Rechtsprechung
   BGH, 16.01.1997 - IX ZR 250/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,515
BGH, 16.01.1997 - IX ZR 250/95 (https://dejure.org/1997,515)
BGH, Entscheidung vom 16.01.1997 - IX ZR 250/95 (https://dejure.org/1997,515)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 1997 - IX ZR 250/95 (https://dejure.org/1997,515)
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Flugboote

§ 765, § 138 Abs. 1 BGB, Überrumpelung

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1980
  • ZIP 1997, 446
  • MDR 1997, 468
  • NJ 1997, 310
  • WM 1997, 511
  • BB 1997, 597
  • DB 1997, 671
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 474/14

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung

    (aa) Zwar ist es grundsätzlich jedermann unbenommen, in eigener Verantwortung auch risikoreiche Geschäfte abzuschließen und sich zu Leistungen zu verpflichten, die nur unter besonders günstigen Bedingungen, ggf. unter dauernder Inanspruchnahme des pfändungsfreien Einkommens, erbracht werden können (vgl. etwa BAG 22. Juli 2010 - 8 AZR 144/09 - Rn. 33; BGH 16. Januar 1997 - IX ZR 250/95 - zu II 3 der Gründe) .
  • BGH, 19.04.2005 - X ZR 15/04

    Münchener Trabrennbahn

    Es genügt bereits der gute Glaube bzw. ein berechtigtes Interesse an dem erstrebten Erfolg (BGH, Urt. v. 16.01.1997 - IX ZR 250/95, NJW 1997, 1980; BAG NJW 1999, 2059; Staudinger/Singer-v. Finckenstein, aaO Rdn. 69).
  • BAG, 22.07.2010 - 8 AZR 144/09

    Materielles Schuldanerkenntnis eines Arbeitnehmers - Unwirksamkeit wegen

    Solche Belastungen können sich insbesondere daraus ergeben, dass der Gläubiger die Geschäftsunerfahrenheit oder eine seelische Zwangslage des Schuldners ausnutzt oder ihn auf andere Weise in seiner Entscheidungsfreiheit unzulässig beeinträchtigt (BAG 22. Oktober 1998 - 8 AZR 457/97 - zu I 4 e der Gründe, AP BGB § 781 Nr. 5 = EzA BGB § 781 Nr. 5 unter Hinweis auf BGH 16. Januar 1997 - IX ZR 250/95 - zu II 3 der Gründe mwN, NJW 1997, 1980).

    Es verstößt grundsätzlich nicht gegen die guten Sitten, sich in eigener Verantwortung auch zu Leistungen zu verpflichten, die nur unter besonders günstigen Bedingungen erbracht werden können (BGH 16. Januar 1997 - IX ZR 250/95 - zu II 3 der Gründe mwN, NJW 1997, 1980).

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