Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2008 - V ZR 182/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2049
BGH, 16.05.2008 - V ZR 182/07 (https://dejure.org/2008,2049)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2008 - V ZR 182/07 (https://dejure.org/2008,2049)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2008 - V ZR 182/07 (https://dejure.org/2008,2049)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    VermG § 7 Abs. 7 Satz 2
    Nutzungsentgelt nach Vermögensgesetz umfasst nur den vertraglich vereinbarte, nicht den erst nach Durchsetzung einer Vertragsanpassung geschuldeten Erbbauzins oder Mietzins

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstreckung des Anspruches nach § 7 Abs. 7 S. 2 Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen (VermG) auf den Ersatz schuldhaft nicht gezogener Nutzungen; Erstreckung des Anspruches nach § 7 Abs. 7 S. 2 VermG auf Ersatz der nach einem Anpassungsverlangen erzielbaren ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anspruch des Berechtigten gegen Verfügungsberechtigten auf Herausgabe des Nutzungsentgelts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VermG § 7 Abs. 7 S. 2
    Anspruch des Berechtigten auf Nutzungsentgelt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein nachträglicher Erbbauzins wegen versäumter Anpassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.05.2008, Az.: V ZR 182/07 (Kein Herausgabeanspruch des Berechtigten auf nicht gezogene Nutzungen)" von RD, Sächs. Min. d. Inneren Michael Schmidt, original erschienen in: NJ 2008, 432 - 423.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 90
  • MDR 2008, 908
  • NJ 2008, 431
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 17.07.2015 - V ZR 84/14

    VermG § 3 Abs. 3 Satz 2 Buchstabe b, Satz 4, § 7 Abs. 7 Satz 4 Nr. 3

    Er schuldet diesem nur die Herausgabe der ihm aus einem Miet-, Pacht- oder ähnlichen Nutzungsverhältnis in dem Zeitraum vom 1. Juli 1994 bis zur Bestandskraft des Rückübertragungsbescheids fälligen Entgelte, jedoch nicht derjenigen, die er aus dem Vermögensgegenstand erzielen könnte (Senat, Urteil vom 16. Mai 2008 - V ZR 182/07, NJW-RR 2009, 90 Rn. 18).

    Er ist auch aus dem durch die Anmeldung entstehenden treuhandähnlichen Rechtsverhältnis nicht verpflichtet, einen Überschuss zu erwirtschaften (Senat, Urteil vom 29. Juni 2007 - V ZR 257/06, NJW-RR 2007, 1611 Rn. 10), ein Entgelt für die Nutzung von Räumen zu vereinbaren (Senat, Urteil vom 6. Juli 2007 - V ZR 244/06, ZOV 2007, 142 Rn. 14) oder gesetzlich zulässige Mieterhöhungen gegenüber den Mietern durchzusetzen (Senat, Urteil vom 16. Mai 2009 - V ZR 182/07, NJW-RR 2009, 90 Rn. 25).

  • BGH, 21.01.2011 - V ZR 243/09

    Nutzungsherausgabe für ein restituiertes Grundstück: Anspruch des Berechtigten

    Die Beklagte war auch nicht verpflichtet, ein Entgelt hierfür zu verlangen (vgl. Senat, Urteile vom 29. Juni 2007 - V ZR 257/06, NJW-RR 2007, 1611, 1612 Rn. 9, vom 6. Juli 2007 - V ZR 244/06, ZOV 2007, 142, 143 Rn. 14 und vom 16. Mai 2008 - V ZR 182/07, NJW-RR 2009, 90, 91 f. Rn. 18 f.).
  • OLG Brandenburg, 14.03.2013 - 5 U 136/09

    Erbbaurechtsvertrag: Zulässigkeit des Gesamterbbaurechts; Erstreckung auf

    Zwar gehen schuldrechtliche Abreden über den Erbbauzins bei einer nachfolgenden Veräußerung des belasteten Grundstücks grundsätzlich nur dann auf den Erwerber des Erbbaurechts über, wenn das nach §§ 414, 415 BGB vereinbart wurde oder Gesamtrechtsnachfolge eingetreten ist (BGH NJW-RR 2009, 90 Rz. 14; NJW-RR 1992, 519, Rz. 13).
  • OLG Frankfurt, 27.06.2012 - 17 U 218/10

    Wirksame Vertretung bei Erbbaurechtsvertrag; Nichtigkeit eines

    Darauf, dass eine Vormerkung zur Erhöhung der Erbbauzinsreallast im Grundbuch nicht eingetragen ist, ändert an dieser schuldrechtlich übernommenen Verpflichtung des Klägers nichts (vgl. BGH NJW-RR 2009, 90, Tz. 14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht