Rechtsprechung
   BGH, 16.05.1994 - II ZR 223/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3364
BGH, 16.05.1994 - II ZR 223/92 (https://dejure.org/1994,3364)
BGH, Entscheidung vom 16.05.1994 - II ZR 223/92 (https://dejure.org/1994,3364)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 1994 - II ZR 223/92 (https://dejure.org/1994,3364)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,3364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Publikumsgesellschaft - Atypischer Stiller Gesellschafter - Beitrittsvoraussetzungen - Abfindung - Auseinandersetzungsguthaben - Tatsächlicher Geschäftswert - Rückzahlung von als atypischen stillen Gesellschaftern gezahlten Einlagen - Erwerb von und Beteiligung an musikalischen Werken und Filmproduktionen - Bestehen eines Anspruchs auf Erstellung einer Auseinandersetzungsbilanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 1185
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 09.07.2007 - II ZR 232/05

    Begriff des Pfandes bei Ein- und Mehrweg-Getränkeflaschen

    a) Der Senat kann den in den Flaschenbanderolen verkörperten Erklärungsinhalt nach objektiven Kriterien selbst feststellen, weil die Beklagte eine Vielzahl von Flaschen mit derartigen Banderolen in den Verkehr gebracht hat, die für einen zahlenmäßig nicht eingegrenzten Personenkreis bestimmt sind (vgl. Sen.Urt. v. 16. Mai 1994 - II ZR 223/92, NJW-RR 1994, 1185 f.; Sen.Urt. v. 27. November 2000 - II ZR 218/00, ZIP 2001, 243, 244).
  • BGH, 08.12.2015 - II ZR 333/14

    Auflösung einer mehrgliedrigen stillen Gesellschaft: Zeitpunkt der Entstehung des

    In die zu erstellende Unternehmensbewertung der Beklagten zum Stichtag des 15. Dezember 2009 fließen somit als Negativposten Ansprüche Dritter gegen die Beklagte ebenso ein wie etwa offene Forderungen der Beklagten auf rückständige Einlagen von Gesellschaftern (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 1994 - II ZR 223/92, NJW-RR 1994, 1185, 1186).
  • BGH, 21.01.2014 - II ZR 87/13

    BGB-Gesellschaft: Anforderungen an gesellschaftsvertragliche

    Ein diesem Klageziel genügendes vollstreckungsfähiges Urteil erreicht er (nur) damit, dass er die Beklagten im Wege der Stufenklage in Anspruch nimmt, auf der ersten Stufe gerichtet auf die Erstellung einer Auseinandersetzungsbilanz auf den Tag seines Ausscheidens, den 31. Dezember 2011, und auf der zweiten Stufe auf Auszahlung des sich daraus - hier: abzüglich der bereits erhaltenen Kaufpreise - ergebenden Auseinandersetzungsbetrages (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 16. Mai 1994 - II ZR 223/92, NJW-RR 1994, 1185, 1186; Urteil vom 9. Oktober 1974 - IV ZR 164/73, WM 1974, 1162, 1164; MünchKommBGB/Schäfer, 6. Aufl., § 738 Rn. 30; Kilian in Henssler/Strohn, Gesellschaftsrecht, 2. Aufl., § 738 BGB Rn. 9).
  • BAG, 20.01.2009 - 9 AZR 677/07

    Altersteilzeit - Tarifauslegung - Öffnungsklausel

    Eine Bezifferung ist wegen der erforderlichen Vollstreckbarkeit der Urteilsformel regelmäßig nur bei Leistungsanträgen unerlässlich (vgl. Senat 10. Februar 2004 - 9 AZR 89/03 - zu B I 1 b der Gründe, AP ATG § 2 Nr. 6 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 10; BGH 16. Mai 1994 - II ZR 223/92 - zu 3 der Gründe, NJW-RR 1994, 1185).
  • BGH, 27.11.1998 - V ZR 180/97

    Verfügung über ein Grundstück in Volkseigentum; Verbindung des Auskunfts- und

    Denn es handelt sich um eine Stufenklage, bei der der Zahlungsanspruch zwar mit der Auskunftsklage rechtshängig wird, über die verschiedenen Stufen aber gesondert zu entscheiden ist (BGH, Urt. v. 16. Mai 1994, II ZR 223/92, NJW-RR 1994, 1185, 1186).
  • BVerfG, 10.07.1996 - 2 BvR 65/95

    Verletzung des Willkürverbots durch Verfahrenstrennung

    In dieser mündlichen Verhandlung wurde auch ein inzwischen ergangenes Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 1994 (II ZR 223/92) erörtert, das in einem von anderen Anlegern gegen die Gesellschaft anhängig gemachten Parallelverfahren ergangen war und in dem der Bundesgerichtshof ausführt, die Kläger seien schon darum stille Gesellschafter geworden, weil die Annahme ihrer Beitrittserklärungen erfolgt sei, "als die Beklagte ... den ... Klägern nach deren Beitrittserklärungen ... die an alle stillen Gesellschafter gerichteten Informationsschreiben zusandte".
  • BGH, 09.07.2001 - II ZR 205/99

    Beendigung einer atypischen stillen Ehegattengesellschaft

    Nachdem das Gesellschaftsverhältnis zwischen den Parteien beendet worden ist, hat der Kläger als atypisch stiller Gesellschafter - insofern ist ihm ebenso wie dem Berufungsgericht im Ausgangspunkt zu folgen - einen gesetzlichen Abfindungsanspruch, der nicht allein den Buchwert seiner Einlage umfaßt, sondern so zu ermitteln ist wie das Auseinandersetzungsguthaben des Mitglieds einer beendeten OHG (vgl. Sen.Urt. v. 16. Mai 1994 - II ZR 223/92, NJW-RR 1994, 1185; Sen.Urt. v. 13. April 1995 - II ZR 132/94, WM 1995, 1277).
  • OLG Braunschweig, 01.10.2003 - 3 U 38/02

    Kapitalanlegerschutz: Berechnung des Auseinandersetzungsguthabens bei Ausscheiden

    In den Entscheidungen BGH NJW-RR 1994, 1185, 1186 und BGH NJW-RR 1995, 1061 heißt es wörtlich übereinstimmend: "Der Geschäftsinhaber ist verpflichtet, dem Ausscheidenden das zu zahlen, was er bei der Auseinandersetzung erhalten würde, wenn die Gesellschaft zur Zeit seines Ausscheidens tatsächlich aufgelöst worden wäre.
  • BGH, 13.04.1995 - II ZR 132/94

    Beendigung einer atypischen stillen Gesellschaft

    Wie sich schon aus dem in dem Parallelverfahren II ZR 223/92 ergangenen Urteil des Senats vom 16. Mai 1994 (NJW-RR 1994, 1185) ergibt, sind die von der beklagten Publikumsgesellschaft geworbenen Anleger dadurch Gesellschafter geworden, daß der Prospekt ein Angebot zum Abschluß des Gesellschaftsvertrages enthält, an das die Beklagte unwiderruflich bis zum 31. Dezember 1991 gebunden war.
  • OLG Düsseldorf, 23.01.2004 - 16 U 93/02
    Sie gelten damit auch unabhängig davon, ob es sich um eine typische oder atypische stille Gesellschaft handelt (BGHZ 55, 5, 8 f.; BGH NJW-RR 1991, 613; BGH WM 1993, 1277, 1279; BGH NJW-RR 1994, 1185, 1186; BGH NJW-RR 1995, 1061; Blaurock aaO, Rn 563 f.; Baumbach-Hopt, HGB, 30. Aufl., 2000, § 230, Rn 11).

    Vielmehr ist er - sollte ein Recht zur Kündigung der Gesellschaft zu bejahen sein - darauf beschränkt, die Auseinandersetzung der Gesellschaft und die Erstellung einer Auseinandersetzungsbilanz zu fordern (vgl. BGH NJW-RR 1994, 1185, 1186; BGH NJW-RR 1995, 1061 f.).

  • VerfGH Berlin, 09.02.2010 - VerfGH 78/07

    Überraschungsentscheidung bei gleichzeitiger Verhandlung über den Auskunfts- und

  • KG, 20.07.2010 - 13 UF 207/09

    Anforderungen an die Form der im Zugewinnausgleichsverfahren erteilten Auskunft

  • OLG Naumburg, 20.11.2002 - 2 Ww 56/02

    Voraussetzungen eines Zwischenfeststellungbeschlusses im Verfahren der

  • OLG Bremen, 06.05.1999 - 2 U 56/98

    Zahlungsanspruch eines stillen Gesellschafters nach Auflösung der Gesellschaft;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht