anfechtbar (BGH, Urteil vom 15.12.2016 - IX ZR 113/15, NJW 2017, 1035, beck-online).
  • FG Münster, 18.06.2019 - 2 K 1290/18
    Unentgeltlich ist eine Leistung dann, wenn der Erwerb des Empfängers in seiner Endgültigkeit vereinbarungsgemäß nicht von einer ausgleichenden Zuwendung abhängt (vgl. BGH-Urteil vom 15. Dezember 2016, IX ZR 113/15, WM 2017, 188).
  • OLG Düsseldorf, 13.07.2017 - 12 U 67/16

    Wahrung der Anfechtungsfrist für den Wertersatzanspruch gem. § 11 Abs. 1 S. 2

    Dass mit der Anfechtungsklage auch die Frist für die Geltendmachung des Wertersatzanspruchs gewahrt werde, entspreche durchgängig der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wie dieser jüngst (Urt. v. 15.12.2016 - IX ZR 113/15, NZI 2017, 151 Rn. 23) bestätigt habe.
  • FG Nürnberg, 25.07.2018 - 5 K 239/16

    Leistungen, Schadensersatz, Anfechtung, Minderung, Bescheid, Leistung,

    Eine teilweise unentgeltliche Leistung unterliegt der Anfechtung insoweit, als deren Wert denjenigen der Gegenleistung übersteigt und die Vertragsparteien den ihnen zustehenden Bewertungsspielraum überschritten haben (vgl. BGH-Urteil vom 15.12.2016 IX ZR 113/15, Rn. 11, NJW 2017, 1035 mit weiteren Nachweisen der Rechtsprechung).
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