Rechtsprechung
   BGH, 16.02.2006 - IX ZR 26/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,964
BGH, 16.02.2006 - IX ZR 26/05 (https://dejure.org/2006,964)
BGH, Entscheidung vom 16.02.2006 - IX ZR 26/05 (https://dejure.org/2006,964)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05 (https://dejure.org/2006,964)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der Verpflichtung des Insolvenzverwalters zur Zinszahlung ab dem Berichtstermin bei Verzögerung der Verwertung aus Gründen, die nicht insolvenzspezifischer Natur sind; Verteilung der Darlegungslast und der Beweislast im Insolvenzverfahren für Umstände, die einen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Verzinsungspflicht des Insolvenzverwalters bei noch nicht erfolgter Verwertung von Sicherungsgut

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Zinsanspruch des Gläubigers wegen unterbliebener oder verzögerter Verwertung bzw. Freigabe sicherungsübereigneter Gegenstände durch den Insolvenzverwalter

  • captain-huk.de

    IX. Zivilsenat des BGH urteilt erneut mit Revisionsurteil vom 16.2.2006 - IX ZR 26/05 - zur Beweiserleichterung im Rahmen des § 287 ZPO.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 169 § 166 Abs. 1; ZPO § 287
    Zinsansprüche der Gläubiger gegen den Insolvenzverwalter; Höhe des Zinsanspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verpflichtung des Insolvenzverwalters zur Zinszahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 169
    Keine Verzinsungspflicht des Insolvenzverwalters für nach Berichtstermin noch nicht erfolgte Verwertung von Sicherungsgut bei Verzögerung aus nicht insolvenzspezifischen Gründen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Verzinsungspflicht des Insolvenzverwalters bei verzögerter Verwertung von Sicherungseigentum

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 166, 215
  • NJW 2006, 1873
  • ZIP 2006, 814
  • MDR 2006, 1130
  • NZI 2006, 342
  • NZI 2007, 31
  • WM 2006, 818
  • DB 2006, 1003
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 01.02.2007 - IX ZR 96/04

    Verzinsung der Rückgewährforderung bei anfechtbarem Erwerb von Geld; Anspruch des

    Zwar hat der Senat für die Verzinsungspflicht des Insolvenzverwalters aus § 169 InsO, falls kein vertraglicher Zinssatz vorliegt, auf den gesetzlichen Zinssatz des § 246 BGB von 4 % Bezug genommen (BGH, Urt. v. 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05, ZIP 2006, 814, 817 z.V.b. in BGHZ).
  • BGH, 17.02.2011 - IX ZR 83/10

    Insolvenz des Darlehensnehmers: Tilgungsreihenfolge bei der Verwertung von

    Wie der Senat an anderer Stelle bereits ausgeführt hat, dient diese Vorschrift dem Zweck, den absonderungsberechtigten Gläubiger, der sein Verwertungsrecht nach § 166 InsO verloren hat, vor einer Verzögerung der Verwertung durch den Insolvenzverwalter und den darauf folgenden Nachteilen zu schützen (BGH, Urteil vom 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05, BGHZ 166, 215 Rn. 13; vom 17. Juli 2008, aaO Rn. 19 m.w.N.).
  • BGH, 17.07.2008 - IX ZR 132/07

    Ansprüche auf Kosten und Zinsen in der Insolvenz

    Die Bestimmung verfolgt den Zweck, absonderungsberechtigte Gläubiger vor einer Verzögerung der Verwertung durch den Insolvenzverwalter und die daraus folgenden Nachteile zu schützen (BGHZ 166, 215, 218 Rn. 13; MünchKomm-InsO/Lwowski/Tetzlaff, aaO § 169 Rn. 1).
  • BGH, 11.01.2018 - IX ZR 295/16

    Begründung eines Verwertungsrechts des Insolvenzverwalters durch den mittelbare

    Daher kommt ein Verwertungsrecht des Insolvenzverwalters in Betracht, wenn der Schuldner eine sicherungsübereignete Sache gewerblich vermietet oder verleast (BGH, Urteil vom 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05, BGHZ 166, 215 Rn. 24 - Flowtex; vom 16. November 2006 - IX ZR 135/05, ZIP 2006, 2390 Rn. 7 - Kettenbagger).

    Einen Teil dieser Fahrzeuge stattete der Schuldner mit einem Horizontalbohrsystem aus und überließ diese zusammengesetzten Sachen anschließend in- und ausländischen Betriebsgesellschaften auf der Grundlage von Miet- und Leasingverträgen gegen Entgelt (BGH, Urteil vom 16. Februar 2006, aaO Rn. 2, 23 f).

    Zwar kann auch in diesen Fällen die Fortführung des Unternehmens behindert werden, sofern die Gläubiger des Schuldners ungeachtet dessen auf das Sicherungsgut zugreifen könnten und der Vertragspartner deshalb gemäß § 536 Abs. 3, § 581 Abs. 2 BGB von der Entrichtung des Überlassungsentgeltes befreit wäre (BGH, Urteil vom 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05, BGHZ 166, 215 Rn. 24; vom 16. November 2006 - IX ZR 135/05, ZIP 2006, 2390 Rn. 7).

    Soweit der Entscheidung BGH, Urteil vom 16. Februar 2006, aaO Rn. 24 etwas anderes entnommen werden könnte, wird daran nicht festgehalten.

    Dies ist insbesondere der Fall, wenn es sich beim Leasingnehmer um Tochtergesellschaften des Leasinggebers oder Betriebsgesellschaften im Rahmen einer Betriebsaufspaltung handelt und der Schuldner über einen beherrschenden Einfluss verfügt (vgl. BGH, Urteil vom 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05, BGHZ 166, 215).

  • BGH, 24.09.2015 - IX ZR 272/13

    Verpfändung von Inhaberaktien; Verwertung von an einen Dritten verpfändeten

    aa) Nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats ist ein Verwertungsrecht des Verwalters bei nur mittelbarem Besitz jedenfalls dann anzunehmen, wenn der Schuldner eine sicherungsübereignete Sache gewerblich vermietet oder verleast hat (BGH, Urteil vom 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05, BGHZ 166, 215 Rn. 24).

    Zusätzlich erforderlich ist, dass die Aktienbeteiligung im Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung (vgl. BGH, Urteil vom 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05, BGHZ 166, 215 Rn. 27; vom 16. November 2006 - IX ZR 135/05, WM 2007, 172 Rn. 9; jeweils zu den Auswirkungen einer späteren Veränderung der Verhältnisse) der wirtschaftlichen Einheit des Schuldnervermögens zuzurechnen ist.

  • BGH, 03.12.2009 - IX ZR 7/09

    Zur Nutzungsausfallentschädigung wegen angeordneten Verwertungsstopps

    Für die danach auftretenden Verzögerungen der Verwertung sollen sie dagegen wegen des Verlustes ihres Einziehungsrechtes einen Ausgleich erhalten (vgl. dazu BGHZ 166, 215, 218 f Rn. 13 ff).

    Durch diese Bezugnahme auf die "längere" Vorenthaltung sollte die Parallelität zu § 169 InsO hergestellt und nur für die Zeit nach Ablauf von drei Monaten eine Zinszahlungspflicht begründet werden, die den Charakter einer Entschädigung hat und sich gegen die Masse richtet (vgl. BGHZ 166, 215, 219, 221).

  • BGH, 05.05.2011 - IX ZR 144/10

    Haftung des vorläufigen mitbestimmenden Insolvenzverwalters: Zustimmung zur

    Zwar ist der Verwalter nach Insolvenzeröffnung zur Verwertung auch solcher Gegenstände befugt, die im mittelbaren Besitz des Schuldners stehen (BGH, Urteil vom 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05, BGHZ 166, 215 Rn. 24; vom 16. November 2006 - IX ZR 135/05, WM 2007, 172 Rn. 9).
  • BGH, 13.06.2006 - IX ZR 15/04

    Geltendmachung von zur Insolvenztabelle festgestellten Ansprüchen gegen die Masse

    Für eine Verrechnung mit Zinsen gemäß § 169 InsO, wie er sie im Vorprozess vorgenommen hat, bleibt dabei kein Raum, weil diese Regelung lediglich die Verwertung von Gegenständen betrifft, an denen ein Absonderungsrecht besteht (vgl. BGHZ 154, 72, 77 f; Urt. v. 16. Februar 2006 - IX ZR 26/05, WM 2006, 818, 819 z.V.b. in BGHZ).
  • BGH, 23.04.2009 - IX ZR 19/08

    Zum Erlöschen der gegen den Drittschuldner gerichteten Forderung durch Konfusion

    Dieses geht vielmehr umfassend auf den Insolvenzverwalter über (BGHZ 166, 215, 218 Rn. 13; BGH, Urt. v. 11. Juli 2002 - IX ZR 262/01, ZIP 2002, 1630 f; v. 20. November 2003 - IX ZR 259/02, ZIP 2004, 42; v. 23. April 2009 - IX ZR 65/08, z.V.b.).
  • BGH, 16.11.2006 - IX ZR 135/05

    Verwertung von einem Dritten zur Weitervermietung überlassenen Gegenständen durch

    Der Senat hat nach Erlass der Berufungsentscheidung mit Urteil vom 16. Februar 2006 (IX ZR 26/05, ZIP 2006, 814, 816, z.V.b. in BGHZ 166, 215) dem Insolvenzverwalter ein Verwertungsrecht nach § 166 Abs. 1 InsO auch für Gegenstände zuerkannt, an denen er nur mittelbaren Besitz hatte.

    Hat ein Schuldner eine sicherungsübereignete Sache gewerblich vermietet oder verleast, besteht hieran ein Verwertungsrecht des Insolvenzverwalters (zustimmend Cartano WuB VI A § 169 InsO 1.06; Gundlach/Frenzel, BGH Report 2006, 818, 819; N. Schmidt/Schirmeister EWiR 2006, 471, 472).

    Gibt der unmittelbare Besitzer den Besitzmittlungswillen auf, so erlischt in der Regel das Verwertungsrecht des Insolvenzverwalters nach § 166 InsO (BGH, Urt. v. 16. Februar 2006 aaO, S. 817).

  • BGH, 23.04.2009 - IX ZR 65/08

    Alleinige Befugnisse des Insolvenzverwalters zur Einziehung und Verwertung der

  • OLG Dresden, 23.11.2016 - 13 U 1140/16
  • BGH, 22.04.2010 - IX ZR 208/08

    Verwertung von Gegenständen mit Absonderungsrechten im Insolvenzverfahren:

  • BGH, 14.04.2016 - IX ZR 176/15

    Insolvenzverfahren: Erforderlichkeit der Fristsetzung wegen Verzögerung der

  • OLG Dresden, 19.10.2011 - 13 U 1179/10

    Bestimmungsrecht des Insolvenzverwalters hinsichtlich der Tilgung von

  • OLG Oldenburg, 09.07.2013 - 13 U 136/12

    Darlehensvertrag: Beweislast für die Verzinslichkeit des Geldbetrages

  • OLG Frankfurt, 21.05.2014 - 4 U 27/13

    Absonderungsrecht bei sicherungsübereigneten Aluminiumgussteilen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht