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   BGH, 16.04.2015 - IX ZR 68/14   

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https://dejure.org/2015,14452
BGH, 16.04.2015 - IX ZR 68/14 (https://dejure.org/2015,14452)
BGH, Entscheidung vom 16.04.2015 - IX ZR 68/14 (https://dejure.org/2015,14452)
BGH, Entscheidung vom 16. April 2015 - IX ZR 68/14 (https://dejure.org/2015,14452)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    AnfG § 3 Abs. 1

  • IWW

    § 4 Abs. 1, § ... 3 Abs. 1 AnfG, § 286 ZPO, § 4 Abs. 1 AnfG, § 211 Abs. 1 InsO, § 3 Abs. 1, § 18 Abs. 1 AnfG, Art. 103 Abs. 1 GG, § 286 Abs. 1 ZPO, § 415 Abs. 1 ZPO, §§ 1093, 1092 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 857 Abs. 3, § 851 Abs. 2 ZPO, § 3 Abs. 1 Satz 1 AnfG, § 561 ZPO, § 7 AnfG, § 18 Abs. 2 InsO, § 17 Abs. 2 AnfG, § 146 Abs. 1 InsO, § 195, § 199 Abs. 1 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 AnfG, § 4 Abs 1 AnfG
    Anfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens: Übertragung eines Grundstücks an einen nahen Angehörigen als Indiz für Gläubigerbenachteiligungsvorsatz

  • Deutsches Notarinstitut

    AnfG §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1
    Anfechtbare Vermögensverschiebung: Grundstücksübertragung durch wegen Untreuevorwurfs entlassenen Betreuer als Indiz für Gläubigerbenachteiligungsvorsatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übertragung eines Grundstücks an einen nahen Angehörigen durch einen Betreuer im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit seiner auf die Veruntreuung von Geldern des Betreuten gestützten Entlassung; Annahme eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des Betreuers

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gewichtung von Indizien für einen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Rechtsgeschäft unter Angehörigen im Rahmen der Gläubigeranfechtung

  • zvi-online.de

    AnfG § 3 Abs. 1
    Zur Gewichtung von Indizien für einen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Rechtsgeschäft unter Angehörigen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gläubigerbenachteiligung durch Grundstücksübertragung an nahe Angehörige; Veruntreuung von Betreutengeldern

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Feststellung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes, wenn ein Betreuer im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit seiner auf die Veruntreuung von Geldern des Betreuten gestützten Entlassung ein Grundstück an einen nahen Angehörigen überträgt

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Insolvenz des Betreuers, Betreuerentlassung, Veruntreuung von Geldern des Betreuten, Grundstücksübertragung, Gläubigerbenachteiligungsvorsatz

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übertragung eines Grundstücks an einen nahen Angehörigen durch einen Betreuer im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit seiner auf die Veruntreuung von Geldern des Betreuten gestützten Entlassung; Annahme eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des Betreuers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der veruntreuende Betreuer - und das in Sicherheit gebrachte Grundstück

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Untreuer Betreuer und die Insolvenz

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Insolvenz des wegen Veruntreuung von Geldern des Betreuten entlassenen des Betreuers

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Annahme eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des Betreuers

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Anfechtungsklage nach AnfG: Indizien für den Gläubigerbenachteiligungsvorsatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 1447
  • MDR 2015, 978
  • DNotZ 2015, 669
  • NZI 2015, 654
  • FamRZ 2015, 1389
  • WM 2015, 1335
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 22.10.2020 - IX ZR 208/18

    Zur Beweislast hinsichtlich des (fehlenden) guten Glaubens von der

    Im Rahmen einer Gesamtwürdigung nach § 286 ZPO sind die maßgeblichen Umstände des Einzelfalles zu prüfen, welche als Erfahrungswerte für und gegen den Benachteiligungsvorsatz des Schuldners sprechen (BGH, Urteil vom 16. April 2015 - IX ZR 68/14, NZI 2015, 654 Rn. 20).

    Dieses Beweisanzeichen kann durch das Näheverhältnis zwischen dem Schuldner und dem Anfechtungsgegner noch verstärkt werden (BGH, Urteil vom 16. April 2015, aaO Rn. 20 zu § 3 Abs. 1 AnfG).

    Mit der Belastung des Grundstücks mit einem dinglichen Wohnrecht zugunsten des Schuldners wurde zumindest objektiv ein Verwertungshindernis geschaffen (vgl. Lüdtke/Schulz, ZVI 2019, 291; Klühs, RNotZ 2010, 516; vgl. auch BGH, Urteil vom 16. April 2015 - IX ZR 68/14, NZI 2015, 654 Rn. 17).

  • BGH, 17.09.2020 - IX ZR 174/19

    Inkongruente Deckung ist Indiz für Benachteiligungsabsicht

    Allerdings kann dieses subjektive Tatbestandsmerkmal - weil es sich um eine innere, dem Beweis nur schwer zugängliche Tatsache handelt - meist nur mittelbar aus objektiven Tatsachen hergeleitet werden (vgl. BGH, Urteil vom 13. August 2009 - IX ZR 159/06, NZI 2009, 768 Rn. 8; vom 7. November 2013 - IX ZR 248/12, WM 2013, 2233 Rn. 7; vom 10. Juli 2014 - IX ZR 50/12, WM 2014, 1586 Rn. 11 mwN; vom 16. April 2015 - IX ZR 68/14, NZI 2015, 654 Rn. 20 zu § 3 AnfG).

    Eine indizielle Bedeutung können weiter der Eintritt einer unmittelbaren Gläubigerbenachteiligung und das besondere Ausmaß der Beeinträchtigung haben (vgl. BGH, Urteil vom 16. April 2015 - IX ZR 68/14, NZI 2015, 654 Rn. 20 mwN zu § 3 AnfG).

    Dies gilt insbesondere, wenn der Schuldner seine letzten werthaltigen Vermögensgegenstände auf einen Dritten überträgt (BGH, Urteil vom 16. April 2015 aaO).

    Hier kann ein weiteres Indiz für einen Benachteiligungsvorsatz daraus folgen, dass zwischen dem Schuldner und dem Dritten, auf den der Schuldner seine letzten werthaltigen Vermögensgegenstände überträgt, ein besonderes Näheverhältnis besteht (vgl. BGH, Urteil vom 10. Juli 2014 - IX ZR 50/12, WM 2014, 1586 Rn. 11; vom 16. April 2015 aaO, jeweils zu § 3 AnfG; vom 22. Dezember 2016 - IX ZR 94/14, NZI 2017, 358 Rn. 18 mwN).

  • LAG Düsseldorf, 21.06.2017 - 4 Sa 869/16

    Nebentätigkeit und fristlose Kündigung

    Daran ändert sich entgegen der Auffassung der Beklagten auch nicht deshalb etwas, weil für den Arbeitsvertrag der Parteien die tatsächliche Vermutung der Richtigkeit und Vollständigkeit der Urkunde spricht (st.Rspr., BGH 16.04.2015 - IX ZR 68/14, NZI 2015, 254).
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