Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2011 - 5 StR 581/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 30 StGB; § 31 StGB; § 211 StGB; § 176 StGB; § 176a StGB; § 184g StGB; § 184 StGB
    Internetchat; sexuelle Handlung (einige Erheblichkeit; sexualbezogene Körpermerkmale); sexueller Missbrauch von Kindern; Herstellen pornografischer Schriften; Verbrechensverabredung (Pseudonymität; Anonymität; Bindung; Aufdeckung der Identität; freiwilliges Aufgeben eines Vorhabens; Rücktritt); Gebot der erschöpfenden Beweiswürdigung

  • lexetius.com

    StGB § 30, § 31 Abs. 1

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 30 Abs 2 Alt 3 StGB, § 31 Abs 1 StGB, § 211 StGB
    Verbrechensverabredung im Internet

  • Jurion

    Verabredung zu einem Mord im Internetchat in Tateinheit mit Kindesmissbrauch und Vergewaltigung mit Todesfolge und Tateinheit mit Verbreitung kinderpornografischer Schriften; Bewertung eines sexuell aufreizenden Posierens eines dreijährigen Kindes in obszöner Stellung auf einer Abbildung als - gemessen an dem äußeren Erscheinungsbild - Darstellung mit eindeutigem Sexualbezug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verabredung zu einem Mord im Internetchat in Tateinheit mit Kindesmissbrauch und Vergewaltigung mit Todesfolge und Tateinheit mit Verbreitung kinderpornografischer Schriften; Bewertung eines sexuell aufreizenden Posierens eines dreijährigen Kindes in obszöner Stellung auf einer Abbildung als - gemessen an dem äußeren Erscheinungsbild - eine Darstellung mit eindeutigem Sexualbezug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbrechensverabredung im Internetchat

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Zur Verbrechensverabredung per Internetchat

Besprechungen u.ä. (3)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Verbrechensverabredung im Internet (Prof. Dr. Thomas Rotsch; ZJS 2012, 680)

  • Lehrstuhl für Strafrecht Prof. Marxen PDF (Entscheidungsanalyse, insb. für Studienzwecke)

    Zauberwald-Fall

    §§ 30 Abs. 2 Var. 3, 211 StGB
    Strafbarkeit der Vorbereitungshandlungen zu einem Verbrechen, Anonyme Verbrechensverabredung

  • strafverteidiger-stv.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Überlegungen zur Strafwürdigkeit tatvorbereitender computervermittelter Kommunikation im Internet (Prof. Dr. Peter Rackow, Dr. habil. Stefanie Bock und Dr. habil. Stefan Harrendorf; StV 2012, 687)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Überlegungen zur Strafwürdigkeit tatvorbereitender computervermittelter Kommunikation im Internet - Zugleich Besprechung von BGH, Beschl. v. 16.03.2011 - 5 StR 581/10 - Zauberwald (= StV 2012, 146) -" von Prof. Dr. Peter Rackow und AkR a. Z. Dr. Stefanie Bock und AkR a. Z. Dr. Stefan Harrendorf, original erschienen in: StV 2012, 687 - 695.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 16.03.2011, Az.: 5 StR 581/10 (Internetchat und Verbrechensverabredung)" von Prof. Dr. Thomas Weigend, original erschienen in: NStZ 2011, 770 - 574.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 570
  • NStZ-RR 2012, 40 (Ls.)
  • NJ 2011, 344
  • StV 2012, 146
  • MMR 2011, 404



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 23.03.2017 - 3 StR 260/16  

    Versuch der Beteiligung: Willenseinigung bei der Verabredung eines Verbrechens;

    Die Gefährlichkeit konspirativen Zusammenwirkens Mehrerer liegt darin, dass es Gruppendynamik entfalten, die Beteiligten psychisch binden und so die spätere Ausführung der Tat wahrscheinlicher machen kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. März 2011 - 5 StR 581/10, NStZ 2011, 570, 571; vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 438/15, BGHSt 61, 84, 92; MüKoStGB/Joecks, 3. Aufl., § 30 Rn. 53; LK/Schünemann, StGB, 12. Aufl., § 30 Rn. 11).
  • BGH, 03.12.2014 - 4 StR 342/14  

    Besitzverschaffung an kinderpornographischen Schriften (Begriff der

    Zu den sexuellen "Handlungen" von Kindern gehört zwar nach der Neufassung des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie vom 31. Oktober 2008 (BGBl. I 2008, S. 2149) auch ein Posieren in sexualbetonter Körperhaltung (BGH, Urteil vom 16. Januar 2014 - 4 StR 370/13, NStZ 2014, 220, 221; Beschluss vom 21. November 2013 - 2 StR 459/13, NStZ-RR 2014, 108; Beschluss vom 16. März 2011 - 5 StR 581/10, NStZ 2011, 570, 571; Ziegler in: BeckOK, StGB, § 184b Rn. 4; MüKo-StGB/Hörnle, 2. Aufl., § 184b Rn. 17; Röder, NStZ 2010, 113, 116 f.; vgl. auch BT-Drucks. 16/3439, S. 9; BT-Drucks. 16/9646, S. 2, 17).
  • BGH, 21.07.2011 - 5 StR 32/11  

    Beweiswürdigung (Glaubhaftigkeit der einen Mitangeklagten belastenden Einlassung;

    Ein geständiger Angeklagter bekundet selbst erlebtes Tatgeschehen; allein hieraus ergeben sich für die Mitwirkung eines bestimmten Mittäters regelmäßig keine wesentlichen glaubhaftigkeitssteigernden Aspekte zu dessen Identität und der Art seiner Mitwirkung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. März 2011 - 5 StR 581/10, vom 17. April 2007 - 5 StR 99/07, StV 2007, 402, vom 6. Februar 2008 - 5 StR 597/07, insoweit in NStZ 2008, 421 nicht abgedruckt, vom 16. Juli 2009 - 5 StR 84/09 und vom 26. April 2006 - 1 StR 90/06, StV 2006, 683).
  • BGH, 11.10.2011 - 5 StR 363/11  

    Urteilsgründe (Einrücken rechtskräftiger Feststellungen; Einrücken aufgehobener

    Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts weist der Senat darauf hin, dass es in dem angefochtenen Urteil weder der Wiederholung noch der Inbezugnahme der den Schuldspruch tragenden, durch den Beschluss des Senats vom 16. März 2011 (5 StR 581/10) rechtskräftig gewordenen Feststellungen des ersten landgerichtlichen Urteils vom 6. September 2010 bedurfte, noch gar der Darstellung der Begründung der Schuld- und Strafaussprüche, die durch die Entscheidung des Senats rechtskräftig abgeändert beziehungsweise in Wegfall geraten sind (vgl. BGH, Beschluss vom 19. September 2001 - 3 StR 339/01).
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