Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2017 - I ZB 50/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,16794
BGH, 16.03.2017 - I ZB 50/16 (https://dejure.org/2017,16794)
BGH, Entscheidung vom 16.03.2017 - I ZB 50/16 (https://dejure.org/2017,16794)
BGH, Entscheidung vom 16. März 2017 - I ZB 50/16 (https://dejure.org/2017,16794)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,16794) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 1032 Abs 1 ZPO, § 1059 Abs 2 Nr 2 Buchst a ZPO, § 1066 ZPO
    Pflichtteilsrecht: Zuweisung des Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht durch letztwillige Verfügung; widersprüchliches Verhalten durch Erheben der Schiedseinrede im Klageverfahren und Einwendung der fehlenden Schiedsfähigkeit im Verfahren auf ...

  • IWW

    § 1059 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § ... 1059 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 1048 Abs. 3 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 1065 Abs. 1 Satz 1, § 1062 Abs. 1 Nr. 4 Fall 2 ZPO, § 574 Abs. 2, § 575 ZPO, § 1060 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 1059 Abs. 2 ZPO, § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a ZPO, § 1030 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 2303 BGB, § 1029 Abs. 1 ZPO, § 1029 Abs. 2 ZPO, § 1066 ZPO, §§ 1025 bis 1065 ZPO, § 1031 ZPO, §§ 2231 bis 2252 BGB, § 1030 ZPO, Art. 6 Abs. 1 GG, § 2307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 1060 Abs. 2 Satz 3 ZPO, § 1032 Abs. 1 ZPO, § 577 Abs. 6 Satz 3 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    Keine einseitige Zuweisung von Streitigkeiten über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht durch den Erblasser

  • Wolters Kluwer

    Unterwerfung eines Streits über einen Pflichtteilsanspruch der Entscheidung durch ein Schiedsgericht durch letztwillige Verfügung

  • rewis.io

    Pflichtteilsrecht: Zuweisung des Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht durch letztwillige Verfügung; widersprüchliches Verhalten durch Erheben der Schiedseinrede im Klageverfahren und Einwendung der fehlenden Schiedsfähigkeit im Verfahren auf ...

  • schiedsgericht.expert

    Schiedsverfahren Testament, Treuwidrige Schiedseinrede

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zuweisung eines Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht durch letztwillige Verfügung ist unzulässig

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1059 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a)
    Unterwerfung eines Streits über einen Pflichtteilsanspruch der Entscheidung durch ein Schiedsgericht durch letztwillige Verfügung

  • datenbank.nwb.de

    Pflichtteilsrecht: Zuweisung des Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht durch letztwillige Verfügung; widersprüchliches Verhalten durch Erheben der Schiedseinrede im Klageverfahren und Einwendung der fehlenden Schiedsfähigkeit im Verfahren auf ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Zuweisung des Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Entscheidung eines Streits über einen Pflichtteilsanspruch durch ein Schiedsgericht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Einschränkung des Pflichtteilsrechts durch testamentarische Schiedsklausel

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Entscheidung eines Streits über einen Pflichtteilsanspruch durch ein Schiedsgericht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2115
  • MDR 2017, 771
  • SchiedsVZ 2018, 42
  • NJ 2017, 331
  • FamRZ 2017, 1264
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 25.10.2017 - 18 U 1202/17

    Wirksamkeit einer Schiedsgerichtsklausel im Testament

    Zur näheren Begründung wird auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16.3.2017 - I ZB 50/16 - Rn. 22 ff. m.w.N. (von den Klägern vorgelegt als Anlage zum Schriftsatz vom 12.6.2017) verwiesen.
  • OLG Frankfurt, 21.03.2018 - 26 SchH 4/17

    Schiedsklausel im Testament: Beendigung eines Schiedsrichteramtes und Bestellung

    Diesbezüglich ergebe sich aus den Beschlüssen des Bundesgerichtshofs vom 17.05.2017 (IV ZB 25/16) und 16.03.2017 (I ZB 50/16) entgegen der vom Senat in einem Hinweisschreiben geäußerten Rechtsauffassung nichts Abweichendes.

    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 17.05.2017, IV ZB 25/16, Rn.11 ff.; Beschluss vom 16.03.2017, I ZB 50/16, Rn. 22 ff.; jeweils zit. nach juris) können Schiedsgerichte durch letztwillige Verfügung gemäß § 1066 ZPO nur dann in gesetzlich statthafter Weise errichtet werden, wenn die materiell-rechtliche Verfügungsbefugnis des Erblasser dies zulässt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht