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   BGH, 16.04.2015 - 2 StR 48/15   

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https://dejure.org/2015,12560
BGH, 16.04.2015 - 2 StR 48/15 (https://dejure.org/2015,12560)
BGH, Entscheidung vom 16.04.2015 - 2 StR 48/15 (https://dejure.org/2015,12560)
BGH, Entscheidung vom 16. April 2015 - 2 StR 48/15 (https://dejure.org/2015,12560)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 13 EMRK; § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB; § 15 StGB; § 16 StGB
    Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Kriterien für die Festlegung der erforderlichen Kompensation); gefährliche Körperverletzung (lebensgefährliche Behandlung: Gefährdungsvorsatz)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 2 StGB, Art 6 Abs 1 MRK
    Strafzumessung: Kompensation der überlangen Dauer des Strafverfahrens

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 224 Abs. 1 Nr. 4 und 5 StGB

  • Wolters Kluwer

    Kausalität zwischen einer einen Schreck auslösenden Handlung und einer Herzerkrankung im Rahmen einer Körperverletzung

  • rewis.io

    Strafzumessung: Kompensation der überlangen Dauer des Strafverfahrens

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 224 Abs. 1 Nr. 4
    Kausalität zwischen einer einen Schreck auslösenden Handlung und einer Herzerkrankung im Rahmen einer Körperverletzung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerungen - und ein Absehen von einer Kompensation

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Das sogenannte Teilschweigen und seine Indizwirkung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Gefahr des Teilschweigens

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Teilschweigen als Indiz für den Vorsatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2015, 601
  • StV 2015, 557
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 25.11.2015 - 1 StR 79/15

    Verständigung (zulässiger Gegenstand einer Verständigung: Höhe der Kompensation

    Dabei sind stets die Umstände des Einzelfalls, wie der Umfang der staatlich zu verantwortenden Verzögerung, das Maß des Fehlverhaltens der Strafverfolgungsorgane sowie die Auswirkungen all dessen auf den Angeklagten, entscheidend (BGH, Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 StR 48/15 und vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 138).

    Dabei ist auch in den Blick zu nehmen, dass die Verfahrensdauer als solche sowie die damit verbundenen Belastungen des Angeklagten stets bereits strafmildernd im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen sind, es bei der Rechtsfolgenbestimmung über die Kompensation nur mehr um einen Ausgleich gerade der rechtsstaatswidrigen Verursachung der Verzögerung geht (BGH, Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 StR 48/15; vom 5. August 2009 - 1 StR 363/09, NStZ-RR 2009, 339 und vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 138).

  • BGH, 22.09.2015 - 4 StR 359/15

    Rücktritt vom Versuch (Fehlschlag des Versuchs: Voraussetzungen, Betrachtung nach

    Die nur fragmentarischen Angaben des Angeklagten noch am Tatort gegenüber der Zeugin PK'in H., er sei gefahren, bulgarischer Staatsangehöriger und die Nebenklägerin sei eine Bekannte von ihm, begründen kein der Verwertung zugängliches Teilschweigen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 StR 48/15 und vom 16. Dezember 2010 - 4 StR 508/10, NStZ-RR 2011, 118; Meyer-Goßner/Schmitt, aaO, Rn. 17 mwN).
  • BGH, 21.12.2021 - 3 StR 380/21

    StPO: Die Verteidigererklärung als Einlassung - Teilschweigen mit nachteiligen

    Allerdings dürfen aus einem Teilschweigen im Rahmen einer Einlassung zu einem bestimmten, einheitlichen Geschehen nur dann nachteilige Schlüsse für den Angeklagten gezogen werden, wenn nach den Umständen Angaben zu dem verschwiegenen Punkt zu erwarten gewesen wären, andere mögliche Ursachen des Verschweigens ausgeschlossen werden können und die gemachten Angaben nicht ersichtlich lediglich fragmentarischer Natur sind, es sei denn, der Angeklagte hat zu dem betreffenden Teilaspekt auch auf konkrete Nachfrage hin keine Antwort gegeben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 StR 48/15, NStZ 2015, 601; vom 16. Dezember 2010 - 4 StR 508/10, NStZ-RR 2011, 118; Urteile vom 11. Januar 2005 - 1 StR 478/04, NStZ-RR 2005, 147, 148; vom 18. April 2002 - 3 StR 370/01, NJW 2002, 2260; vom 26. Oktober 1983 - 3 StR 251/83, BGHSt 32, 140, 145; vom 3. Dezember 1965 - 4 StR 573/65, BGHSt 20, 298, 300; MüKoStPO/Miebach, § 261 Rn. 194 f.; KK-StPO/Ott, 8. Aufl., § 261 Rn. 163; Meyer-Goßner/Schmitt, 64. Aufl., § 261 Rn. 17 mwN; kritisch Schneider, NStZ 2017, 73, 75 ff.).
  • BGH, 12.03.2019 - 2 StR 584/18

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Revisibilität; Wertung von

    Dies gilt aber nur dann, wenn nach den Umständen Angaben zu diesem Punkt zu erwarten gewesen wären, andere mögliche Ursachen des Verschweigens ausgeschlossen werden können und die gemachten Angaben nicht ersichtlich lediglich fragmentarischer Natur waren (vgl. Senat, Beschluss vom 16. April 2015 - 2 StR 48/15, juris Rn. 8 mwN).
  • BGH, 17.03.2020 - 1 StR 38/20

    Körperverletzung (Vorsatz des Täters hinsichtlich physischer Spätfolgen der Tat)

    Es hätte näherer Begründung bedurft, warum vorliegend von einem entsprechenden Vorsatz des Angeklagten hinsichtlich der psychisch vermittelten gesundheitlichen Auswirkungen der Tat insbesondere in Form von starken muskulären Verspannungen bei der Zeugin H. auszugehen war (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 12. März 2019 - 4 StR 63/19 Rn. 4 und vom 16. April 2015 - 2 StR 48/15 Rn. 5 f. mwN).
  • VG Saarlouis, 01.02.2018 - 6 K 983/17

    Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts im einem Verfahren zur

    hierzu allgemein BGH, Beschl. vom 16.04.2015, 2 StR 48/15, NstZ 2015, 601; Schneider, NStZ 2017, 73-.
  • LG Hamburg, 13.01.2021 - 628 KLs 6/20
    Ein gegen den sich zur Sache einlassenden Angeklagten verwertbares Teilschweigen liegt nur dann vor, wenn er entweder - wie hier - auf sachbezogene Fragen von Verfahrensbeteiligten geschwiegen oder aber Angaben in seiner Einlassung unterlassen hat, zu denen er sich nach Lage der Dinge im Sinne einer zusammenhängenden Äußerung zum Tatvorwurf hätte gedrängt sehen müssen (BGH, Beschluss vom 16.04.2015 - 2 StR 48/15 (= NStZ 2015, 601)).
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