Rechtsprechung
   BGH, 16.06.2016 - IX ZR 23/15   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    InsO § 17 Abs. 2 Satz 2, § 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2

  • IWW

    § 143 Abs. 1, § ... 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 InsO, § 130 Abs. 2 InsO, § 133 Abs. 1 InsO, § 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2, § 143 Abs. 1 InsO, § 129 Abs. 1 InsO, § 17 InsO, § 17 Abs. 2 Satz 2 InsO, Abs. 2 InsO, § 286 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 2 S 2 InsO, § 130 Abs 1 S 1 Nr 1 InsO, § 130 Abs 2 InsO
    Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners bei hohen Zahlungsrückständen in laufender Geschäftsbeziehung und Angebot eines Ratenzahlungsplans mit unbestimmtem Beginn

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Offenbarung der Zahlungsunfähigkeit durch den Gläubiger gegenüber dem Schuldner; Ankündigung der Begleichung der Verbindlichkeit durch eine Einmalzahlung und zwanzig folgende Monatsraten; Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Kenntnis des Gläubigers einer in den Vormonaten deutlich angewachsenen fälligen Forderung von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners, wenn dieser ihm ankündigt, im Falle des Zuflusses neuer Mittel die Verbindlichkeit nur durch eine Einmalzahlung und zwanzig folgende Monatsraten begleichen zu können

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Offenbarung der Zahlungsunfähigkeit durch den Gläubiger gegenüber dem Schuldner; Ankündigung der Begleichung der Verbindlichkeit durch eine Einmalzahlung und zwanzig folgende Monatsraten; Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners

  • rechtsportal.de

    Offenbarung der Zahlungsunfähigkeit durch den Gläubiger gegenüber dem Schuldner; Ankündigung der Begleichung der Verbindlichkeit durch eine Einmalzahlung und zwanzig folgende Monatsraten; Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners

  • datenbank.nwb.de

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners bei hohen Zahlungsrückständen in laufender Geschäftsbeziehung und Angebot eines Ratenzahlungsplans mit unbestimmtem Beginn

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Feststellung der Zahlungsunfähigkeit aufgrund von Indizien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.06.2016" von RA/FAHuGesR/FAStR Matthias Arens, original erschienen in: NZI 2016, 739 - 743.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1018
  • ZIP 2016, 1388
  • ZIP 2016, 51
  • MDR 2016, 1291
  • NZI 2016, 739
  • WM 2016, 1307
  • DB 2016, 1629
  • NZG 2016, 1231



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 14.07.2016 - IX ZR 188/15

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des

    Infolge der tatsächlich bewirkten Zahlungen kam es nicht zu einem sprunghaften Anwachsen der Zahlungsrückstände, was ein Indiz für die Kenntnis der Zahlungseinstellung bildet (vgl. BGH, Urteil vom 16. Juni 2016 - IX ZR 23/15, WM 2016, 1307 Rn. 14).

    (4) Überdies ist der Zahlungsverzug entsprechend der Würdigung des Berufungsgerichts als weniger schwerwiegend einzustufen, weil die Beklagte gleichwohl die Geschäftsbeziehung zu dem Schuldner aufrechterhielt und nicht etwa zur Durchsetzung ihrer Forderung eine Liefersperre verhängte (vgl. BGH, Urteil vom 16. Juni 2016, aaO Rn. 17).

  • BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 58/16

    Insolvenzanfechtung bei Ratenzahlungsvereinbarung mit Gerichtsvollzieher

    Die Zahlungsunfähigkeit beurteilt sich im gesamten Insolvenzrecht und darum auch im Rahmen des Insolvenzanfechtungsrechts nach § 17 InsO (BGH 16. Juni 2016 - IX ZR 23/15 - Rn. 9) .
  • OLG Düsseldorf, 04.10.2018 - 12 U 46/17

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Geltendmachung eines

    Die aus der Zahlungseinstellung abzuleitende Vermutung des § 17 Abs. 2 S. 2 InsO für Zahlungsunfähigkeit gilt auch im Rahmen des Insolvenzanfechtungsrechts (BGH, Urt. v. 16.06.2016 - IX ZR 23/15, NZI 2016, 739, 940 Rn. 9; K. Schmidt/ Ganter/Weinland , InsO, 19. Aufl., § 130 Rn. 44).

    Dann vermag er sich nicht mit Erfolg darauf zu berufen, dass er den an sich zwingenden Schluss von den Tatsachen auf den Rechtsbegriff selbst nicht gezogen habe (BGH, Urt. v. 16.06.2016 - IX ZR 23/15, NZI 2016, 739, 740 Rn. 11; Urt. v. 19.02.2009 - IX ZR 62/08, NZI 2009, 228, 229).

  • OLG Düsseldorf, 13.12.2018 - 12 U 17/18

    Feststellung der Zahlungsunfähigkeit des späteren Insolvenzschuldners aufgrund

    Es genügt daher, dass der Anfechtungsgegner die tatsächlichen Umstände kennt, aus denen bei zutreffender rechtlicher Beurteilung die Zahlungsunfähigkeit zweifelsfrei folgt (BGH, Urt. v. 16.06.2016 - IX ZR 23/15, NZI 2016, 739, 740 Rn. 11).
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