Rechtsprechung
| BGH, 16.08.1991 - StB 16/91, StB 17/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,22879) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 23.01.2008 - 2 BvR 2652/07
Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Umfangverfahren; unzureichende Terminierung; …
Etwas anderes gilt auch nicht im Hinblick auf die Nachprüfung im Beschwerdeverfahren, da die Wertung der aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung gewonnenen Erkenntnisse durch das Tatgericht einer Nachprüfung im Beschwerdeverfahren nur in begrenztem Maße zugänglich ist (BGH, Beschlüsse vom 16. August 1991 - StB 16/91 u.a., StV 1991, S. 525, …und vom 2. September 2003 - 2 StE 11/03 StB 11/03 -, NStZ-RR 2003, S. 368; OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. September 2007 - 4 Ws 305/07 -, JURIS). - VerfGH Berlin, 22.11.2005 - VerfGH 146/05
Teils wegen nicht genügender Substantiierung und fehlender Rechtswegerschöpfung …
Soweit es um die Frage des dringenden Tatverdachts geht, entspricht es vielmehr höchstrichterlicherRechtsprechung, dass es sich der Entscheidung des Beschwerdegerichts grundsätzlich entzieht, welche Wertung der aus dem Inbegriffder mündlichen Verhandlung gewonnenen Erkenntnisse richtig ist (vgl. BGH, Beschluss vom 16. August 1991 - StB 16/91 u. a.-).