Rechtsprechung
BGH, 16.07.2009 - I ZB 55/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Rechtsbeschwerde gegen den Löschungsbeschluss des Bundespatentgerichts bzgl. eines als dreidimensionale Marke eingetragenen Spielbausteins; Technische Funktion der Noppen eines Spielbausteins als Eintragungshindernis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsbeschwerde gegen den Löschungsbeschluss des Bundespatentgerichts bzgl. eines als dreidimensionale Marke eingetragenen Spielbausteins; Technische Funktion der Noppen eines Spielbausteins als Eintragungshindernis
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wettbewerbsrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Legostein als Marke gelöscht
- markenmagazin:recht (Kurzinformation)
Legostein als Marke gelöscht
- ipweblog.de (Kurzinformation)
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
Legostein als Marke gelöscht
- bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)
Markenrecht - Legostein als Marke gelöscht
- wkblog.de (Kurzinformation)
Legostein als Marke gelöscht
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Legostein: Als Marke gelöscht
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Marke Legostein
- anwalt.de (Kurzinformation)
Legostein als dreidimensionale Marke gelöscht
Verfahrensgang
- BPatG, 02.05.2007 - 26 W (pat) 80/05
- BGH, 16.07.2009 - I ZB 55/07
Wird zitiert von ...
- BGH, 16.07.2009 - I ZB 54/07
Eintritt der Wirkung der nicht vollständigen Zahlung der Beschwerdegebühr kraft …
Durch die Entscheidungen vom heutigen Tag in den parallelen Löschungsverfahren I ZB 53/07 und I ZB 55/07 wird die Anordnung der Löschung der auch im vorliegenden Verfahren in Rede stehenden Marke rechtskräftig.