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   BGH, 16.05.2006 - XI ZR 48/04   

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https://dejure.org/2006,2029
BGH, 16.05.2006 - XI ZR 48/04 (https://dejure.org/2006,2029)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2006 - XI ZR 48/04 (https://dejure.org/2006,2029)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2006 - XI ZR 48/04 (https://dejure.org/2006,2029)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer Bank gegen einen Darlehensnehmer auf Rückzahlung der Darlehensvaluta nach Widerruf des Darlehensvertrages; Verpflichtung zur Duldung der Zwangsvollstreckung wegen Grundschuldbestellung nebst persönlicher Haftungsübernahme und Unterwerfungserklärung; ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflicht der Bank bei Schrottimmobilien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWiG § 1 § 3; BGB (a.F.) § 123 § 276
    Rückabwicklung eines Realkreditvertrages nach Widerruf; Schadensersatzpflicht wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung; Voraussetzungen des Einwendungsdurchgriffs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unrentable Eigentumswohnungen im Strukturvertrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HWiG §§ 1, 3 (Fassung bis 30. 9. 2000); BGB §§ 123, 276 (Fb) a. F.
    Aufklärungspflichtverletzung durch Wissensvorsprung bei institutionalisiertem Zusammenwirken zwischen kreditgebender Bank und Verkäufer (Folgerechtsprechung zu EuGH Rs C-350/02 und Rs C-229/04)

Besprechungen u.ä. (3)

  • nomos.de PDF, S. 5 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Schadensersatzhaftung wegen Aufklärungspflichtverletzung bei realkreditfinanzierten Immobilien(fonds)geschäften

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schrottimmobilien: Wenig Raum für EuGH-Rechtsprechung im deutschen Recht (IMR 2006, 98)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kenntnis der Bank von Falschangaben: Beweiserleichterung für getäuschte Anleger? (IMR 2006, 97)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 23.01.2018 - XI ZR 298/17

    Voraussetzungen der Verwirkung des Widerrufsrechts bei einem

    Vom Darlehensgeber bestellte Sicherheiten sichern regelmäßig auch Ansprüche aus einem Rückgewährschuldverhältnis nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der hier maßgeblichen, bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 346 ff. BGB (vgl. Senatsurteile vom 16. Mai 2006 - XI ZR 6/04, BGHZ 168, 1 Rn. 20, vom 26. November 2002 - XI ZR 10/00, WM 2003, 64, 66, vom 28. Oktober 2003 - XI ZR 263/02, WM 2003, 2410, 2411, vom 26. September 2006 - XI ZR 358/04, ZGS 2007, 26 Rn. 37 und vom 16. Mai 2006 - XI ZR 48/04, juris Rn. 19; Senatsbeschluss vom 17. Januar 2017 - XI ZR 170/16, BKR 2017, 152 Rn. 7; Schoppmeyer in Lwowski/Fischer/Gehrlein, Das Recht der Kreditsicherung, 10. Aufl., § 15 Rn. 207).
  • BGH, 17.01.2017 - XI ZR 170/16

    Finanzierter Grundstückskauf mit Grundschuldsicherung: Ordnungsgemäßheit einer

    Sichert die Grundschuld, was die Kläger mit ihrem Antrag zum Ausdruck gebracht haben, auch Ansprüche aus einem Rückgewährschuldverhältnis nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 346 ff. BGB (Senatsurteile vom 26. September 2006 - XI ZR 358/04, ZGS 2007, 26 Rn. 37 und vom 16. Mai 2006 - XI ZR 48/04, juris Rn. 19), ist der Anspruch auf Rückgewähr des Sicherungsmittels aus der Sicherungsabrede im Sinne einer beständigen Vorleistungspflicht regelmäßig durch den Wegfall des Sicherungszwecks aufschiebend bedingt (Senatsurteil vom 18. Februar 1992 - XI ZR 134/91, WM 1992, 566; BGH, Urteil vom 18. Juli 2014 - V ZR 178/13, BGHZ 202, 150 Rn. 7).
  • OLG Stuttgart, 24.01.2017 - 6 U 96/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Verwirkung des Widerrufsrechts durch Abschluss einer

    Die Sicherungsabrede erfasst vielmehr auch ohne entsprechende ausdrückliche Vereinbarung regelmäßig nicht nur die eigentlichen Erfüllungsansprüche, sondern auch diejenigen, die als typische Folgeansprüche für den Fall einer sich im Laufe der Vertragsabwicklung herausstellenden Unwirksamkeit des Vertrages entstehen und damit auch die Ansprüche des Darlehensgebers aus dem Rückabwicklungsschuldverhältnis (BGH v. 16.5.2006 - XI ZR 48/04, v. 28.10.2003 - XI ZR 263/02, v. 26.11.2002 - XI ZR 10/00).
  • OLG Brandenburg, 01.06.2016 - 4 U 125/15

    Widerruf eines Darlehensvertrags: Schutzwirkung der Musterbelehrung bei Eingriff

    aa) Die vorliegend zwischen den Parteien vereinbarte "weite" Sicherungszweckvereinbarung, die ggfs. eine Absicherung auch von Rückabwicklungsansprüchen des Darlehensgebers nach Widerruf durch die bestellte Grundschuld gewährleistet (vgl. dazu BGH Urteil vom 28. Oktober 2003 - XI ZR 263/02, LS und Rn. 19, 21, 22; Urteil vom 16. Mai 2006 - XI ZR 48/04 - Rn. 19; Urteil vom 16. Mai 2006 - XI ZR 6/04 - Rn. 20), steht dem nicht entgegen.
  • OLG Stuttgart, 18.04.2017 - 6 U 36/16

    Immobilienkredit: Verwirkung des Widerrufsrechts nach einvernehmlicher

    Zwar haben die Kläger derzeit keinen fälligen Anspruch auf Rückgabe der Sicherheit, den sie der Beklagten entgegenhalten könnten, weil sich der Anspruch auf Rückgabe der Sicherheit aus der schuldrechtlichen Sicherungsabrede durch die Tilgung der gesicherten Forderung aufschiebend bedingt ist (BGH v. 5.11.1976 - V ZR 5/75; v. 13.5.1982 - III ZR 164/80) und die Sicherungsabrede auch ohne entsprechende ausdrückliche Vereinbarung regelmäßig nicht nur die eigentlichen Erfüllungsansprüche erfasst, sondern auch diejenigen, die als typische Folgeansprüche für den Fall einer sich im Laufe der Vertragsabwicklung herausstellenden Unwirksamkeit des Vertrages entstehen und damit auch die Ansprüche des Darlehensgebers aus dem Rückabwicklungsschuldverhältnis (BGH v. 17.1.2017 - XI ZR 170/16 Rn. 7; v. 16.5.2006 - XI ZR 48/04, v. 28.10.2003 - XI ZR 263/02, v. 26.11.2002 - XI ZR 10/00).
  • OLG Brandenburg, 20.01.2016 - 4 U 79/15

    Darlehensvertrag: Verwirkung eines Widerrufsrechts bei Unwirksamkeit der

    Denn nach dem nicht bestrittenen Vortrag der Beklagten (Schriftsatz vom 18. März 2015, dort S. 11, und Berufungsbegründung S. 58) sicherte die Grundschuld ausweislich der weiten - nicht widerrufenen - Zweckabrede sämtliche Ansprüche der Beklagten aus der Geschäftsverbindung "einschließlich etwaiger gesetzlicher Ansprüche", mithin im Falle eines Widerrufs des Darlehensvertrages, der Anlass für die Grundschuldbestellung war, den Anspruch auf Erstattung des Nettokreditbetrages (siehe nur BGH, Urteil vom 16. Mai 2006 - XI ZR 48/04).
  • KG, 22.12.2014 - 24 U 169/13

    Verbraucherdarlehensvertrag: Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines erst im

    Dem steht nicht entgegen, dass der Rückgewähranspruch durch den Fortfall des Sicherungszwecks aufschiebend bedingt ist (vgl. nur BGH WM 2011, 2338 Rdn.12 - zitiert nach juris - und etwa Palandt / Bassenge aaO. § 1191 BGB Rdn. 26) und dass bei einer weiten Sicherungszweckvereinbarung - wie vorliegend vereinbart - die bestellte Grundschuld auch die Rückabwicklungsansprüche des Darlehensgebers nach einem Widerruf sichert (vgl. BGH WM 2003, 2410 Ls. und Rdn. 19, 21, 22; BKR 2006, 452 Rdn. 19; BGHZ 168, 1 Rdn. 20 - jeweils zitiert nach juris).
  • BGH, 19.09.2017 - XI ZR 523/15

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags; Klageantrag auf Zustimmung zur

    Hinsichtlich des Klageantrags auf Zustimmung zur Löschung der Grundschuld wird das Berufungsgericht Feststellungen dazu zu treffen haben, ob die Grundschuld auch Ansprüche aus einem Rückabwicklungsschuldverhältnis nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 346 ff. BGB sichert (vgl. Senatsurteile vom 16. Mai 2006 - XI ZR 48/04, juris Rn. 19 und vom 26. September 2006 - XI ZR 358/04, ZGS 2007, 26 Rn. 37).
  • OLG Frankfurt, 14.06.2017 - 23 U 111/16

    Rückabwicklung eines Darlehensvertrages nach Widerruf

    Der Klägerin steht zwar derzeit kein fälliger Anspruch auf Rückgabe der Sicherheit zu, den sie der Beklagten entgegenhalten könnte, weil sich der Anspruch auf Rückgabe der Sicherheit aus der schuldrechtlichen Sicherungsabrede durch die Tilgung der gesicherten Forderung aufschiebend bedingt ist (BGH, Beschluss vom 17. Januar 2017, Az.: XI ZR 170/16, Rn. 7) und die Sicherungsabrede auch ohne entsprechende ausdrückliche Vereinbarung regelmäßig nicht nur die eigentlichen Erfüllungsansprüche erfasst, sondern auch diejenigen, die als typische Folgeansprüche für den Fall einer sich im Laufe der Vertragsabwicklung herausstellenden Unwirksamkeit des Vertrages entstehen und damit auch die Ansprüche des Darlehensgebers aus dem Rückabwicklungsschuldverhältnis (BGH, aaO.; Urteil vom 16. Mai 2006, Az.: XI ZR 48/04).
  • BGH, 20.02.2018 - XI ZR 127/16

    Wirksamkeit des Widerrufs einer auf den Abschluss eines

    Sollte das Berufungsgericht zu dem Ergebnis kommen, der Kläger habe seine auf Abschluss des Darlehensvertrags mit der Endnummer -19 gerichtete Willenserklärung wirksam widerrufen, wird es hinsichtlich des Antrags auf Erteilung einer Löschungsbewilligung für die Grundschuld, falls der Klageantrag - anders als bislang - gemäß § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO hinreichend bestimmt gefasst wird, Feststellungen dazu zu treffen haben, ob die Grundschuld auch Ansprüche aus dem Rückabwicklungsschuldverhältnis gemäß § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit §§ 346 ff. BGB sichert (vgl. Senatsurteile vom 16. Mai 2006 - XI ZR 48/04, juris Rn. 19 und vom 26. September 2006 - XI ZR 358/04, ZGS 2007, 26 Rn. 37).
  • OLG Stuttgart, 28.01.2009 - 9 U 19/08

    Finanzierter Erwerb einer Eigentumswohnung: Vollstreckungsgegenklage gegen die

  • OLG Hamm, 31.07.2017 - 5 U 142/15

    Zwangsvollstreckungsgegenklage; Ausübung des Widerrufsrechts

  • OLG München, 19.12.2006 - 5 U 3282/06
  • LG Potsdam, 13.05.2015 - 8 O 190/14
  • OLG Hamm, 16.05.2019 - 5 U 19/18

    Widerruf eines Darlehens

  • OLG Stuttgart, 26.07.2016 - 6 U 226/15

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

  • LG Münster, 03.12.2015 - 14 O 188/15
  • LG Münster, 22.10.2015 - 14 O 119/15
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