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   BGH, 15.12.2020 - XI ZB 24/16   

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https://dejure.org/2020,48006
BGH, 15.12.2020 - XI ZB 24/16 (https://dejure.org/2020,48006)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2020 - XI ZB 24/16 (https://dejure.org/2020,48006)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16 (https://dejure.org/2020,48006)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW
  • rewis.io

    Börsenhandel: Darlegungs- und Beweislast für Ausschlussgründe bei Prospekthaftung

  • Betriebs-Berater

    Haftungsausschluss des § 46 Abs. 2 Nr. 2 BörsG aF bei unrichtig prospektierten Sachverhalten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Haftungsausschluss nach § 46 Abs. 2 Nr. 2 BörsG a.F. nur dann, wenn der Anspruchsgegner den Vollbeweis dafür erbringt, dass sich die dem unrichtig prospektierten Sachverhalt innewohnenden Risiken nicht realisiert haben oder ohne Einfluss auf die eingetretene ...

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung wegen Herausgabe eines fehlerhaften Prospekts im Rahmen eines Verfahrens nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz ( KapMuG ) anlässlich eines Börsengangs; Erbringung des Vollbeweises zum Nachweis des Haftungsausschlusses nach § 46 Abs. 2 Nr. 2 Börsengesetz ( ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im Telekom-Verfahren ("dritter Börsengang")

  • lto.de (Kurzinformation)

    BGH verweist ans OLG Frankfurt zurück: Prozess um Telekom-Börsengang wird erneut verhandelt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz im Telekom-Verfahren ...

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    KapMuG-Verfahren zur Prospekthaftung der Deutschen Telekom für 3. Börsengang

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei) (Leitsatz)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Entschädigungsprozess über Telekom-Börsen muss neu aufgerollt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Entschädigungsprozess über Telekom-Börsengang muss neu aufgerollt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 228, 133
  • ZIP 2021, 508
  • MDR 2021, 618
  • WM 2021, 478
  • NZG 2021, 457
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 15.03.2022 - XI ZB 10/20
    Der Antrag, den angefochtenen Beschluss aufzuheben und nach den "Schlußanträgen des Musterklägers im Kapitalanleger-Musterverfahren zu entscheiden", lässt vorliegend erkennen, welche Abänderungen beantragt werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 6. Oktober 2020 - XI ZB 28/19, WM 2020, 2411 Rn. 21 und vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16, BGHZ 228, 133 Rn. 34 ff., jeweils mwN).
  • BGH, 15.03.2022 - XI ZB 31/20

    Zum Vorrang der spezialgesetzlichen Prospekthaftung (Bestätigung von

    Der Antrag, den angefochtenen Beschluss aufzuheben und nach den "Schlußanträgen des Musterklägers im Kapitalanleger-Musterverfahren zu entscheiden", lässt vorliegend im Zusammenhang mit den Ausführungen der Rechtsbeschwerdebegründung erkennen, welche Abänderungen beantragt werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 6. Oktober 2020 - XI ZB 28/19, WM 2020, 2411 Rn. 21 und vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16, BGHZ 228, 133 Rn. 34 ff., jeweils mwN).
  • OLG Stuttgart, 12.04.2022 - 1 U 205/18
    Der vorliegende Fall, dass die Risiken aus den Käufen von Vorzugsaktien der Beklagten sogleich zu wesentlichen Teilen durch Leerverkäufe von Vorzugsaktien der Streithelferin, an der die Beklagte hauptsächlich beteiligt ist, eliminiert worden sind, ist ähnlich gelagert wie das Verkaufsgeschäft während der Zeit der Desinformation, zumal die Klägerinnen ihre Schadensersatzansprüche auf den V.-Abgasskandal stützen und damit gerade auf solche Vorgänge, gegen die sie durch die Leerverkäufe abgesichert waren (insofern anders gelagert als § 37b Abs. 1 Nr. 1 WpHG a.F. die im zweiten Gutachten von Prof. Dr. K. vom 8.3.2022 S. 5 zitierten Vorschriften § 11 Abs. 2 WpPG, § 20 Abs. 2 VermAnlG und § 306 Abs. 1 S. 2 KAGB; zum Vorteilsausgleich beim Weiterverkauf zu einem Zeitpunkt, in dem die informationelle Schieflage noch nicht vollständig beseitigt ist, Möllers/Leisch in: Kölner Kommentar zum WpHG, 2. Aufl. 2014, §§ 37b, c Rn. 372; Weichert, a.a.O. S. 212 f.; zur Vorteilsanrechnung bei Ansprüchen aus §§ 45 ff. BörsG a.F. BGH, Beschluss vom 15.12.2020 - XI ZB 24/16 -, BGHZ 228, 133 Rn. 160).
  • OLG München, 13.12.2021 - 3 U 6014/21

    Haftung aufgrund fehlerhafter Bestätigungsvermerke

    III) Auch die Frage der Anlagestimmung wäre wohl KapMuGfähig, ggf. sogar abgestuft nach Zeiträumen (Vollkommer, NJW 2007, 3094 [3098]); Habersack-Mülbert-Schlitt KapMarktInfo-HdB, § 32 Rn. 111, beck-online; vgl. auch z.B. OLG Frankfurt a.M, Beschluss vom 30.11.2016 - 23 Kap 1/06, Juris-Rz. 38 ff. zum Musterentscheid i.S. Telekom; vom BGH nur wegen fehlender Entscheidungserheblichkeit für gegenstandslos erklärt, BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16 -, Juris-Rz. 88).
  • BGH, 23.02.2021 - XI ZB 29/19

    Beteiligung an Einschiffgesellschaft: Erforderliche Angaben betreffend den Ausbau

    Die Rechtsbeschwerden sind auch nicht insoweit teilweise unzulässig, als sie das Ziel verfolgen, die Abweisung einzelner Anträge als unzulässig statt als unbegründet zu erreichen (Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16, n.n.v., Rn. 120, zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ).

    Für den Prozessbevollmächtigten der Musterbeklagten zu 1, für den die Summe der im Musterverfahren und in allen ausgesetzten Ausgangsverfahren gegen sie geltend gemachten Ansprüche maßgeblich ist (Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16, n.n.v., Rn. 170), beträgt der Gegenstandswert bis 1, 6 Mio. EUR und für den Prozessbevollmächtigten der Musterbeklagten zu 4 bis 6 beträgt der Gegenstandswert bis 155.000 EUR.

  • OLG München, 09.12.2021 - 8 U 6063/21

    Zur möglichen Haftung des Wirtschaftsprüfers für unrichtige Bestätigungsvermerke

    (d) Auch die Frage der Anlagestimmung wäre wohl KapMuG-fähig, ggf. sogar abgestuft nach Zeiträumen (Vollkommer, NJW 2007, 3094 [3098]); Habersack-Mülbert-Schlitt KapMarktInfo-HdB, § 32 Rn. 111, beck-online; vgl. auch z.B. OLG Frankfurt a.M, Beschluss vom 30.11.2016 - 23 Kap 1/06, Juris-Rz. 38 ff. zum Musterentscheid i.S. Telekom; vom BGH nur wegen fehlender Entscheidungserheblichkeit für gegenstandslos erklärt, BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16 -, Juris-Rz. 88).
  • BGH, 22.02.2022 - XI ZB 12/20

    Conti 176. Schifffahrts-GmbH & Co. Bulker KG MS CONTI AMETHYST:

    Der Antrag, den angefochtenen Beschluss aufzuheben und nach den "Schlußanträgen des Musterklägers im Kapitalanleger-Musterverfahren zu entscheiden", lässt vorliegend erkennen, welche Abänderungen beantragt werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 6. Oktober 2020 - XI ZB 28/19, WM 2020, 2411 Rn. 21 und vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16, BGHZ 228, 133 Rn. 34 ff., jeweils mwN).
  • BGH, 30.03.2021 - XI ZB 3/18

    Richtigkeit eines Verkausprospekts zur Darstellung der mit der Fremdfinanzierung

    c) Zulässig sind die Rechtsbeschwerden auch, soweit geltend gemacht wird, es habe zu den Feststellungszielen 1c und 1i keine Sachentscheidung ergehen dürfen, weil die Feststellungsziele 1c und 1i nicht bestimmt genug formuliert seien, und diesbezüglich die Zurückweisung der Anträge als unzulässig begehrt wird (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16, WM 2021, 478 Rn. 162, zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ, und vom 23. Februar 2021 - XI ZB 29/19, n.n.v., Rn. 27).
  • BGH, 22.02.2022 - XI ZB 18/20
    Der Antrag, den angefochtenen Beschluss aufzuheben und nach den "Schlußanträgen des Musterklägers im Kapitalanleger-Musterverfahren zu entscheiden", lässt vorliegend erkennen, welche Abänderungen beantragt werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 6. Oktober 2020 - XI ZB 28/19, WM 2020, 2411 Rn. 21 und vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16, BGHZ 228, 133 Rn. 34 ff., jeweils mwN).
  • BGH, 22.02.2022 - XI ZB 15/20
    Der Antrag, den angefochtenen Beschluss aufzuheben und nach den "Schlußanträgen des Musterklägers im Kapitalanleger-Musterverfahren zu entscheiden", lässt vorliegend erkennen, welche Abänderungen beantragt werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 6. Oktober 2020 - XI ZB 28/19, WM 2020, 2411 Rn. 21 und vom 15. Dezember 2020 - XI ZB 24/16, BGHZ 228, 133 Rn. 34 ff., jeweils mwN).
  • BGH, 01.12.2021 - XI ZB 29/20
  • BGH, 06.07.2021 - XI ZB 27/19

    Kapitalanlegermusterverfahren: Zulässigkeit der Ersetzung des Vorlagebeschlusses

  • BGH, 18.05.2021 - XI ZB 19/18

    Anforderungen an einen Verkaufsprospekt zu treuhandvermittelten Beteiligungen an

  • BGH, 15.02.2022 - XI ZB 14/20
  • BGH, 11.01.2022 - XI ZB 1/21
  • BGH, 11.01.2022 - XI ZB 11/20
  • BGH, 11.01.2022 - XI ZB 17/20
  • BGH, 11.01.2022 - XI ZB 19/20
  • BGH, 11.01.2022 - XI ZB 13/20
  • BGH, 26.08.2021 - II ZB 31/14

    Festsetzung des Werts des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit auf Antrag

  • BGH, 15.03.2022 - XI ZB 16/20
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