Rechtsprechung
   BGH, 16.02.1961 - 1 StR 615/60   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1961,4233
BGH, 16.02.1961 - 1 StR 615/60 (https://dejure.org/1961,4233)
BGH, Entscheidung vom 16.02.1961 - 1 StR 615/60 (https://dejure.org/1961,4233)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 1961 - 1 StR 615/60 (https://dejure.org/1961,4233)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Verurteilung wegen Meineides - Entschluss zu einer eidlich falschen Aussage




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 26.09.1973 - 3 StR 131/73

    Dauer der Freiheitsstrafe für die in § 60 Abs. 2 Nr. 3 und 4

    Anders könnte es sein, wenn durch eine zunächst erfolgte Wahrunterstellung in dem Angeklagten der Irrtum hervorgerufen worden wäre, die - in Wahrheit unerhebliche - Tatsache sei erheblich, und wenn dieser Irrtum Wirkungen auf das Prozeßverhalten des Angeklagten gehabt hätte (BGH, Urteil vom 16. Februar 1961 - 1 StR 615/60, S. 5), wenn also der Angeklagte infolge der zunächst ausgesprochenen Wahrunterstellung in seiner Verteidigung beeinträchtigt worden wäre.
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