BGH, 16.01.2019 - XII ZB 429/18

dejure.org

Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht
Meistgenutzte Gesetze

Zur Zeit häufig gesucht
Redaktionsauswahl aktueller Gesetze

Tipp: Geben Sie einfach ein Aktenzeichen oder ein Gericht in die Suche ein.

Zur Zeit häufig gesucht
Redaktionsauswahl aktueller Entscheidungen

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
BGH, 16.01.2019 - XII ZB 429/18

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,2298

BGH, 16.01.2019 - XII ZB 429/18 (https://dejure.org/2019,2298)

BGH, Entscheidung vom 16.01.2019 - XII ZB 429/18 (https://dejure.org/2019,2298)

BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2019 - XII ZB 429/18 (https://dejure.org/2019,2298)

Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,2298) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

rechtsprechung-im-internet.de
§ 62 FamFG, § 312 FamFG, §§ 312 ff FamFG
Hauptsacheerledigung im Unterbringungsverfahren: Antragsrecht der eine Fixierungsgenehmigung beantragenden Klinik für einen Feststellungsantrag
Wolters Kluwer
Bt-Recht
Unterbringungsverfahren, Feststellungsantrag, Klinik, Fortsetzungsfeststellungsantrag, Fixierung
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 62
Fortsetzung eines in der Hauptsache erledigten Unterbringungsverfahrens; Beantragung einer gerichtlichen Fixierungsgenehmigung durch eine Klinik
datenbank.nwb.de
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Zur Fortsetzung des erledigten Unterbringungsverfahrens
Jurion (Kurzinformation)
Statthaftigkeit einer Beschwerde bei Beendigung einer Fixierung

Titel aus

Verfahrensgang

Papierfundstellen

NJW-RR 2019, 450
MDR 2019, 501
FamRZ 2019, 555

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

BGH, 13.02.2019 - XII ZB 485/18
Betreuungssache: Erledigung des Hauptsacheverfahrens durch Anordnung einer …
Daher liegt kein Fall der Erledigung im Sinne von § 62 FamFG vor, in dem das Antragsrecht und damit die Zulässigkeit des Rechtsmittels nur unter besonderen Voraussetzungen zu bejahen sind (vgl. dazu etwa Senatsbeschluss vom 16. Januar 2019 - XII ZB 429/18 - mwN, zur Veröffentlichung bestimmt).