Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Rechtsbeschwerde gegen den Löschungsbeschluss des Bundespatentgerichts bzgl. eines als dreidimensionale Marke eingetragenen Spielbausteins; Technische Funktion der Noppen eines Spielbausteins als Eintragungshindernis

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsbeschwerde gegen den Löschungsbeschluss des Bundespatentgerichts bzgl. eines als dreidimensionale Marke eingetragenen Spielbausteins; Technische Funktion der Noppen eines Spielbausteins als Eintragungshindernis

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wettbewerbsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Legostein als Marke gelöscht

• markenmagazin:recht (Kurzinformation)

  Legostein als Marke gelöscht

• ipweblog.de (Kurzinformation)

 
• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Legostein als Marke gelöscht

• bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

  Markenrecht - Legostein als Marke gelöscht

• wkblog.de (Kurzinformation)

  Legostein als Marke gelöscht

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Legostein: Als Marke gelöscht

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Marke Legostein

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Legostein als dreidimensionale Marke gelöscht

Verfahrensgang

• BPatG, 02.05.2007 - 26 W (pat) 80/05
• BGH, 16.07.2009 - I ZB 55/07

Wird zitiert von ...

• BGH, 16.07.2009 - I ZB 54/07

  Eintritt der Wirkung der nicht vollständigen Zahlung der Beschwerdegebühr kraft …

  Durch die Entscheidungen vom heutigen Tag in den parallelen Löschungsverfahren I ZB 53/07 und I ZB 55/07 wird die Anordnung der Löschung der auch im vorliegenden Verfahren in Rede stehenden Marke rechtskräftig.