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   BGH, 16.01.2008 - VIII ZR 254/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1069
BGH, 16.01.2008 - VIII ZR 254/06 (https://dejure.org/2008,1069)
BGH, Entscheidung vom 16.01.2008 - VIII ZR 254/06 (https://dejure.org/2008,1069)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - VIII ZR 254/06 (https://dejure.org/2008,1069)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechtigtes Interesses an der Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses an einer im Wege der Zwangsversteigerung erworbenen Immobilie bei wegen Gläubigerbenachteiligung anfechtbarer Rechtsposition des Mieters; Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Hinderung des Vermieters an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks und ihm dadurch entstehender erheblicher Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses; Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners bei Gewährung inkongruenter Deckung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum berechtigten Interesse einer Bank an der Kündigung eines anfechtbaren Mietvertrags nach Ersteigerung der Immobilie

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Zwangsversteigerung - Anfechtung eines Mietverhältnisses

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Fristgemäße ordentliche Kündigung des Wohnraummietverhältnisses durch ersteigernde Bank wegen berechtigten Interesses; Kündigung nach Erwerb in der Zwangsversteigerung; angemessene wirtschaftliche Verwertung; Gläubigerbenachteiligung; inkongruente Deckung; Räumungsurteil gegen Eheleute

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Kündigung eines Mietverhältnisses durch eine Bank, die eine zu Wohnzwecken vermietete Immobilie in der Zwangsversteigerung erworben hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Kündigung von Mietverhältnissen in einer von einer Bank in der Zwangsversteigerung erworbenen Immobilie

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kündigung nach Erwerb in Zwangsversteigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Berechtigtes Kündigungsinteresse bei Eigentümerwechsel

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 573 Abs. 2 Nr. 3; AnfG § 3; ZVG § 57a
    Zum berechtigten Interesse einer Bank an der Kündigung eines anfechtbaren Mietvertrags nach Ersteigerung der Immobilie

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Berechtigtes Interesse an Kündigung bei Gläubigerbenachteiligung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Zur Kündigung eines Mietverhältnisses durch eine Bank, die eine Immobilie in der Zwangsversteigerung erworben hat

Besprechungen u.ä. (2)

  • heuking.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Berechtigtes Kündigungsinteresse der Bank, die eine zu Wohnzwecken vermietete Immobilie in der Zwangsversteigerung erworben hat

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berechtigte Kündigung eines Wohnmietvertrags durch Erwerber nach der Zwangsversteigerung (IMR 2008, 113)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 869
  • ZIP 2008, 714
  • MDR 2008, 558
  • NZI 2008, 29
  • NZI 2008, 43
  • NZM 2008, 281
  • WM 2008, 464
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 13.10.2010 - VIII ZR 78/10

    Zu den Informationspflichten eines Vermieters im Fall des Freiwerdens einer

    Diesem Zweck wird im Allgemeinen Genüge getan, wenn das Kündigungsschreiben den Kündigungsgrund so benennt, dass er identifiziert und von anderen Gründen unterschieden werden kann (Senatsurteile vom 16. Januar 2008 - VIII ZR 254/06, NZM 2008, 281 Rn. 24; vom 27. Juni 2006 - VIII ZR 271/06, NJW 2007, 2845 Rn. 23).
  • BGH, 12.02.2015 - III ZR 29/14

    Amtshaftung des Notars: Folgenlosigkeit einer Verletzung der Pflicht zur

    aa) Das Wohnungsrecht hätte in diesem Fall das Land N.        als Gläubiger im Sinne von § 1 Abs. 1 AnfG benachteiligt, weil es gemäß § 44 Abs. 1 ZVG in das geringste Gebot aufzunehmen und vom Ersteigerer zu übernehmen gewesen wäre (§ 52 Abs. 1 Satz 1 ZVG) mit der Folge eines geringeren Versteigerungsinteresses oder zumindest -erlöses (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 13. Juli 1995 - IX ZR 81/94, BGHZ 130, 314, 323; zur Gläubigerbenachteiligung durch Abschluss eines langfristigen Mietvertrags vgl. BGH, Urteil vom 16. Januar 2008 - VIII ZR 254/06, WM 2008, 464 Rn. 16).
  • LG Berlin, 25.09.2014 - 67 S 198/14

    Eigenbedarfskündigung ist ausreichend zu begründen!

    Allerdings kann das Kündigungsrecht gemäß § 573d Abs. 1 BGB nur unter Beachtung der Kündigungsschutzvorschrift des § 573 BGB ausgeübt werden (BGH, Urt. v. 16. Januar 2008 - VIII ZR 254/06, NJW-RR 2008, 86 Tz. 12).
  • LG Itzehoe, 20.12.2013 - 9 S 31/13

    Wohnraummiete: Weiterverfolgung einer vom Veräußerer ausgesprochenen

    Damit ist dem gebotenen Schutz des vertragstreuen Wohnraummieters vor willkürlichen Kündigungen (vgl. BT-Drs. 7/2011, S. 7; BGH, Urt. v. 16.01.2008 - VIII ZR 254/06, WuM 2008, 233, 234) hinreichend Rechnung getragen.
  • LG Frankfurt/Oder, 23.12.2008 - 6a S 28/07
    Ein Verwertungshindernis wäre nur dann gegeben, wenn die Verwertung des Mietobjekts wegen des bestehenden Mietverhältnisses wirtschaftlich nicht oder nur zu unzumutbaren Bedingungen möglich wäre (vgl. BVerfGE 79, 283, 290f; BVerfG WuM 1992, 46, 47; BGH, Urteil vom 16.01.2008, VIII ZR 254/06, Rz. 22 zitiert nach juris; Schmidt-Futterer/Blank a.a.O. § 573 Rn. 163).

    Weiterhin kann es an der Erheblichkeit der Nachteile auch deshalb fehlen, weil die Kläger das Wohngrundstück im vermieteten Zustand erworben haben, so dass dem Grundstück von Anfang an der durch die Vermietung begründete Minderwert anhaftet (vgl. BGH, Urteil vom 16.01.2008, VIII ZR 254/06; MünchKommBGB/Häublein a.a.O. § 573 Rn. 90; Staudinger/Rolfs a.a.O. § 573 Rn. 152, jeweils mit weiteren Nachweisen).

  • LG Düsseldorf, 15.01.2014 - 23 S 213/13

    Herausgabe und Räumung eines Grundstückes i.R.d. Beendigung des Mietverhältnisses

    Eine solche Hinderung liegt bei einem Verkauf vor, wenn der Vermieter das Haus oder die Wohnung in vermietetem Zustand entweder überhaupt nicht oder nur zu wirtschaftlich unzumutbaren Bedingungen verkaufen könnte (Schmidt-Futterer a.a.O. Rn. 167 m.V.a. BVerfGE 79, 283 und BGH NZM 2008, 281).
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