Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  AnfG § 4 Abs. 1, §§ 11, 12

• IWW

  § 2 AnfG, § ... 286 ZPO, § 287 ZPO, § 17 InsO, § 19 InsO, § 4 Abs. 1 AnfG, § 3 AnfG, § 134 InsO, § 11 Abs. 1 Satz 1 AnfG, § 11 Abs. 2 Satz 1 und 2 AnfG, §§ 11, 12 AnfG, § 3 Abs. 1 Nr. 4, § 7 AnfG, § 3 Abs. 1 Nr. 3 AnfG, § 11 AnfG, § 143 InsO, § 11 Abs. 2 AnfG, § 4 AnfG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 92 Abs. 1 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO, § 264 Nr. 2 und 3 ZPO, § 533 ZPO, § 264 Nr. 2 ZPO, § 3 Abs. 1 AnfG

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 4 Abs 1 AnfG, § 11 Abs 2 AnfG, § 12 AnfG
  Gläubigeranfechtung bei teilweise unentgeltlicher Leistung: Duldungsanspruch des Anfechtungsgläubigers in die Zwangsvollstreckung; bevorzugte Befriedigung des Anspruchs des gutgläubigen Empfängers auf Rückgewähr der Gegenleistung aus dem Verwertungserlös

• Wolters Kluwer

  Anfechtungsvoraussetzung der Unzulänglichkeit des Schuldnervermögens; Duldungsanspruch des Anfechtungsgläubigers in die Zwangsvollstreckung von Eigentumswohnungen; Bevorzugte Befriedigung des Anspruchs des gutgläubigen Empfängers auf Leistung auf Rückgewähr der ...

• Betriebs-Berater

  Voraussetzungen eines Anspruchs auf Duldung der Zwangsvollstreckung nach dem Anfechtungsgesetz

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  AnfG § 4 Abs. 1, §§ 11, 12
  Duldung der Zwangsvollstreckung in anfechtbar übertragene Immobilie auch bei nur teilweise unentgeltlicher Leistung (hier: evtl. Verkauf weit unter Verkehrswert)

• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

  Anspruch des Anfechtungsgläubigers gegen den Empfänger einer teils entgeltlichen, teils unentgeltlichen Leistung auf Duldung der Zwangsvollstreckung in den zugewandten Gegenstand; bevorzugte Befriedigung des gutgläubigen Empfängers aus dem Verwertungserlös

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AnfG § 4 Abs. 1, § 11; AnfG § 4 Abs. 1, § 12
  Anfechtungsvoraussetzung der Unzulänglichkeit des Schuldnervermögens; Duldungsanspruch des Anfechtungsgläubigers in die Zwangsvollstreckung von Eigentumswohnungen; Bevorzugte Befriedigung des Anspruchs des gutgläubigen Empfängers auf Leistung auf Rückgewähr der ...

• rechtsportal.de

  AnfG § 2 ; AnfG § 4 Abs. 1 ; AnfG § 11 ; AnfG § 12
  Anfechtungsvoraussetzung der Unzulänglichkeit des Schuldnervermögens; Duldungsanspruch des Anfechtungsgläubigers in die Zwangsvollstreckung von Eigentumswohnungen; Bevorzugte Befriedigung des Anspruchs des gutgläubigen Empfängers auf Leistung auf Rückgewähr der ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schenkung erhalten: Zwangsvollstreckung ist zu dulden!

• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Zur Rechtsfolge der Anfechtung einer teils entgeltlichen, teils unentgeltlichen Leistung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gläubigeranfechtung - und die zwischenzeitliche Weiterveräußerung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gläubigeranfechtung - und die erfolglose Zwangsvollstreckung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die teilentgeltliche Leistung des Vollstreckungsschuldners - und ihre Anfechtung

Besprechungen u.ä. (3)

• WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

  Unentgeltliche Leistung; Anfechtung; Rückgewähr

• Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Behandlung einer teils entgeltlichen, teils unentgeltlichen Leistung nach dem AnfG

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Anspruch auf Duldung der Zwangsvollstreckung bei anfechtbarer Veräußerung eines Vermögenswerts (IVR 2017, 55)

Sonstiges

• wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Duldung der Zwangsvollstreckung in anfechtbar übertragene Immobilie auch bei nur teilweise unentgeltlicher Leistung (hier: evtl. Verkauf weit unter Verkehrswert)" von Alexander Riedel, original erschienen in: ZfIR 2017, 198 - 202.

Papierfundstellen

• NJW 2017, 1035
• ZIP 2017, 185
• MDR 2017, 543
• NZI 2017, 151
• WM 2017, 188
• BB 2017, 193

Wird zitiert von ... (5)

• BGH, 15.11.2018 - IX ZR 229/17

  Führen der dem Darlehensnehmer verschafften Kapitalnutzung nur zu einer …

  Ist die Leistung des Schuldners teilbar, kann die Anfechtung auf den unentgeltlichen Teil der Leistung beschränkt werden (BGH, Urteil vom 15. Dezember 2016 - IX ZR 113/15, WM 2017, 188 Rn. 14 mwN zu § 4 Abs. 1 AnfG).
• OLG Frankfurt, 05.03.2018 - 3 U 159/17

  Zu den Voraussetzungen der Unentgeltlichkeit nach § 4 AnfG

  Eine unteilbare Leistung des Schuldners ist nämlich insgesamt anfechtbar (BGH, Urteil vom 15.12.2016 - IX ZR 113/15, NJW 2017, 1035, beck-online).
• FG Münster, 18.06.2019 - 2 K 1290/18
  Unentgeltlich ist eine Leistung dann, wenn der Erwerb des Empfängers in seiner Endgültigkeit vereinbarungsgemäß nicht von einer ausgleichenden Zuwendung abhängt (vgl. BGH-Urteil vom 15. Dezember 2016, IX ZR 113/15, WM 2017, 188).
• OLG Düsseldorf, 13.07.2017 - 12 U 67/16

  Wahrung der Anfechtungsfrist für den Wertersatzanspruch gem. § 11 Abs. 1 S. 2 …

  Dass mit der Anfechtungsklage auch die Frist für die Geltendmachung des Wertersatzanspruchs gewahrt werde, entspreche durchgängig der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wie dieser jüngst (Urt. v. 15.12.2016 - IX ZR 113/15, NZI 2017, 151 Rn. 23) bestätigt habe.
• FG Nürnberg, 25.07.2018 - 5 K 239/16

  Leistungen, Schadensersatz, Anfechtung, Minderung, Bescheid, Leistung, …

  Eine teilweise unentgeltliche Leistung unterliegt der Anfechtung insoweit, als deren Wert denjenigen der Gegenleistung übersteigt und die Vertragsparteien den ihnen zustehenden Bewertungsspielraum überschritten haben (vgl. BGH-Urteil vom 15.12.2016 IX ZR 113/15, Rn. 11, NJW 2017, 1035 mit weiteren Nachweisen der Rechtsprechung).