Rechtsprechung
   BGH, 16.06.1993 - VIII ZB 2/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,17337
BGH, 16.06.1993 - VIII ZB 2/93 (https://dejure.org/1993,17337)
BGH, Entscheidung vom 16.06.1993 - VIII ZB 2/93 (https://dejure.org/1993,17337)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 1993 - VIII ZB 2/93 (https://dejure.org/1993,17337)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,17337) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Fristeinhaltung durch Vorlage einer gerichtlichen Eingangsbestätigung - Verzögerungen beim Posteingang durch Umzug eines Berufungsgerichts - Verschuldenszurechnung einer Partei für Fehler eines Prozessbevollmächtigten

Papierfundstellen

  • WM 1993, 1562
  • DB 1993, 2377
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 31.10.1995 - 2 UH 1/95

    Mieterhöhung; Kappungsgrenze; Berechnung der Drei-Jahres-Frist

    Für die Auffassung der Kammer, daß es auf den Zeitpunkt der Absendung des Mieterhöhungsverlangens ankomme, spreche, daß die materiellen Voraussetzungen für das Erhöhungsverlangen schon im Zeitpunkt der Abgabe bzw. des Zuganges der Erhöhungserklärung vorliegen müßten, wie der BGH (WuM 1993, 388, 389) in einem Rechtsentscheid zu § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 MHG entschieden habe.

    Hieran ändern auch die Entscheidung des BGH vom 16.06.1993 (WuM 1993, 388 ) und der Rechtsentscheid des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 27.10.1992 (DWW 1993, 17 ) nichts.

    Bei der vom BGH (WuM 1993, 388 ) entschiedenen Streitfrage ging es nur darum, ob ein vor Ablauf der Wartefrist gestelltes Erhöhungsverlangen wirksam ist, die Überlegungsfrist aber erst nach Ablauf der Wartefrist in Gang setzt, oder ob ein solches Erhöhungsverlangen unwirksam ist.

  • OLG Oldenburg, 04.12.1981 - 5 UH 4/81
    Überholt durch BGH [VIII ARZ 2/93 - 16.6.93, in BGH, HdM Nr. 32 = WuM 1993, 388].
  • LG Berlin, 10.10.1996 - 67 S 187/96
    Nach dem Rechtsentscheid des BGH vom 16. Juni 1993 (WuM 1993, 388 ; Sternel, Mietrecht aktuell, 3. Aufl., Rdn. 566) ist ein Mieterhöhungsverlangen, das dem Mieter vor Ablauf der einjährigen Wartefrist zugeht, unwirksam.
  • OLG Oldenburg, 23.12.1980 - 5 UH 3/80
    Nach BGH [VIII ARZ 2/93 - 16.6.93, in BGH, HdM Nr. 32 = WuM 1993, 388] ist dads Mieterhöhungsverlangen unwirksam, wenn es dem Mieter vor Ablauf der Wartezeit zugeht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht