Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 177 Abs. 2 StGB; § 66 StGB; § 246a StPO; § 72 StPO
  Vergewaltigung; Sicherungsverwahrung (Beurteilung des Hangs abweichend vom Sachverständigen; Beleg der eigenen Sachkunde des Gerichts)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Anordnung einer Sicherungsverwahrung auf Grund des Hangs zur Straftatenbegehung und der Gefährlichkeit des Angeklagten für die Allgemeinheit; Entscheidung auf Grund eigener Sachkunde des Gerichts trotz des gegenteiligen Gutachtens eines Sachverständigen; Pflicht des ...

• Judicialis

  StGB § 66 Abs. 1 Nr. 3; ; StPO § 246a

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 246a § 267 Abs. 1; StGB § 66 Abs. 1 Nr. 3
  Abweichen vom Gutachten bei der Prüfung eines Hanges im Sinn von § 66 StGB

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2005, 628

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 16.12.1992 - 2 StR 440/92

  Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung bei Tatsachenfeststellung …

  Auszug aus BGH, 16.06.2005 - 5 StR 464/04

  Will der Tatrichter eine Frage, zu der er einen Sachverständigen gehört hat, im Widerspruch zu dessen Gutachten lösen, muß er sich jedoch in einer Weise mit den Darlegungen des Sachverständigen auseinandersetzen, die erkennen läßt, daß er mit Recht eigene Sachkunde in Anspruch genommen hat (vgl. BGHR StPO § 261 Sachverständiger 5; BGH NStZ 2000, 437; NStZ-RR 2005, 39;… Schoreit in KK 5. Aufl. § 261 Rdn. 33 m.w.N.).

  Der Tatrichter muß die Darlegungen des Sachverständigen im einzelnen wiedergeben, insbesondere dessen Stellungnahme zu den Gesichtspunkten, auf welche das Gericht seine abweichende Auffassung stützt (vgl. BGHR StPO § 261 Sachverständiger 1, 5).

• BGH, 02.10.1986 - 1 StR 238/86

  Heranziehung eines Sachverständigengutachtens bei Geltendmachung angeblicher …

  Auszug aus BGH, 16.06.2005 - 5 StR 464/04

  Der Tatrichter muß die Darlegungen des Sachverständigen im einzelnen wiedergeben, insbesondere dessen Stellungnahme zu den Gesichtspunkten, auf welche das Gericht seine abweichende Auffassung stützt (vgl. BGHR StPO § 261 Sachverständiger 1, 5).
• BGH, 10.08.2004 - 3 StR 240/04

  Aufklärungspflicht (zweiter Sachverständiger; bessere Erkenntnismittel; Beweis …

  Auszug aus BGH, 16.06.2005 - 5 StR 464/04

  Das gilt namentlich, wenn es um die Beurteilung der Voraussetzungen für eine Unterbringung in der Sicherungsverwahrung geht (vgl. hierzu auch BGH NStZ 2005, 159).
• BGH, 21.10.2004 - 4 StR 325/04

  Sicherungsverwahrung (Hang; Gesamtwürdigung; Sachverständige: Bedingungen des …

  Auszug aus BGH, 16.06.2005 - 5 StR 464/04

  Will der Tatrichter eine Frage, zu der er einen Sachverständigen gehört hat, im Widerspruch zu dessen Gutachten lösen, muß er sich jedoch in einer Weise mit den Darlegungen des Sachverständigen auseinandersetzen, die erkennen läßt, daß er mit Recht eigene Sachkunde in Anspruch genommen hat (…vgl. BGHR StPO § 261 Sachverständiger 5; BGH NStZ 2000, 437; NStZ-RR 2005, 39;… Schoreit in KK 5. Aufl. § 261 Rdn. 33 m.w.N.).
• BGH, 10.01.2000 - 5 StR 638/99

  Eigene Sachkunde des Gerichts; Psychiatrischer Sachverständiger; Paranoide …

  Auszug aus BGH, 16.06.2005 - 5 StR 464/04

  Will der Tatrichter eine Frage, zu der er einen Sachverständigen gehört hat, im Widerspruch zu dessen Gutachten lösen, muß er sich jedoch in einer Weise mit den Darlegungen des Sachverständigen auseinandersetzen, die erkennen läßt, daß er mit Recht eigene Sachkunde in Anspruch genommen hat (…vgl. BGHR StPO § 261 Sachverständiger 5; BGH NStZ 2000, 437; NStZ-RR 2005, 39;… Schoreit in KK 5. Aufl. § 261 Rdn. 33 m.w.N.).

• OLG Bremen, 07.05.2007 - Ss 7/07

  Anforderungen an die Begründung der Aufklärungsrüge; Fehlerhafte Besetzung der …

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