Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2017 - II ZR 284/15   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 232 HGB, § 235 HGB, § 236 HGB
    Beendigung einer atypisch stillen Gesellschaft: Pflicht der stillen Gesellschafter zur Zahlung der im Beendigungszeitpunkt noch nicht erbrachten und noch nicht fälligen Einlageraten

  • Deutsches Notarinstitut

    HGB §§ 232, 235, 236
    Zahlungspflicht des atypisch stillen Gesellschafters hinsichtlich einer ratenweise zu zahlenen Einlage bei Beendigung der Gesellschaft

  • Jurion

    Eigenkapitalcharakter einer ratenweisen Einlage eines atypisch stillen Gesellschafters einer mehrgliedrigen Publikumsgesellschaft nach den gesellschaftsvertraglichen Regelungen; Verpflichtung des stillen Gesellschafters zur Zahlung seiner noch nicht erbrachten Einlageraten bei Beendigung der Gesellschaft; Benötigung der Einlage zur Befriedigung der Gläubiger des Geschäftsinhabers

  • Betriebs-Berater

    Beendigung einer stillen Gesellschaft - Verpflichtung des stillen Gesellschafters zur Zahlung rückständiger Einlageraten mit Eigenkapitalcharakter

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Verpflichtung eines atypisch stillen Gesellschafters, bei Beendigung der Gesellschaft die noch nicht erbrachten Einlageraten zu zahlen, wenn der zu erbringenden Einlage nach den gesellschaftsvertraglichen Regelungen Eigenkapitalcharakter zukommt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 232; HGB § 235; HGB § 236; BGB § 716
    Eigenkapitalcharakter einer ratenweisen Einlage eines atypisch stillen Gesellschafters einer mehrgliedrigen Publikumsgesellschaft nach den gesellschaftsvertraglichen Regelungen; Verpflichtung des stillen Gesellschafters zur Zahlung seiner noch nicht erbrachten Einlageraten bei Beendigung der Gesellschaft; Benötigung der Einlage zur Befriedigung der Gläubiger des Geschäftsinhabers

  • datenbank.nwb.de

    Beendigung einer atypisch stillen Gesellschaft: Pflicht der stillen Gesellschafter zur Zahlung der im Beendigungszeitpunkt noch nicht erbrachten und noch nicht fälligen Einlageraten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Leistung rückständiger Einlagen mit Eigenkapitalcharakter durch atypisch stillen Gesellschafter einer mehrgliedrigen Publikumsgesellschaft bei ihrer Beendigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ratenweise zu erbringenden Einlage eines atypisch stillen Gesellschafters mit Eigenkapitalcharakter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zahlungspflicht des atypisch stillen Gesellschafters hinsichtlich einer ratenweise zu zahlenen Einlage bei Beendigung der Gesellschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1365
  • ZIP 2017, 54
  • MDR 2017, 1061
  • WM 2017, 1366
  • BB 2017, 1613
  • DB 2017, 1707
  • NZG 2017, 907



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 30.01.2018 - II ZR 95/16

    Befugnis des Abwicklers einer Publikums-Kommanditgesellschaft zur Einforderung

    Dabei handelt es sich lediglich um eine zeitliche Staffelung der Fälligkeit, die als solche nichts an dem Entstehen der gesamten Einlageverpflichtung im Zeichnungszeitpunkt ändert (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - II ZR 284/15, ZIP 2017, 1365 Rn. 23).
  • BGH, 30.01.2018 - II ZR 108/16

    Anordnung der Abwicklung einer Fondsgesellschaft; Einforderung rückständiger

    Dabei handelt es sich lediglich um eine zeitliche Staffelung der Fälligkeit, die als solche nichts an dem Entstehen der gesamten Einlageverpflichtung im Zeichnungszeitpunkt ändert (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - II ZR 284/15, WM 2017, 1366 Rn. 23).
  • BGH, 30.01.2018 - II ZR 137/16

    Schluss der mündlichen Verhandlung als maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung

    Dabei handelt es sich lediglich um eine zeitliche Staffelung der Fälligkeit, die als solche nichts an dem Entstehen der gesamten Einlageverpflichtung im Zeichnungszeitpunkt ändert (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - II ZR 284/15, WM 2017, 1366 Rn. 23).
  • BGH, 30.01.2018 - II ZR 242/16

    Recht der Gesellschaft auf Leistung der Einlage gegen den Treugeber durch die

    Dabei handelt es sich lediglich um eine zeitliche Staffelung der Fälligkeit, die als solche nichts an dem Entstehen der gesamten Einlageverpflichtung im Zeichnungszeitpunkt ändert (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - II ZR 284/15, WM 2017, 1366 Rn. 23).
  • BGH, 13.03.2018 - II ZR 243/16

    Unmittelbarer Anspruch der Gesellschaft gegen einen Treugeber auf Leistung der

    Dabei handelt es sich lediglich um eine zeitliche Staffelung der Fälligkeit, die als solche nichts an dem Entstehen der gesamten Einlageverpflichtung im Zeichnungszeitpunkt ändert (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - II ZR 284/15, ZIP 2017, 1365 Rn. 23).
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