Rechtsprechung
   BGH, 16.07.2001 - NotZ 8/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1527
BGH, 16.07.2001 - NotZ 8/01 (https://dejure.org/2001,1527)
BGH, Entscheidung vom 16.07.2001 - NotZ 8/01 (https://dejure.org/2001,1527)
BGH, Entscheidung vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 (https://dejure.org/2001,1527)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,1527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BNotO § 6

  • Wolters Kluwer

    Auswahlverfahren - Notar - Notarstellen - Bewerber - Verwaltungsakt - Kindererziehungszeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 6
    Aufhebung der Auswahlentscheidung betreffend die Besetzung einer Notarstelle; Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1564
  • NJW-RR 2001, 1566
  • MDR 2001, 1193
  • DNotZ 2001, 966
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 22.11.2004 - NotZ 16/04

    Anforderungen an die Gewichtung fachspezifischer Leistungen beim Zugang zum Beruf

    Bei dieser Entscheidung handelt es sich um einen durch Bekanntgabe an die Bewerber wirksam gewordenen einheitlichen teils begünstigenden, teils belastenden Verwaltungsakt (vgl. Senat, Beschluß vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 - NJW-RR 2001, 1564, 1565 m.w.N.) Es steht deshalb nicht im Belieben der Justizverwaltung, eine rechtmäßige Auswahlentscheidung wieder aufzuheben.

    Eine Aufhebung der einem Antragsteller mit der Qualität eines Verwaltungsaktes zugesicherten Bestellung zum Notar kommt nur bei rechtswidriger Auswahlentscheidung in Betracht (vgl. Senatsbeschluß vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 - aaO).

    Die Anwaltstätigkeit ist zwar aussagekräftig in Bezug auf die Vertrautheit mit der Praxis der Rechtsbesorgung und deren organisatorischer Bewältigung, die Sicherheit im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger und das durch Erfahrung gewonnene Verständnis für deren Anliegen (BT-Drucks. 11/6007, S. 10; vgl. Senat, Beschluß vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 - NJW-RR 2001, 1564, 1565).

  • BGH, 02.12.2002 - NotZ 15/02

    Ausgleich fehlender allgemeiner Wartezeit durch anderweitige praktische Erfahrung

    Die vom Senat bisher mehrfach offengelassene Frage, ob Notarvertretungen und Beurkundungen als Teil der (bei der allgemeinen Anwaltstätigkeit bereits berücksichtigten) Anwaltstätigkeit für die Frage, ob die Wartezeit verkürzt werden kann, in Betracht gezogen werden dürfen (Senatsbeschlüsse vom 14. Juli 1997 aaO, vom 31. Juli 2000 aaO und vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 - NJW-RR 2001, 1564, 1566), ist zu verneinen.

    Zudem würde die Berücksichtigung einer umfangreichen Vertretungs- und Beurkundungspraxis dazu führen, daß Rechtsanwälte, die beruflich mit einem Notar verbunden sind, gegenüber solchen Bewerbern bevorzugt würden, denen der Zugang zu Notarvertretungen nicht in diesem Maße offensteht (Beschluß vom 16. Juli 2001 aaO).

  • BGH, 11.07.2005 - NotZ 29/04

    Fortführung des Verfahrens zur Besetzung zweier Notarstellen

    Er unterliegt daher auch gegenüber dem - durch die Auswahlentscheidung begünstigten - weiteren Beteiligten zu 3) der Aufhebung (vgl. Senat, Beschluß vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 - NJW-RR 2001, 1564, 1565 m.w.N.; Beschluß vom 22. November 2004 - NotZ 16/04 - NJW 2005, 212).
  • BGH, 03.11.2003 - NotZ 12/03

    Rechtsstellung des zunächst erfolgreichen Bewerbers um eine Notarstelle bei

    Auch wenn es sich dabei nicht lediglich um eine unverbindliche Information, sondern um eine Zusicherung mit der Qualität eines Verwaltungsaktes handelte (vgl. Sen.Beschl. v. 16. Juli 2001 - NotZ 8/01, NJW-RR 2001, 1564, 1565 m.w.N.), so stand die Ankündigung doch ersichtlich unter dem zulässigen Vorbehalt, daß die Übertragung der 60. und damit letzten Notarstelle auf den Antragsteller nur dann in Betracht kommt, wenn sich nicht die Besetzungsliste aufgrund des Ergebnisses der von Mitbewerbern angestrengten gerichtlichen Verfahren ändert.
  • BGH, 24.07.2006 - NotZ 7/06

    Kriterien für die Besetzung von Anwaltsnotarstellen

    Dabei handelte es sich um einen durch Bekanntgabe an den Antragsteller im Mai 2004 wirksam gewordenen einheitlichen, teils begünstigenden, teils belastenden Verwaltungsakt (Senatsbeschlüsse vom 22. November 2004 - NotZ 16/04 - ZNotP 2005, 155, 156; vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 - NJW-RR 2001, 1564, 1565 m.w.N.).
  • BGH, 24.07.2006 - NotZ 14/06

    Kriterien für die Besetzung von Anwaltsnotarstellen

    Dabei handelte es sich um einen durch Bekanntgabe an die Antragstellerin im Mai 2004 wirksam gewordenen einheitlichen, teils begünstigenden, teils belastenden Verwaltungsakt (Senatsbeschlüsse vom 22. November 2004 - NotZ 16/04 - ZNotP 2005, 155, 156; vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 - NJW-RR 2001, 1564, 1565 m.w.N.).
  • BGH, 24.07.2006 - NotZ 17/06

    Kriterien für die Besetzung von Anwaltsnotarstellen

    Dabei handelte es sich um einen durch Bekanntgabe an den Antragsteller im Mai 2004 wirksam gewordenen einheitlichen, teils begünstigenden, teils belastenden Verwaltungsakt (Senatsbeschlüsse vom 22. November 2004 - NotZ 16/04 - ZNotP 2005, 155, 156; vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 - NJW-RR 2001, 1564, 1565 m.w.N.).
  • BGH, 28.11.2005 - NotZ 16/05

    Zurückweisung eines Notarbewerbers wegen Nichteignung

    Allerdings hatte das Schreiben die Wirkungen einer Zusicherung (vgl. § 38 Abs. 1 Satz 1 VwVfG, siehe dazu Senatsbeschluss vom 16. Juli 2001 - NotZ 8/01 - ZNotP 2001, 360, 362 m.w.N.).
  • KG, 21.10.2008 - Not 2/08

    Auswahlverfahren bei der Besetzung von Notarstellen nach erfolgreicher

    Es handelt sich dabei um einen durch Bekanntgabe an die Bewerber wirksam werdenden einheitlichen, teils begünstigenden, teils belastenden Verwaltungsakt (BGH NJW-RR 2001, 1564, 1565).

    Ist die Auswahlentscheidung getroffen, sind die abgelehnten Bewerber regelmäßig auf den Rechtsweg nach § 111 BNotO verwiesen (vgl. BGH NJW-RR 2001, 1564, 1565).

  • KG, 07.08.2007 - Not 4/07

    Auswahlentscheidung zur Notarbestellung: Zulässigkeit eines Punktesystems bei der

    Diese Anrechnung gleicht die typischerweise Rechtsanwältinnen treffenden faktischen Nachteile hinreichend aus (vgl. BGH, NJW-RR 2001, 1564, 1565).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht