Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2017 - V ZB 150/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,11537
BGH, 16.03.2017 - V ZB 150/16 (https://dejure.org/2017,11537)
BGH, Entscheidung vom 16.03.2017 - V ZB 150/16 (https://dejure.org/2017,11537)
BGH, Entscheidung vom 16. März 2017 - V ZB 150/16 (https://dejure.org/2017,11537)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 96 ZVG, § ... 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 575 ZPO, § 83 Nr. 6 ZVG, § 765a ZPO, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 14 GG, Art. 19 Abs. 4 GG, § 1906 BGB, § 11 Abs. 1 des nordrhein-westfälischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG NRW), § 12 PsychKG NRW, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 1896 Abs. 1a BGB, § 577 Abs. 4 Satz 1 ZPO, § 575 Abs. 5, § 570 Abs. 3 ZPO, § 26 Nr. 2 RVG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 14 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 765a ZPO, § 83 Nr 6 ZVG
    Zwangsversteigerung: Versagung des Zuschlags wegen Suizidgefährdung des Vollstreckungsschuldners

  • Wolters Kluwer

    Stattgabe einer Beschwerde gegen einen Zuschlagsbeschluss; Vollstreckungsschutzantrag des Schuldners wegen einer mit dem Eigentumsverlust verbundenen konkreten Gefahr für das Leben des Schuldners; Ernsthafte Suizidgefährdung aufgrund einer psychischen Erkrankung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZPO § 765a; PsychKG NRW § 11 Abs. 1; BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1
    Anordnung der Unterbringung des suizidgefärdeten Schuldners zur Durchführung einer längerfristigen psychotherapeutischen Maßnahme bei Aussicht auf Therapieerfolg

  • rabüro.de

    Zwangsversteigerung: Zur Versagung des Zuschlags wegen Suizidgefährdung des VollstreckungsschuldnersOrientierungssatz

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zwangsversteigerung und Suizidgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stattgabe einer Beschwerde gegen einen Zuschlagsbeschluss; Vollstreckungsschutzantrag des Schuldners wegen einer mit dem Eigentumsverlust verbundenen konkreten Gefahr für das Leben des Schuldners; Ernsthafte Suizidgefährdung aufgrund einer psychischen Erkrankung

  • datenbank.nwb.de

    Zwangsversteigerung: Versagung des Zuschlags wegen Suizidgefährdung des Vollstreckungsschuldners

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Suizidgefahr in der Zwangsvollstreckung: Behandlungsmaßnahmen und Unterbringung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das fehlerhaft nicht eingestellte Zwangsversteigerungsverfahren - und die Beschwerde gegen den Zuschlagsbeschluss

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwangsversteigerung - und die Suizidgefahr beim Schuldner

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Suizidgefahr in der Zwangsvollstreckung: Behandlungsmaßnahmen und Unterbringung (IVR 2017, 94)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 695
  • NZM 2017, 454
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.12.2018 - XII ZB 505/18

    Anspruch auf öffentlich-rechtliche Unterbringung eines Sexualstraftäters nach

    - XII ZB 248/09 - FamRZ 2010, 365 Rn. 14 mwN; BGH Beschlüsse vom 16. März 2017 - V ZB 150/16 - NZM 2017, 454 Rn. 12 und vom 21. September 2017 - I ZB 125/16 - FamRZ 2018, 372 Rn. 23).
  • LG München I, 13.02.2019 - 14 T 16334/18

    Antrag auf die dauerhafte Einstellung von Zwangsvollstreckung bzw. Zwangsräumung

    2) Eine vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 765a ZPO wegen einer sittenwidrigen Härte kommt indes grundsätzlich in Betracht, wenn der Schuldner oder einer seiner mit ihm wohnenden Angehörigen für den Fall der Räumung mit Selbstmord droht (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt BVerfG NJW 2016, 3090; BGH NJW-RR 2017, 695).

    4) Aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalles war die Zwangsvollstreckung auch auf unbestimmte Zeit einzustellen, da keinerlei Aussicht auf Abwendbarkeit der Suizidalität besteht (vgl. BVG NJW 2016, 3090) und der Gefahr der Selbsttötung auch nicht auf andere Art und Weise begegnet werden kann (vgl. BGH NJW-RR 2017, 695, 696):.

    Zwar ist der Schuldner grundsätzlich gehalten, an Maßnahmen zur Verringerung seines Krankheitsrisikos mitzuwirken (BVerfG NZM 2004, 153), eine Mitwirkungspflicht, insbesondere eine Bereitschaft hinsichtlich einer freiwilligen stationären Unterbringung, besteht aber dann nicht, wenn diese - wie vorliegend - ohne Aussicht auf Erfolg ist und der Gefahr der Selbsttötung nur durch eine außer Verhältnis stehende jahrelange Unterbringung ohne erkennbaren therapeutischen Nutzen begegnet werden kann (BGH NJW-RR 2016, 336 Rn. 8; BGH NJW-RR 2017, 695 unter Rn. 8).

  • LG Mühlhausen, 31.07.2017 - 1 T 42/16

    Vollstreckungsschutzantrag kann jederzeit während des Verfahrens gestellt werden!

    Generell gelten nach der neueren Rechtsprechung des BGH (v. 16.03.2017 - V ZB 150/16, NZM 2017, 454; vgl. auch Zschieschack, NZM 2017, 15 ff; Kogel, Rpfleger 2017, 372 ff) hier folgende Grundsätze:.
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