Rechtsprechung
   BGH, 16.02.2016 - XI ZR 73/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1667
BGH, 16.02.2016 - XI ZR 73/15 (https://dejure.org/2016,1667)
BGH, Entscheidung vom 16.02.2016 - XI ZR 73/15 (https://dejure.org/2016,1667)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 2016 - XI ZR 73/15 (https://dejure.org/2016,1667)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wirksamkeit von in Förderdarlehensverträgen formularmäßig vereinbarten Auszahlungsabschlägen; Erstattungsbegehren des Darlehensnehmers bzgl. des bei Valutierung eines Förderdarlehens einbehaltenen Auszahlungsabschlags; Einordnung eines Bearbeitungsentgelts und einer Risikoprämie für die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung ohne Vorfälligkeitsentschädigung als kontrollfähige Preisnebenabrede; Einräumung eines Sondertilgungsrechts gegenüber dem Darlehensnehmer während der Zinsfestschreibungsperiode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit von in Förderdarlehensverträgen formularmäßig vereinbarten Auszahlungsabschlägen; Erstattungsbegehren des Darlehensnehmers bzgl. des bei Valutierung eines Förderdarlehens einbehaltenen Auszahlungsabschlags; Einordnung eines Bearbeitungsentgelts und einer Risikoprämie für die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung ohne Vorfälligkeitsentschädigung als kontrollfähige Preisnebenabrede; Einräumung eines Sondertilgungsrechts gegenüber dem Darlehensnehmer während der Zinsfestschreibungsperiode

  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit von in Förderdarlehensverträgen formularmäßig vereinbarten Auszahlungsabschlägen; Erstattungsbegehren des Darlehensnehmers bzgl. des bei Valutierung eines Förderdarlehens einbehaltenen Auszahlungsabschlags; Einordnung eines Bearbeitungsentgelts und einer Risikoprämie für die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung ohne Vorfälligkeitsentschädigung als kontrollfähige Preisnebenabrede; Einräumung eines Sondertilgungsrechts gegenüber dem Darlehensnehmer während der Zinsfestschreibungsperiode

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu Formularklauseln über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Formularklauseln bei Förderdarlehen wirksam

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Immobilienkredit: Formularklauseln über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen)

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Auszahlungsabschlag bei KfW-Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auszahlungsabschlag bei KfW-Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abzugsbeträge bei KfW-Förderdarlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abzugsbeträge bei neuen KfW-Krediten können in bestimmten Fällen zurückgefordert werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bearbeitungsgebühren bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen) sind zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Formularklauseln über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Formularklauseln von Banken über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen) sind wirksam


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Auszahlungsabschlag bei KfW-Darlehen - wie Bearbeitungsgebühren zurückzufordern?

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Auszahlungsabschlag bei KfW-Darlehen

Besprechungen u.ä.

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksamkeit von Abzugsbeträgen bei KfW-refinanzierten Förderdarlehen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 26.03.2019 - XI ZR 383/17

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Aufrechnungserklärung; Anspruch auf

    Die Vereinbarung einer laufzeitunabhängigen "Risikoprämie" in Höhe weiterer 2% der Darlehenssumme war - der Vertragsschluss lag lange vor dem 11. Juni 2010 - als Abrede über ein Entgelt für eine Sonderleistung - so schon das Schreiben vom 12. Februar 2019 - ebenfalls wirksam (Senatsurteile vom 16. Februar 2016 - XI ZR 454/14, BGHZ 209, 71 Rn. 22 ff., - XI ZR 63/15, juris Rn. 15 ff. und - XI ZR 73/15, juris Rn. 31 ff.).
  • OLG Stuttgart, 01.02.2017 - 9 U 93/16

    Rückforderung einer aus Anlass des Abschlusses eines Darlehensvertrages

    Denn das dem Darlehensnehmer hierdurch eingeräumte Recht stellt eine zusätzlich angebotene Sonderleistung dar, auf die der Kläger nach den gesetzlichen Regelungen keinen Anspruch hat (BGH, Urt. v. 16.02.2016, XI ZR 454/ juris-Rn. 27; Urt. v. 16.02.2016, XI ZR 73/15, juris-Rn. 35).
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