Rechtsprechung
   BGH, 16.02.2017 - VII ZR 242/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 1
    Unangemessene Benachteiligung des Auftraggebers durch AGB-rechtlich vereinbartes Selbsteintrittsrecht des Architekten zur Schadensbeseitigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 1 Bg, Cf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Architekt kann Baumangelbeseitigung nicht an sich ziehen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Architekt kann Baumangelbeseitigung nicht durch Allgemeine Geschäftsbedingungen an sich ziehen!

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Klausel über Pflicht des Bauherrn zur Ermöglichung der Baumängelbeseitigung durch Architekt selbst ist unwirksam

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Kein Anspruch des Architekten auf Übertragung der Schadensbeseitigung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    AGB-Klausel eines Architekten unwirksam - Bei Planungsfehlern schulden Architekten grundsätzlich finanziellen Ausgleich

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Selbstbeseitigungsrecht bei mangelhafter Architektenleistung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Architekten und Bauherrn sollten wissen, dass Formularklauseln in Architektenverträgen auch unwirksam sein können

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kann Architekt die Mangelbeseitigung an sich ziehen?

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation)

    Die Beseitigung von Baumängeln kann der Architekt nicht an sich ziehen

Besprechungen u.ä. (3)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Architekt kann Baumangelbeseitigung nicht durch Allgemeine Geschäftsbedingungen an sich ziehen!

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Selbstbeseitigungsrecht des Architekten? (jurisPR-PrivBauR 7/2017 Anm. 1)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Architekt kann Baumangelbeseitigung nicht an sich ziehen! (IBR 2017, 204)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1669
  • MDR 2017, 570
  • NZBau 2017, 555
  • VersR 2017, 1407



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 31.08.2017 - VII ZR 308/16  

    "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt?

    Das ist der Fall, wenn der Verwender durch einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 30. März 2017 - VII ZR 170/16, NJW 2017, 1941 Rn. 17; vom 16. Februar 2017 - VII ZR 242/13, NJW 2017, 1669 Rn. 22 und vom 20. Januar 2016 - VIII ZR 26/15, NJW 2016, 1230 Rn. 33, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 30.03.2017 - VII ZR 170/16  

    Bauvertrag: Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten Sicherheitseinbehalts

    Letzteres ist der Fall, wenn der Verwender durch einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (vgl. BGH, Urteile vom 16. Februar 2017 - VII ZR 242/13 Rn. 22; vom 22. September 2016 - III ZR 264/15, NJW-RR 2016, 1387 Rn. 25; vom 7. September 2016 - IV ZR 172/15, VersR 2016, 1420 Rn. 27 und vom 16. Juni 2016 - VII ZR 29/13, BauR 2016, 1475 Rn. 15 = NZBau 2016, 556).
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