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   BGH, 16.06.1987 - X ZR 51/86   

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https://dejure.org/1987,814
BGH, 16.06.1987 - X ZR 51/86 (https://dejure.org/1987,814)
BGH, Entscheidung vom 16.06.1987 - X ZR 51/86 (https://dejure.org/1987,814)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 1987 - X ZR 51/86 (https://dejure.org/1987,814)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Patentrecht - Patentzweck - Erfindung - Schutzbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG (1968) § 1, § 6
    "Antivirusmittel"; Rechtsfolgen der Verwirklichung eines anderen als im Patentanspruch genannten Zwecks; Schutzbereich eines Mittelanspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 101, 159
  • NJW 1988, 769
  • MDR 1987, 932
  • GRUR 1987, 794
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 10.05.2011 - X ZR 16/09

    Okklusionsvorrichtung

    Lassen sich die technische Lehre der Beschreibung und die technische Lehre des Patentanspruchs nicht in Einklang bringen, ist der Patentanspruch maßgeblich (vgl. schon BGH, Urteile vom 29. November 1988 - X ZR 63/87, BGHZ 106, 84, 93 f. = GRUR 1989, 205, 208 - Schwermetalloxidationskatalysator; vom 16. Juni 1987 - X ZR 51/86, BGHZ 101, 159 = GRUR 1987, 794 - Antivirusmittel).
  • BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

    Carvedilol II

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Berufung herangezogenen Entscheidung BGHZ 101, 159 - Antivirusmittel.
  • BPatG, 04.06.2007 - 3 Ni 21/04
    In der Entscheidung "Antivirusmittel" (vgl. BGH GRUR 1987, 794, 795 re. Sp. - Antivirusmittel) führt er aus, dass dem "zweckgebundenen Stoffschutz" ein finales Element, nämlich eine bestimmte Zweckverwirklichung innewohne.

    Zur Benutzung der ... unter Schutz gestellten Lehre muss vielmehr hinzukommen, dass der der Erfindung innewohnende Zweck im Sinne der konkreten Zielrichtung der patentierten Lehre in einem praktisch erheblichen Umfang erreicht (verwirklicht) wird." (vgl. GRUR 1987, 794, II.2.b),.

    Eine ausführbare Lehre zur Verwendung des Wirkstoffes liegt erst vor, wenn der Fachmann darüber hinaus eine Belehrung darüber erhält, welche Krankheit mit dem betreffenden Wirkstoff behandelt werden soll." (vgl. GRUR 1987, 794, II.4.d), sind ausschließlich als auf die allgemeinen therapeutischen Angaben im "Antivirusmittel"-Klagepatent bezogen zu verstehen, aus denen der dortige Kläger die Offenbarung einer über die Therapie von Viruserkrankungen hinausgehenden therapeutischen Eignung und damit entsprechenden Patentschutz hatte herleiten wollen.

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