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   BGH, 16.03.2017 - III ZR 489/16   

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https://dejure.org/2017,9429
BGH, 16.03.2017 - III ZR 489/16 (https://dejure.org/2017,9429)
BGH, Entscheidung vom 16.03.2017 - III ZR 489/16 (https://dejure.org/2017,9429)
BGH, Entscheidung vom 16. März 2017 - III ZR 489/16 (https://dejure.org/2017,9429)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 Abs 1 BGB, § 311 Abs 2 BGB, § 675 BGB
    Haftung des Treuhandkommanditisten: Pflicht zur Aufklärung des Kapitalanlegers über regelwidrige Auffälligkeiten der Anlage; Überprüfung des Anlageprospekts im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle

  • Wolters Kluwer

    Pflicht eines Treuhandkommanditisten zur Aufklärung der Anleger über regelwidrige Auffälligkeiten der Anlage; Überprüfung der Verwendung des Prospekts bei den Beitrittsverhandlungen i.R.e. Plausibilitätskontrolle; Schadensersatzanspruch wegen Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    Informationspflicht, Treuhandkommanditist

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Pflicht des Treuhandkommanditisten, den bei den Beitrittsverhandlungen verwendeten Prospekt im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle dahin zu überprüfen, ob dieser ein in sich schlüssiges Gesamtbild über das Beteiligungsobjekt gibt und ob die darin enthaltenen Informationen, soweit er dies mit zumutbarem Aufwand zu überprüfen in der Lage ist, sachlich richtig und vollständig sind

  • Betriebs-Berater

    Immobilienfonds - Verpflichtung des Treuhandkommanditisten zur Plausibilitätskontrolle des Prospektes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht eines Treuhandkommanditisten zur Aufklärung der Anleger über regelwidrige Auffälligkeiten der Anlage; Überprüfung der Verwendung des Prospekts bei den Beitrittsverhandlungen i.R.e. Plausibilitätskontrolle; Schadensersatzanspruch wegen Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten

  • rechtsportal.de

    Pflicht eines Treuhandkommanditisten zur Aufklärung der Anleger über regelwidrige Auffälligkeiten der Anlage; Überprüfung der Verwendung des Prospekts bei den Beitrittsverhandlungen i.R.e. Plausibilitätskontrolle; Schadensersatzanspruch wegen Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten

  • datenbank.nwb.de

    Haftung des Treuhandkommanditisten: Pflicht zur Aufklärung des Kapitalanlegers über regelwidrige Auffälligkeiten der Anlage; Überprüfung des Anlageprospekts im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufklärungspflicht des Treuhandkommanditisten gegenüber Anlegern über alle wesentlichen Punkte, insbesondere regelwidrige Auffälligkeiten der Anlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prüfungs- und Aufklärungspflichten eines Treuhandkommanditisten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatzansprüche gegen Anlageberater - und ihre Verjährung

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Treuhänder haften für erkennbare Prospektfehler

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Aufklärungspflicht des Treuhandkommanditisten gegenüber Anlegern über alle wesentlichen Punkte, insbesondere regelwidrige Auffälligkeiten der Anlage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkaufsprospekt des SHB Altersvorsorgefonds ist fehlerhaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Treuhandkommanditist muss über widersprüchliche Prospektangaben aufklären

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fonds: Wo Altersvorsorge draufsteht, muss auch Altersvorsorge drin sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Altersvorsorge: SHB Altervorsorgefonds

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    SHB Altersvorsorgefonds: Prospektfehler bestätigt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Prospektangaben müssen zutreffen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.3.2017 - III ZR 489/16 - Immobilienfonds - Verpflichtung des Treuhandkommanditisten zur Plausibilitätskontrolle des Prospektes" von RA/FAStR Dr. Michael Zoller, original erschienen in: BB 2017, 1104 - 1108.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 750
  • ZIP 2017, 715
  • MDR 2017, 643
  • VersR 2018, 233
  • WM 2017, 708
  • BB 2017, 1104
  • DB 2017, 837
  • NZG 2017, 737
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 13.09.2018 - III ZR 294/16

    Kein Honorar bei fehlerhafter zahnärztlich-implantologischer Leistung, wenn die

    cc) Der Senat kann die unterbliebene vollständige Würdigung des Beweisergebnisses selbst vornehmen, da die Ausführungen des Sachverständigen Dr. W.    in sich schlüssig und umfassend sind und weitere tatsächliche Feststellungen nicht in Betracht kommen (vgl. Senat, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, WM 2017, 708 Rn. 28).
  • BGH, 20.07.2017 - III ZR 296/15

    Mangelhafte Anlageberatung: Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs bei

    Soweit dem Kläger und der Drittwiderbeklagten der Nachweis von Beratungsfehlern gelingt, besteht für deren Ursächlichkeit für den Anlageentschluss eine auf Lebenserfahrung beruhende tatsächliche Vermutung (vgl. st. Rspr., z.B. Senat, Urteil von 16. März 2017 - III ZR 489/16, WM 2017, 708 Rn. 32 mwN).
  • BGH, 09.05.2017 - II ZR 344/15

    Prospekthaftung im weiteren Sinne bei der Publikumspersonengesellschaft: Haftung

    a) Die Prospekthaftung im weiteren Sinne ist ein Anwendungsfall der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss nach § 280 Abs. 1, 3, §§ 282, 241 Abs. 2, § 311 Abs. 2 BGB (ständige Rechtsprechung, siehe etwa BGH, Urteil vom 21. Juni 2016 - II ZR 331/14, ZIP 2016, 1478 Rn. 12; Urteil vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, ZIP 2013, 1616 Rn. 26; Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, ZIP 2012, 1342 Rn. 9 sowie BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 17).

    Abgesehen etwa von dem Sonderfall des § 311 Abs. 3 BGB, in dem auch ein Dritter haften kann, wenn er in besonderem Maße Vertrauen für sich in Anspruch genommen hat, trifft die Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluss denjenigen, der den Vertrag im eigenen Namen abschließen will (BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 17; Urteil vom 21. Juni 2016 - II ZR 331/14, ZIP 2016, 1478 Rn. 12; Urteil vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, ZIP 2013, 1616 Rn. 26 f.; Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 211/09, ZIP 2012, 1231 Rn. 23).

    Damit war sie nicht nur Treuhandgesellschafterin, so dass offen bleiben kann, ob ein Treuhandgesellschafter, der ausschließlich als solcher beteiligt ist, einem geringeren Pflichtenkatalog unterliegt (ebenfalls offengelassen BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 27; Urteil vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, ZIP 2013, 1616 Rn. 29).

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist anerkannt, dass es als Mittel der Aufklärung genügen kann, wenn dem Interessenten statt einer mündlichen Aufklärung ein Prospekt über die Kapitalanlage überreicht wird, sofern dieser nach Form und Inhalt geeignet ist, die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und vollständig zu vermitteln, und er dem Anlageinteressenten so rechtzeitig vor dem Vertragsschluss übergeben wird, dass sein Inhalt noch zur Kenntnis genommen werden kann (BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 19; Urteil vom 3. November 2015 - II ZR 270/14, WM 2016, 72 Rn. 13 beide mwN).

  • BGH, 16.05.2019 - III ZR 176/18

    Anspruch auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit

    Es ist insoweit grundsätzlich Sache des Aufklärungspflichtigen, die Vermutung, dass der Anlageinteressent bei richtiger Aufklärung von der Zeichnung der Anlage abgesehen hätte, durch konkreten - und im Bestreitensfall zu beweisenden - Vortrag zu entkräften (siehe nur Urteile vom 8. Juli 2010 - III ZR 249/09, BGHZ 186, 152 Rn. 20 und vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, WM 2017, 708 Rn. 32; jeweils mwN; a.A. BGH, Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 28 ff: volle Umkehrung der Darlegungs- und Beweislast; diese Abweichung ist hier jedoch nicht entscheidungserheblich).
  • BGH, 04.07.2017 - II ZR 358/16

    Kapitalanlagegeschäft: Haftung des Gründungsgesellschafters einer

    Die Prospekthaftung im weiteren Sinne ist ein Anwendungsfall der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss nach § 280 Abs. 1, 3, §§ 282, 241 Abs. 2, § 311 Abs. 2 BGB (ständige Rechtsprechung, siehe etwa BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - II ZR 344/15, WM 2017, 1252 Rn. 15; Urteil vom 21. Juni 2016 - II ZR 331/14, ZIP 2016, 1478 Rn. 12; Urteil vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, ZIP 2013, 1616 Rn. 26; Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, ZIP 2012, 1342 Rn. 9 sowie BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 17).

    Abgesehen etwa von dem Sonderfall des § 311 Abs. 3 BGB, in dem auch ein Dritter haften kann, wenn er in besonderem Maße Vertrauen für sich in Anspruch genommen hat, trifft die Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluss denjenigen, der den Vertrag im eigenen Namen abschließen will (BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - II ZR 344/15, WM 2017, 1252 Rn. 15; Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 17; Urteil vom 21. Juni 2016 - II ZR 331/14, ZIP 2016, 1478 Rn. 12; Urteil vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, ZIP 2013, 1616 Rn. 26 f.; Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 211/09, ZIP 2012, 1231 Rn. 23).

  • BGH, 10.01.2019 - III ZR 109/17

    Wirksamkeit einer vorformulierten Bestätigung des Anlegers zur Kenntnisnahme des

    Hinzu kommt, dass die Klausel auch eine die Beweislast der Beklagten zumindest erleichternde, wenn nicht gar zu ihren Gunsten umkehrende Wirkung für den Fall haben kann, dass der Kunde darlegen und beweisen kann, den eine zutreffende Risikoaufklärung enthaltenden Prospekt nicht rechtzeitig erhalten zu haben, und sie als Verwender gezwungen ist, die gegen sie streitende tatsächliche Vermutung der Kausalität der Pflichtverletzung zu entkräften (vgl. dazu Senatsurteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, WM 2017, 708 Rn. 32).
  • BGH, 07.02.2019 - III ZR 498/16

    abgelehnte Prospektlektüre

    a) Im Ausgangspunkt zutreffend jedoch ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass für den Ursachenzusammenhang zwischen einer Aufklärungspflichtverletzung und der Anlageentscheidung eine durch die Lebenserfahrung begründete tatsächliche Vermutung spricht (z.B. Senatsurteile vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, WM 2017, 708 Rn. 32 mwN; vom 14. April 2011 - III ZR 27/10, NJW-RR 2011, 1139, Rn. 13; vom 22. April 2010 - III ZR 318/08, WM 2010, 1017 Rn. 19 und vom 9. Februar 2006 aaO S. 671).
  • BGH, 09.05.2017 - II ZR 345/15

    Treuhandvermittelter Beitritt zu einer Filmfonds-Publikumsgesellschaft:

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist anerkannt, dass es als Mittel der Aufklärung genügen kann, wenn dem Interessenten statt einer mündlichen Aufklärung ein Prospekt über die Kapitalanlage überreicht wird, sofern dieser nach Form und Inhalt geeignet ist, die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und vollständig zu vermitteln, und er dem Anlageinteressenten so rechtzeitig vor dem Vertragsschluss übergeben wird, dass sein Inhalt noch zur Kenntnis genommen werden kann (BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 19; Urteil vom 3. November 2015 - II ZR 270/14, WM 2016, 72 Rn. 13 beide mwN).

    a) Die Prospekthaftung im weiteren Sinne ist ein Anwendungsfall der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss nach § 280 Abs. 1, 3, §§ 282, 241 Abs. 2, § 311 Abs. 2 BGB (ständige Rechtsprechung, siehe etwa BGH, Urteil vom 21. Juni 2016 - II ZR 331/14, ZIP 2016, 1478 Rn. 12; Urteil vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, ZIP 2013, 1616 Rn. 26; Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, ZIP 2012, 1342 Rn. 9 sowie BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 17).

    Abgesehen etwa von dem Sonderfall des § 311 Abs. 3 BGB, in dem auch ein Dritter haften kann, wenn er in besonderem Maße Vertrauen für sich in Anspruch genommen hat, trifft die Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluss denjenigen, der den Vertrag im eigenen Namen abschließen will (BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 17; Urteil vom 21. Juni 2016 - II ZR 331/14, ZIP 2016, 1478 Rn. 12; Urteil vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, ZIP 2013, 1616 Rn. 26 f.; Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 211/09, ZIP 2012, 1231 Rn. 23).

    Solche Aufklärungspflichten, für deren Verletzung der Treuhänder haftet, entstehen unabhängig von der Gesellschafterstellung des Treuhänders unmittelbar aus dem Treuhandverhältnis (statt anderer Nachweise BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 17 f.).

  • BGH, 09.05.2017 - II ZR 10/16

    Publikumspersonengesellschaft: Haftung eines Treuhandkommanditisten wegen

    a) Die Prospekthaftung im weiteren Sinne ist ein Anwendungsfall der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss nach § 280 Abs. 1, 3, §§ 282, 241 Abs. 2, § 311 Abs. 2 BGB (ständige Rechtsprechung, siehe etwa BGH, Urteil vom 21. Juni 2016 - II ZR 331/14, ZIP 2016, 1478 Rn. 12; Urteil vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, ZIP 2013, 1616 Rn. 26; Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 75/10, ZIP 2012, 1342 Rn. 9 sowie BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 17).

    Abgesehen etwa von dem Sonderfall des § 311 Abs. 3 BGB, in dem auch ein Dritter haften kann, wenn er in besonderem Maße Vertrauen für sich in Anspruch genommen hat, trifft die Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluss denjenigen, der den Vertrag im eigenen Namen abschließen will (BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16, ZIP 2017, 715 Rn. 17; Urteil vom 21. Juni 2016 - II ZR 331/14, ZIP 2016, 1478 Rn. 12; Urteil vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, ZIP 2013, 1616 Rn. 26 f.; Urteil vom 23. April 2012 - II ZR 211/09, ZIP 2012, 1231 Rn. 23).

  • OLG Frankfurt, 21.06.2017 - 17 U 160/16

    Anlageberatung: Keine generelle Unvereinbarkeit der Empfehlung geschlossener

    Dementsprechend sind geschlossene Immobilienfonds auch für eine ergänzende Altersvorsorge nicht schlechthin oder generell ungeeignet ist (BGH, Urteil vom 16. März 2017 - III ZR 489/16 -, juris, Rn22; BGH, Urteil vom 06. Dezember 2012 - III ZR 66/12 -, NJW-RR 2013, 296-297).
  • BGH, 23.10.2018 - XI ZB 3/16

    Rechtsbeschwerde nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG)

  • LG Düsseldorf, 19.07.2017 - 13 O 432/16
  • OLG München, 26.03.2019 - 5 Kap 3/17

    Kapitalanleger-Musterentscheid zum Hannover Leasing Fonds Nr. 193

  • LG Düsseldorf, 09.05.2018 - 13 O 211/17
  • LG Stade, 08.03.2018 - 5 O 200/16

    Haftung bei treuhändischer Verwaltung der Rechte und Pflichten aus einer

  • OLG München, 03.07.2017 - 21 U 1546/16

    Anspruch auf Schadensersatzes aus der Rückabwicklung von Beteiligungen an der E.

  • OLG München, 09.02.2018 - 21 U 3655/16

    Begründeter Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit der Beteiligung an

  • OLG München, 09.02.2018 - 21 U 4490/16

    Anspruch aus Prospekthaftung im engeren und weiteren Sinn

  • LG Düsseldorf, 21.07.2017 - 8 O 344/16

    Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit der Beteiligung an einer

  • OLG München, 04.12.2017 - 21 U 3885/15

    Anspruch auf Schadensersatz im Zusammenhang mit zwei Beteiligungen an

  • OLG München, 20.11.2017 - 21 U 3798/16

    Schadensersatz im Zusammenhang mit der Beteiligung an einem geschlossenen

  • BGH, 23.11.2017 - III ZR 393/16

    Inanspruchnahme des Mittelverwendungskontrolleurs eines Filmfonds auf Ersatz des

  • OLG München, 20.11.2017 - 21 U 2018/16

    Rückabwicklung einer Beteiligung an einer Fondsgesellschaft

  • OLG Celle, 23.10.2018 - 9 U 42/18

    Prospekt- und Treuhänderhaftung bei befristeten Publikumsanlagen

  • OLG Celle, 03.05.2017 - 9 U 131/16

    Die Treuhandkommanditistin eines Filmfonds (E.P.M. GmbH & Co. KG IV) haftet dem

  • OLG München, 07.12.2017 - 23 U 1683/17

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Aufklärung bei Abschluss eines atypisch

  • BGH, 23.11.2017 - III ZR 394/15

    Inanspruchnahme des Mittelverwendungskontrolleurs eines Filmfonds auf Ersatz des

  • OLG München, 21.02.2018 - 15 U 2276/17

    Schadensersatz, Fonds, Prospekt, Anleger, Emissionsprospekt, Prospekthaftung,

  • BGH, 16.11.2017 - III ZR 413/16

    Inanspruchnahme des Mittelverwendungskontrolleurs und Treuhänders eines Filmfonds

  • OLG Brandenburg, 09.08.2018 - 4 W 18/18

    Aussetzung eines Rechtsstreits betreffend die Geltendmachung von

  • OLG Hamburg, 01.06.2017 - 8 U 94/14

    Haftung von Gründungsgesellschafter/Treuhandkommanditist und gleichzeitig

  • OLG Brandenburg, 02.11.2017 - 12 U 241/16

    Pflichten des Anlageberaters bei Vermittlung einer Kapitalanlage in einem

  • OLG München, 19.07.2017 - 20 U 2144/16

    Anspruch auf Schadensersatz für Beteiligung an GmbH

  • OLG München, 19.07.2017 - 20 U 3711/16

    Erfolgreiche Berufung - Anspruch auf Schadensersatz nach Beteiligung als

  • OLG München, 11.07.2018 - 13 U 2556/17

    Fehlerhaftigkeit der Kalkulation von Schiffsbetriebskosten in Prospekt

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