Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2010 - X ZR 47/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3876
BGH, 16.03.2010 - X ZR 47/06 (https://dejure.org/2010,3876)
BGH, Entscheidung vom 16.03.2010 - X ZR 47/06 (https://dejure.org/2010,3876)
BGH, Entscheidung vom 16. März 2010 - X ZR 47/06 (https://dejure.org/2010,3876)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3876) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Nabenschaltung I

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 § 3 Abs 1 IntPatÜbkG, Art 2 § 3 Abs 2 IntPatÜbkG, Art 11 § 4 IntPatÜbkG, § 5 ÜbersV
    Europäisches Patentrecht: Statthaftigkeit des Antrags auf Feststellung der anfänglichen Wirkungslosigkeit eines europäischen Patents in Deutschland mangels Übersetzung im Patentnichtigkeitsverfahren - Nabenschaltung I

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit eines Antrags auf Feststellung über das Nichteintreten der Wirkungen eines europäischen Patents von Anfang an; Rechtliche Folgen nicht fristgerechter Einreichung der deutschen Übersetzung einer europäischen Patentschrift im Patentnichtigkeitsverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Europäisches Patentrecht: Statthaftigkeit des Antrags auf Feststellung der anfänglichen Wirkungslosigkeit eines europäischen Patents in Deutschland mangels Übersetzung im Patentnichtigkeitsverfahren - Nabenschaltung I

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Unstatthafter Feststellungsantrag im Patentnichtigkeitsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Statthaftigkeit eines Antrags auf Feststellung über das Nichteintreten der Wirkungen eines europäischen Patents von Anfang an; Rechtliche Folgen nicht fristgerechter Einreichung der deutschen Übersetzung einer europäischen Patentschrift im Patentnichtigkeitsverfahren

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Nabenschaltung I

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 701
  • GRUR Int. 2010, 752



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 22.07.2010 - 3 Ni 57/08

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Lebensmittelfarbstoffe auf Basis von

    Im Übrigen verweist die Beklagte auf die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf in dem parallelen Patentverletzungsverfahren 4b O 28/07 vom 19. März 2009 sowie auf Entscheidung des Bundesgerichtshofs "Nabenschaltung II" (vgl. GRUR 2010, 701) hinsichtlich der Übersetzungsfrage.

    Inhaltliche Abweichungen zwischen Patentschrift und Übersetzung haben auf Bestand und Schutzbereich des europäischen Patents in der Bundesrepublik Deutschland keinen Einfluss (vgl. BGH, GRUR 2010, 701 - Nabenschaltung II) und stellen keinen Nichtigkeitsgrund dar.

  • BPatG, 14.07.2011 - 3 Ni 1/11

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

    N4 BGH GRUR 2010, 701 - Nabenschaltung II.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht