Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2012 - XII ZB 584/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1896 BGB, § 26 FamFG, § 280 FamFG
    Betreuungsverfahren: Umfang der Amtsermittlungspflicht des Betreuungsgerichts; Verdachtsdiagnose des Sachverständigen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an das Betreuungsgericht bzgl. der Erforderlichkeit von Ermittlungen zur Feststellung entscheidungserheblicher Tatsachen; Voraussetzungen für die Anordnung einer Betreuung nach § 1896 BGB auf der Grundlage einer bloßen Verdachtsdiagnose des Sachverständigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 280; BGB § 1896 Abs. 1
    Anforderungen an das Betreuungsgericht bzgl. der Erforderlichkeit von Ermittlungen zur Feststellung entscheidungserheblicher Tatsachen; Voraussetzungen für die Anordnung einer Betreuung nach § 1896 BGB auf der Grundlage einer bloßen Verdachtsdiagnose des Sachverständigen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Ermittlungen im Betreuungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betreuung aufgrund einer Verdachtsdiagnose

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Keine Betreuung mit Verdachtsdiagnose!

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Betreuungsverfahren - Erforderliche Ermittlungen des Gerichts - Einholung eines Gutachtens über die Notwendigkeit der Maßnahme - Qualifikation des Sachverständigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 964
  • MDR 2012, 917
  • FGPrax 2012, 199
  • FamRZ 2012, 1210



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 03.02.2016 - XII ZB 425/14  

    Erforderlichkeit einer Betreuung trotz erteilter Vorsorgevollmacht: Feststellung

    a) Ebenso wie die - eine Betreuung erfordernde - Krankheit mit hinreichender Sicherheit feststehen muss, eine bloße Verdachtsdiagnose also nicht ausreicht (Senatsbeschluss vom 16. Mai 2012 - XII ZB 584/11 - FamRZ 2012, 1210 Rn. 7 mwN), genügt ein bloßer Verdacht nicht, um die Vermutung der Wirksamkeit einer vorliegenden Vollmachtsurkunde zu erschüttern.
  • BGH, 26.10.2016 - XII ZB 622/15  

    Betreuungssache: Anordnung der Betreuung aufgrund einer Verdachtsdiagnose des

    Die Voraussetzungen für eine Betreuung nach § 1896 BGB können nicht aufgrund einer bloßen Verdachtsdiagnose des Sachverständigen festgestellt werden (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 16. Mai 2012, XII ZB 584/11, FamRZ 2012, 1210).

    Diesem Gutachten muss wiederum mit hinreichender Sicherheit zu entnehmen sein, dass die Voraussetzungen für die Anordnung einer Betreuung nach § 1896 BGB vorliegen; eine Verdachtsdiagnose genügt nicht (Senatsbeschlüsse vom 16. Mai 2012 - XII ZB 584/11 - FamRZ 2012, 1210 Rn. 7 mwN; vom 1. Oktober 2014 - XII ZB 462/14 - FamRZ 2015, 44 Rn. 15 und vom 3. Februar 2016 - XII ZB 425/14 - FamRZ 2016, 701 Rn. 11).

  • BGH, 01.10.2014 - XII ZB 462/14  

    Betreuungsverfahren: Notwendige Beteiligung des Verfahrenspflegers in der

    Die Voraussetzungen für eine Betreuung können nicht aufgrund einer bloßen Verdachtsdiagnose des Sachverständigen festgestellt werden (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 16. Mai 2012, XII ZB 584/11, FamRZ 2012, 1210).

    aa) Dem gemäß § 280 FamFG einzuholenden Sachverständigengutachten muss mit hinreichender Sicherheit zu entnehmen sein, dass die Voraussetzungen für die Anordnung einer Betreuung nach § 1896 BGB vorliegen; eine Verdachtsdiagnose genügt nicht (Senatsbeschluss vom 16. Mai 2012 - XII ZB 584/11 - FamRZ 2012, 1210 Rn. 7).

  • BGH, 22.01.2014 - XII ZB 632/12  

    Betreuungsverfahren: Ermittlungspflichten bei Ablehnung der Betreuung durch den

    Die Feststellungen zum Ausschluss der freien Willensbestimmung müssen durch ein Sachverständigengutachten belegt sein (Senatsbeschlüsse vom 14. März 2012 - XII ZB 502/11 - FamRZ 2012, 869 Rn. 16 und vom 16. Mai 2012 - XII ZB 584/11 - FamRZ 2012, 1210 Rn. 11; MünchKommBGB/Schwab 6. Aufl. § 1896 Rn. 27; Jürgens Betreuungsrecht 4. Aufl. § 1896 Rn. 13).
  • BGH, 21.11.2012 - XII ZB 114/12  

    Rechtliche Betreuung: Voraussetzungen der Anordnung; Betreuerbestellung gegen den

    Das Rechtsbeschwerdegericht hat jedoch unter anderem nachzuprüfen, ob das Beschwerdegericht die Grenzen seines Ermessens eingehalten hat, ferner, ob es von zutreffenden Tatsachenfeststellungen ausgegangen ist (Senatsbeschluss vom 16. Mai 2012 XII ZB 584/11 FamRZ 2012, 1210 Rn. 6).
  • LG Essen, 29.12.2015 - 7 T 328/15  

    Betreuungsbedürftigkeit eines Betroffenen aufgrund einer Erkrankung (hier:

    Dies erfordert eine entsprechende Einsichtsfähigkeit des Betroffenen (vgl. BGH, Beschluss vom 16.05.2012, Az.: XII ZB 584/11), welche nicht gegeben ist, wenn der Betroffene nicht in der Lage ist, seine Defizite im Wesentlichen zutreffend einzuschätzen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 05.08.2008, Az.: 15 Wx 181/08).
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