Rechtsprechung
   BGH, 16.06.2009 - X ZR 61/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,16122
BGH, 16.06.2009 - X ZR 61/05 (https://dejure.org/2009,16122)
BGH, Entscheidung vom 16.06.2009 - X ZR 61/05 (https://dejure.org/2009,16122)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 2009 - X ZR 61/05 (https://dejure.org/2009,16122)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,16122) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtigerklärung eines Patents für einen doppellumigen Katheder, da der Gegenstand de Streitpatents nicht patentfähig ist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht