Rechtsprechung
| BGH, 16.05.1979 - 2 StR 44/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Annahme der Verhinderung eines Hilfsschöffen bei kurzfristiger Abwesenheit des Hilfsschöffen von seiner Dienststelle ohne Verlassen des Ortes
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.10.1972 - 2 StR 105/70
Anforderungen an die vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts und der …
Auszug aus BGH, 16.05.1979 - 2 StR 44/79
Ob der Hilfsschöffe Fe. - in der Revisionsbegründung als "Fe." bezeichnet - (Nr. 5 dieser Liste) zur Dienstleistung hätte herangezogen werden müssen oder ob er schon deshalb nicht mehr zur Verfügung stand, weil er bereits in einer anderen Sache zu einem allerdings späteren Hauptverhandlungstermin (als der in der vorliegenden Sache) geladen worden war (vgl. hierzu BGHSt 25, 66, 68), kann dahingestellt bleiben.