Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2016 - 1 StR 402/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,8753
BGH, 16.03.2016 - 1 StR 402/15 (https://dejure.org/2016,8753)
BGH, Entscheidung vom 16.03.2016 - 1 StR 402/15 (https://dejure.org/2016,8753)
BGH, Entscheidung vom 16. März 2016 - 1 StR 402/15 (https://dejure.org/2016,8753)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 20 StGB; § 21 StGB
    (Verminderte) Schuldunfähigkeit (Persönlichkeitsstörung als schwere andere seelische Abartigkeit: besondere Schwere; erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit aufgrund einer schweren anderen seelischen Abartigkeit: normative Gesamtbetrachtung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, §§ 20, 21 StGB, § 63 StGB, § 20 StGB, § 21 StGB, § 263 Abs. 3 Nr. 1 StGB, § 265a StGB, §§ 21, 49 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 267 StPO
    Anforderungen an die Begründung der Schuldunfähigkeit wegen einer schweren anderen seelischen Abartigkeit: Feststellung einer dissozialen Persönlichkeitsstörung und einer Minderbegabung

  • Jurion

    Nachweis einer schweren seelischen Abartigkeit als Voraussetzung für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachweis einer schweren seelischen Abartigkeit als Voraussetzung für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • rechtsportal.de

    StGB § 20 ; StGB § 21 ; StGB § 63
    Nachweis einer schweren seelischen Abartigkeit als Voraussetzung für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - und die zweifelhafte Schuldunfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 196



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 08.12.2016 - 1 StR 389/16

    Umsatzsteuerhinterziehung (Zeitpunkt der Tatbeendigung bei Begehung durch

    Die Aufhebung des Urteils durch das Revisionsgericht im Strafausspruch lässt die angeordnete Kompensation für die eingetretene rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung - auch wenn diese angesichts eines Zeitablaufs von mehr als zwölf Jahren zwischen der Bekanntgabe der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und dem Beginn der Hauptverhandlung eher gering ausgefallen ist - unberührt (vgl. BGH, Urteil vom 27. August 2009 - 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135; Beschlüsse vom 16. März 2016 - 1 StR 402/15, wistra 2016, 357 und vom 22. Januar 2013 - 1 StR 234/12, BGHSt 58, 115).
  • BGH, 30.06.2016 - 1 StR 99/16

    Tatzeitprinzip (Anwendbarkeit des Regelbeispiels einer alten Fassung);

    Die Aufhebung des Urteils durch das Revisionsgericht im Strafausspruch lässt die angeordnete Kompensation für die eingetretene rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung unberührt (BGH, Urteil vom 27. August 2009 - 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135; Beschlüsse vom 16. März 2016 - 1 StR 402/15 und vom 22. Januar 2013 - 1 StR 234/12, BGHSt 58, 115).
  • BGH, 20.04.2016 - 1 StR 62/16

    Schuldunfähigkeit (erforderliche Auseinandersetzung mit einem

    Sie darf daher nur dann angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei Begehung der Anlasstaten aufgrund einer nicht nur vorübergehenden psychischen Störung im Sinne einer der in § 20 StGB genannten Eingangsmerkmale schuldunfähig (§ 20 StGB) oder vermindert schuldfähig (§ 21 StGB) war und die Tatbegehung hierauf beruht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. März 2016 - 1 StR 402/15 und vom 26. September 2012 - 4 StR 348/12 mwN).
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