Rechtsprechung
   BGH, 16.05.1990 - IV ZR 334/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,3146
BGH, 16.05.1990 - IV ZR 334/88 (https://dejure.org/1990,3146)
BGH, Entscheidung vom 16.05.1990 - IV ZR 334/88 (https://dejure.org/1990,3146)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 1990 - IV ZR 334/88 (https://dejure.org/1990,3146)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch aus einer Feuerversicherung - Geltendmachung von Ansprüchen gegen eine Versicherung in eigenem Namen trotz Abtretungen und Pfändungen - Prozessführungsbefugnis bei der Geltendmachung von Versicherungsansprüchen - Aufnahme der erneuten Vernehmung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grobe Fahrlässigkeit bei Herbeiführung eines Brandes durch weggeworfene Zigarette - Risiko der Einschätzung der Rechtslage und Verzug des Ersicherers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 16.05.2007 - 5 U 590/06

    Versicherungsvertrag: Abweichende Vereinbarungen der Vertragsparteien;

    Ein Irrtum des Schuldners über eine Leistungspflicht, insbesondere eine falsche Einschätzung der Sach- und Rechtslage, steht der Annahme des Verzuges nur ganz ausnahmsweise entgegen, etwa bei einer unerwarteten Änderung der Rechtsprechung oder vergleichbaren Sachverhalten (BGH, Urt.v. 16.05.1990, IV ZR 334/88, VersR 1990, 893; Urt. v. IVa ZR 156/88 - VersR 1990, 153).
  • OLG Stuttgart, 16.12.1993 - 7 U 293/92

    Anspruch auf Zahlung von Krankentagegeld ; Leistungsfreiheit wegen

    Ein Tatsachenirrtum des Versicherers ist in den Regel dann unverschuldet, wenn er nach sorgfältiger Prüfung der Sach- und Rechtslage mit einem Unterliegen im Rechtsstreit nicht zu rechnen braucht, wobei es von Bedeutung ist, ob er oder der Versicherungsnehmer die Beweislast trägt (BGH r + s 1990, 243, 244; r + s 1991, 37, 38; VersR 1991, 331 ff. [BGH 09.01.1991 - IV ZR 97/89]).
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