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   BGH, 16.01.2018 - 2 StR 527/17   

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https://dejure.org/2018,4177
BGH, 16.01.2018 - 2 StR 527/17 (https://dejure.org/2018,4177)
BGH, Entscheidung vom 16.01.2018 - 2 StR 527/17 (https://dejure.org/2018,4177)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 2 StR 527/17 (https://dejure.org/2018,4177)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 StPO, § 246 StGB, § 249 StGB

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 261 StPO, § 246 Abs. 1 StGB, § 265 Abs. 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Beweiswürdigung zur Ansichnahme des Mobiltelefons der Geschädigten zur Verhinderung des Hilfeholens i.R.d. Vergewaltigung; Zueignungsabsicht erst nach Wegnahme des Mobiltelefons

  • rewis.io

    Raub: Beweiswürdigung hinsichtlich Zueignungsabsicht; Subsidiarität der Unterschlagung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261 ; StGB § 246 Abs. 1
    Beweiswürdigung zur Ansichnahme des Mobiltelefons der Geschädigten zur Verhinderung des Hilfeholens i.R.d. Vergewaltigung; Zueignungsabsicht erst nach Wegnahme des Mobiltelefons

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweiswürdigung durch den Tatrichter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 118
  • StV 2019, 389
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 17.10.2019 - 3 StR 536/18

    Aneignungsabsicht beim Raub ("Einverleiben" in das Vermögen; Substanzwert;

    Damit liegt es aber gerade nicht auf der Hand, dass der Angeklagte den Bestand seines Vermögens durch - wenn auch vorübergehende - Zuführung der Substanz oder des Sachwerts des Mobiltelefons mehren wollte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Oktober 2006 - 4 StR 400/06, NStZ-RR 2007, 15; vom 28. April 2015 - 3 StR 48/15, NStZ-RR 2015, 371 f.; vom 9. Juni 2015 - 3 StR 146/15, StV 2016, 642 f.; vom 3. Mai 2018 - 3 StR 148/18, NStZ 2018, 712, 713; auch Beschlüsse vom 16. Januar 2018 - 2 StR 527/17, NStZ-RR 2018, 118, 119; vom 11. Dezember 2018 - 5 StR 577/18, NStZ 2019, 344, 345).
  • BGH, 30.03.2022 - 2 StR 292/21

    Anforderungen an die strafprozessuale Beweiswürdigung; Erschöpfende

    Damit entbehrt die Schlussfolgerung der Strafkammer einer nachvollziehbaren Tatsachengrundlage und erweist sich letztlich als reine Vermutung; auch dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGH, Urteil vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16 Rn. 11; vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, NStZ 2013, 420, 421 mwN; Senat, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 2 StR 527/17, NStZ-RR 118, 119).
  • BGH, 03.02.2021 - 2 StR 417/20

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Zweck der Maßregel;

    Dass sich der Angeklagte tatzeitnah aufgrund eines neuen Entschlusses einen Teil des Tascheninhaltes zugeeignet hat, erfüllt zwar den Tatbestand der Unterschlagung (vgl. auch BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 4 StR 494/12, NStZ-RR 2013, 309, 310); wegen der Subsidiaritätsklausel, die für alle Delikte mit höherer Strafdrohung gilt, kommt ein dahin gehender Schuldspruch gleichwohl nicht in Betracht (vgl. auch Senat, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 2 StR 527/17, NStZ-RR 2018, 118, 119; BGH, Beschluss vom 16. August 2017 - 4 StR 324/17, juris Rn. 3; Urteil vom 6. Februar 2002 - 1 StR 513/01, BGHSt 47, 243, 244 f.).
  • BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Abgrenzung des Handeltreibens

    Diese gilt innerhalb derselben prozessualen Tat für alle Delikte mit höherer Strafdrohung unabhängig von ihrer Schutzrichtung (vgl. Senat, Beschlüsse vom 16. Januar 2018 - 2 StR 527/17, NStZ-RR 2018, 118, 119; vom 26. Juni 2012 - 2 StR 137/12, NStZ 2012, 628; vom 13. August 2004 - 2 StR 234/04, juris Rn. 4; BGH, Beschluss vom 24. Juli 2014 - 3 StR 188/14, StraFo 2014, 434; Urteil vom 6. Februar 2002 - 1 StR 513/01, BGHSt 47, 243, 244 f.).
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